Russland-Blog

Autor: Jens Siegert

  • Russische Zivilgesellschaft

    Eigentlich ist es Unsinn, über „die Zivilgesellschaft“ zu schreiben. Es gibt ebensowenig eine „Zivilgesellschaft“ innerhalb der Gesellschaft wie es eine „Militärgesellschaft“ gibt oder eine „Wirtschaftsgeselslchaft“ oder gar eine „Politikgesellschaft“. Was es aber gibt, sind Menschen und Gruppen, die sich jenseits von politischem oder wirtschaftlichem Engagement für ihre Interessen einsetzen, die also zwar weder direkte politische…

  • Aufbruch in Russland – eine kleine Facebook-Chronik

    Vorigen Samstag, am Morgen vor der großen Demonstration gegen Wahlfälschung in Moskau, habe ich in einer Vorahnung damit begonnen, die Ereignisse in Facebook auf Deutsch zu reportieren. Enweder durcheigene Kommentare und Beobachtungen. Oder durch die Weiterleitung von russischen Facebookposts, Blogeinträgen und Artikeln mit deutschen Kommentaren oder Zusammenfasungen. Daraus ist eine kleine, gestückelte Chronik geworden, die ich nun hier, in einer Art von…

  • Russland nach der Dumawahl – ein anderes Land?

    Wäre ich noch vor zwei Wochen gefragt worden, ob die Dumawahlen etwas ändern würden, so hätte ich sehr vorsichtig geantwortet, etwa in der Art, dass eher nicht, auch wenn das Ergebnis von Einiges Russland (Zwei-Drittel-Mehrheit oder «nur» absolute Mehrheit) sicher Einfluss auf das weitere Vorgehen von Putin haben könnte. Irgendwelche weitere politische Verschiebungen hätte ich…

  • Wahlen in Russland: GOLOS zu Geldstrafe verurteilt, Notebook der Direktorin konfisziert, zwei Erklärungen

    Die Behinderung der Arbeit der WahlbeobachterInnen von GOLOS geht weiter. Gestern verurteilte ein Moskauer Gericht GOLOS zu einer Geldstrafe von 30.000 Rubel (rund 725 Euro). Das sieht ungefährlicher aus, als es ist. Die 30.000 Rubnel kann GOLOS sicher leicht aufbringen (auch wenn es bessere Verwendung für dafür gibt als dem russischen Staat Geld zu geben). Wichtiger…

  • Was tun, wenn man eigentlich für keine der zu den Wahlen zugelassenen Parteien stimmen möchte? Zwei Antworten.

    Noch vor kurzem schienen die Dumawahlen unendlich langweilig. Die wichtigste Frage war, ob Einiges Russland, die Kremlknechte, nun eine absolute Mehrheit oder gar erneut eine Zweidrittelnmehrheit hingezählt werden wird. Die außerparlamentarische Opposition (und das ist die einzige wahre) stritt darüber, ob man nun zur Wahl gehen sollte oder lieber boykottieren. Und ob man, wenn man…

  • Staatsanwälte bei GOLOS. Morgen Gericht.

    Gestern habe ich über die steigende Nervosität im Kreml geschrieben. Sie muss noch größer sein, als ich da vermutet habe. Heute tauchten im Büro der unabhängigen Wahlbeobachter von GOLOS Staatsanwälte auf, wohl aufgrund der gestern erwähnten Anfrage von drei Dumaabgeordneten, die GOLOS Verletzungen der russichen Wahlgesetzgebung mit dem Ziel verfälschenden Einfluss auf die Wahlen auzuübern vorwarfen…

  • Nervosität an der Macht – Putin greift unabhängige Wahlbeobachter an

    Die Dumawahlen nahen, die Umfragezahlen für Einiges Russland sind finster und die Nervosität im kollektiven «Kreml» scheint zu steigen. Jedenfalls legen das die völlig unangemessenen Ausfälle der vergangenen Tage bis in höchste Macht-Ränge gegenüber den unabhängigen WahlbeobachterInnen von GOLOS nahe, mit denen auch die Heinrich Böll Stiftung zusammen arbeitet. Den Anfang machte am vergangenen Samstag…

  • Ausgepfiffen!? Der Anfang vom Endes des sakralen Wladimir Putin

    Vielleicht wird einmal geschrieben stehen, dass der Niedergang am 24. September 2011 anfing. Dem Tag der Hybris. Dem Tag, an dem Wladimir Putin seinen Platzhalter Dmitrij Medwedjew zur Selbstentmannung zwang und sich selbstherrlich erneut zum Herrscher über die „ganze Rus“ aufschwang. Denn daran gibt es keinen Zweifel. Am 7. Mai 2012 wird Wladimir Putin mit…

  • Lev Gudkov, Victor Zaslavsky: „Russland. Kein Weg aus dem kommunistischen Übergang"

    Russland ist ein Star auf dem deutschen Büchermarkt. Es gibt viele gute, viele schlechte, und viele nichtssagende Bücher über das Land, Reise-Bücher, Geschichts-Bücher, Politik-Bücher und sogar Märchen-Bücher (da fällt mir eine Sentenz aus Robert Musils „Mann ohne Eigenschaften“ ein, in der Ulrich, der Mann, über die Wissenschaft sinniert: „Und in der Wissenschaft geht es so…

  • Russische Schizophrenie? Wieso wird Russland hart autoritär regiert und dennoch ist viel erlaubt und möglich?

    Vor kurzem saßen wir in Moskau in den Räumen der EU-Delegation (wie die vor fast zwei Jahren zur „Botschaft“ aufgewertete EU-Vertretung immer noch heißt). Auf der einen Seite des Tisches fünf Mitglieder des Europaparlaments (MEPs), alle Mitglieder der EU-Russland-Delegation, auf der anderen Seite vier Büroleiter von deutschen politischen Stiftungen. Wir Büroleiter versuchten den MEPs einen…