Memorial und die Staatsanwaltschaft – Folge 4

Noch vor zwei Wochen konnte ich an dieser Stelle berichten, dass Memorial auch den zweiten Prozess in erster Instanz gegen die St. Petersburger Staatsanwaltschaft gewonnen habe. Erneut entschied das Gericht, dass die am 4. Dezember beschlagnahmten 12 Computerfestplatten umgehend zurück gegeben werden müssen. Doch die Staatsanwaltschaft gibt nicht auf. Wie nach dem ersten Rückgabebeschluss Ende […]

weiterlesen

Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?

Kaum jemand hält das aktuelle politische System in Russland noch für demokratisch. Manch einer findet die neurussische Mischung aus demokratischen Institutionen und ihrer undemokratischen Füllung dem Land durchaus angemessen. Man müsse eben ein wenig Geduld mit den (zurückgebliebenen?) Russen haben, heißt es bei den oft so genannten Russlandverstehern. Nach mehreren Jahrhunderten russisches Imperium und gleich […]

weiterlesen

"Peregruska" oder "Peresagruska" – was steckt hinter der Optimistenshow

Von der Wirtschaftsentwicklung wird gesagt, sie werde zu 50 Prozent durch harte Tatsachen bestimmt, zu weiteren 50 Prozent aber davon, was die Menschen erwarten. Demnach wird es mit der Wirtschaftskrise wohl erst einmal noch finsterer werden. Ganz anders im Verhältnis zwischen Russland und den USA. Fröhliche Gesichter aller Orten und alle überschlagen sich mit optimistischen […]

weiterlesen

Russland und das Klima – eine Fortsetzungsgeschichte

Russland und das Klima ist eine wirkliche Fortsetzungsgeschichte. Die Unterschrift unter das Kyoto Protokoll ließ sich der Kreml gegen die Zustimmung der EU zum WTO-Beitritt abkaufen. Implementiert wurde seither, Umweltschützer hatten davor gewarnt, so gut wie nichts. Das öffentliche Wissen zum Klimawandel bewegt sich immer noch auf dem Niveau des ehemaligen Präsidenten Putin, der einste […]

weiterlesen

How to deal with Russia? Teil 1

Wie man es mit Russland halten soll, ist eine, vielleicht gar die außenpolitische Schlüsselfrage für die EU und auch für die NATO. Für die EU wird sich am Erfolg der Russlandpolitk erweisen, ob es überhaupt eine nennenswerte (und damit wichtige) gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) geben wird (oder: geben kann). Für die NATO ist ein […]

weiterlesen

Jewgenij Gontmacher macht sich Feinde – zum Beispiel Surkow

Schon einmal im vergangenen Herbst gab es viel Aufregung um einen Zeitungsartikel von Jewgenij Gontmacher. Der Sozialexperte hatte unter dem Titel „Nowotscherkassk 2009“ in der Tageszeitung „Wodomosti“ darüber nachgedacht, ob sich das Szenarium von 1962 wiederhoplen könne, als die Sowjetmacht im südrussischen Nowotscherkassk Arbeiterproteste blutig zusammen schießen ließ. Anlass für Gontmachers Überlegungen war die aufziehende […]

weiterlesen

Was, zum Teufel, sucht Russland bei BRIC?

Voriges Wochenende verabschiedeten die Finanzminister der BRIC-Staaten (als Forderung an den sogenannten G-20-Gipfel zur Weltwirtschaftskrise in London Abnfang April) erstmals eine gemeinsame Resolution. Darin fordern sie mehr Mitsprache bei den internationalen Finanzinstitutionen wie IWF und Weltbank, ja in der Weltwirtschaft insgesamt. Eine grundlegende Reform soll her, als deren Ergebnis die BRIC-Staaten jedenfalls mehr zu sagen […]

weiterlesen

Memorial gewinnt erneut – wie lange diesmal?

In St. Petersburg hat Memorial heute zum zweiten Mal in erster Instanz seine Klage gegen die Staatsanwaltschaft auf Heraisgabe der bei einer Durchsuchung Memorial-Räume am 4. Dezember 2008 beschlagnahmten 12 Computerfestplatten gewonnen. Das Gericht erklärte die Durchsuchung aus formalen Gründen für rechtswidrig und ordnete die Rückgabe der Festplatten an. Ein fast gleich lautendes Urteil hatte […]

weiterlesen

Atommüll aus Deutschland – strahlt nun in Russland

Heute ist die bisher größte Ladung Atommüll aus Gronau in Westfalen über Rotterdam per Schiff im St. Petersburger Hafen angekommen. Von dort werden die Container per Bahn über knapp 3.000 Kilometer weiter nach Westsibirien ins Gebiet Tscheljabinsk geschafft. Dort werden sie bearbeitet und angeblich nach Deutschand zurückgebracht. Nach Erkenntnissen russischer Ökologen bleibt bei diesen Prozessen […]

weiterlesen

Interview mit Michail Chodorkowskij

Sobesednik: Fühlen Sie einen persönlichen Groll gegen Putin? Man geht ja davon aus, dass der Grund alles Ihres Unglücks ihre scharfe Rede bei einem Treffen mit führenden Unternehmern war, die ihn sehr verärgert hat. Michail Chodorkowskij: Meine Beziehung mit Wladimir Putin ist völlig gegenseitig. Allerdings versuche ich ihn schon nicht mehr als meinen ehemaligen Gesprächspartner, […]

weiterlesen