Russland-Blog

Autor: Jens Siegert

  • Ein Gespenst geht um in Russland – und es heißt Putin

    Selten gab sich ein Gespenst so körperlich, wie Premierminister Putin in Russland heute. Putin gibt den „Macho, Macher, Star„, wie die sueddeutsche.de heute titelt. Und doch hält er das Land weit weniger mit seiner handfest-physischen Präsenz als mit seiner drohenden Wiederkehr in Atem, als Wiedergänger sozusagen. Darauf regiert der Teil des Landes, dem das nicht…

  • Pilorama-Festival und Lagermuseum Perm-36 – Territorien der Freiheit

    Am vergangenen Wochenende fand in Perm-36, einem ehemaligen Politgefangenenlager und heute einzigen Gulag- und Lagermuseum Russlands, das 6. Festival „Pilorama“ statt („Pilorama“ ist ein  Sägewerk, die wichtigste Maschine im ehemaligen Arbeitslager). Mehrere Tausend TeilnehmerInnen und BesucherInnen diskutierten zwei Tage über „20 Jahre danach“, das Ende der Sowjetunion, schauten Filme und Theateraufführungen, lauschten bekannten russischen „Barden“…

  • Ex-JuKOS-Eigner Platon Lebedew bekommt keine Bewährung – öffentliche Empörungen

    Wie zu erwarten war, hat das zuständige Gericht in Welsk dem früheren JuKOS-Eigner Platon Lebedew die ihm rechtliche Freilassung auf Bewährung versagt. Wie schon bei der zweiten Verurteilung (gemeinsam mit Michail Chodorkowskij) Ende vorigen Dezembers ist die (auch öffentliche) Empörung groß. Dabei sind es diesmal nicht nur die „üblichen Verdächtigen“ wie die Mitglieder des präsidialen…

  • Bewährungsverhandlung von Platon Lebedew – Brief von Arsenij Roginskij

    Heute wurde in der kleinen nordrussischen Stadt Welsk (das ist ziemlich im Nirgendwo, wenn auch an der Magistrale M-8, die von Moskau nach Archangelsk führt, Durschnittstemperatur im Januar: 11 Grad minus, im Juli: 17 Grad plus) über die Freilassung von Platon Lebedew auf Bewährung verhandelt. Nach Verbüßung von mehr als der Hälfte seiner Strafe (bisher…

  • Für freie Wahlen in Russland – eine unvorgetragene Erklärung

    Leider spielten die bevorstehenden Wahlen in Russland (im Dezember zur Staatsduma und im März darauf dann die Präsidentenwahl) beim gerade zu Ende gegangenen Petersburger Dialog in Wolfburg und Hannover keine Rolle. Die meist handverlesenen russischen TeilnehmerInnen hatten wenig Bedürfnis darüber zu sprechen. Viele der ihrer deutschen GesprächspartnerInnen ziehen, wie Dialoigsvorsitzender Lothar de Maiziere im Vorfeld…

  • Vor zwei Jahren wurde in Tschetschenien Natalja Estemirowa ermordet. Die Mörder und ihre Auftraggeber sind immer noch nicht gefunden

    Vor zwei Jahren wurde Natalja Estemirowa ermordet. Einige ihrer FreundInnen und KollegInnen von Memorial waren, wie ich auch, an diesem Tag beim hochoffiziellen „Petersburger Dialog“ in München. Wir verfassten, in geschockter Trauer, eine Erklärung und forderten den dort auch anwesenden russischen Präsidenten Dmitrij Medwejew auf, alles in seiner macht Stehende zu tun, um den oder…

  • Die "Partei der Voksfreiheit" ist nicht die Partei der Wahl – jedenfalls nicht des Kremls

    Dass die Anforderungen des russischen Parteiengesetzes von 2005 hart sind, ja praktisch unerfüllbar, vor allem aber fast beliebig durch die Adinistration auslegbar, ist spätestens seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), das unlängst die Schließung der Republikanischen Partei Russlands (RPR) von Wladimir Ryschkow im Jahr 2006 für unrechtmäßig erklärt hat, allgemein bekannt.  In…

  • Neues Spiel, altes Glück – Russland vor den Wahlen

    Im April habe ich mich in diesem Blog gegen die vor allem in westlichen Medien weit verbreitete Auffassung (oder Hoffnung) gewandt, zwischen Präsident Medwedjew und Premierminister Putin zeigten sich zunehmende Spannungen, die beiden begännen tatsächlich darum zu konkurrieren, wer nach 2012 Präsident sein darf, ja es gäbe eine Art Ringen um einen eher „liberalen“ oder…

  • Was die Menschen in Russland aufregt – zwei kleine Beispiele

    Gelegentliche Besucher des großen Russenreichs, durchaus mit den wichtigsten politischen Entwicklungen des Landes vertraut, verwundert immer wieder ein – in ihrer Wahrnehmung – paradoxes Auseinanderfallen.   Auf der einen Seite ist das politische System offen autoritär, die Institutionen sind nur Fassade, Entscheidungsstrukturen bleiben im Dunklen und wer versucht oder auch nur in den Verdacht gerät…

  • EU-Russland-NGO-Forum – Gründung auf der Prager Burg und kleinere Abenteuer in den Niederungen Nizhnyj Nowgorods

    Ende März wurde in Prag von rund 50 NGOs aus EU-Ländern und Russland ein EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum gegründet. Zurück geht diese Gründung auf eine Initiative von acht Organisationen aus der EU (darunter auch die Heinrich Böll Stiftung) um die Jahreswende 2009//2010, die in einer Erklärung mehr Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen und AktivistInnen in den EU-russischen Beziehungen gefordert…