Russland-Blog

Autor: Jens Siegert

  • „Russlands Traum“ – vorerst ausgeträumt?

    Unter der Überschrift „Russlands Traum: Gerechtigkeit, Freiheit und ein starker Staat“ haben Felix Hett und Reinhard Krumm von der Friedrich-Ebert Stiftung in den Russlandanalysen Nr. 251 Ende Januar die Ergebnisse einer durch das Soziologische Institut der Akademie der Wissenschaften durchgeführten Studie vorgestellt. Die Ergebnisse wurden in einem vorgestellten Absatz prägnant zusammengefasst:

  • Sergej Magnitskij, Dima Jakowlew und der Aufstand der Anständigen

    Die traditionellen Neujahrsferien in Russland waren dieses Jahr unruhig. Auslöser dieser Unruhe (wenn auch nur zum Teil Grund) war ein Gesetz, das die Staatsduma in aller Eile kurz vor Neujahr verabschiedete und Präsident Putin am 28. Dezember unterzeichnete: das sogenannte Dima-Jakowlew-Gesetz. Dieses Gesetz war die direkte Antwort auf die sogenannte Magnitskij-Liste der USA. Diese beiden…

  • Parteienschwemme in Russland – Beispiel einer Spoilerpartei

    Vor rund einem Jahr hat der Kreml, damals noch unter Medwedjew, als Teil der Reaktionen auf die Proteste gegen die Wahlfälschungen bei der Dumawahl am 4. Dezember 2011 das Parteiengesetz liberalisiert. Die Bildung neuer Parteien wurde erheblich erleichtert. Als wichtigste Änderung müssen seither nicht mehr 45.000, sondern nur noch 500 Mitglieder nachgewiesen werden. Das schafft…

  • Zum Tod von Jurij Schmidt

    Am 12. Januar 2013 ist Jurij Schmidt nach langer Krankheit in seiner Heimatstadt St. Petersburg gestorben. Eigentlich hieß Jurij Schmidts Heimatstadt gar nicht St. Peterburg. Sie hieß Leningrad. Denn in Leningrad wurde er ausgerechnet im Großen Terrorjahr 1937 geboren. 

  • Ein Jahr nach dem Beginn der Anti-Putin-Proteste in Russland: Процесс пошёл!*

    Kurz vor dem Jahrestag der ersten großen Proteste gegen die Wahlfälschungen bei der Parlamentswahl am 4. Dezember 2011, stellte der kremlnahe Politologe Alexej Muchin vom Zentrum für Politische Information in Moskau eine Studie vor. Überschrift „Sind die Turbulenzen zu Ende?“. Muchin beantwortet diese wohl eher rhetorische gemeinte Frage selbstverständlich mit einem klaren Ja. Putin, so…

  • Serdjukows Sturz, Putins Krankheit und die Konsolidierung des Systems

    Wladimir Putin hat schon viele Minister entlassen. Aber noch niemand musste so schmählich gehen, wie jüngst Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow. Obwohl der entlassene Minister dem Putin-Klan sehr nahe steht. Genau genommen verdankte Serdjukow allein dieser Nähe seinen Aufstieg. Im Jahr 2000, nach einer wenig beeindruckenden Karriere als Möbelhändler, heiratete er die Tochter von Wiktor Subkow. Subkow…

  • NGO-Agentengesetz tritt in Kraft – Schmierereien an Häuserwänden

    Als im Sommer das sogenannte „NGO-Agentengesetz“ beschlossen und von Präsident Putin unterzeichnet wurde, hielten die InitiatorInnen aus Duma und Kreml KritikerInnen vor, das Wort „Agent“ sei in der Bedeutung von „Versicherungsagent“ gebraucht, also etwas ganz und gar technisch-harmlosen. Auch deutsche, des Russischen nicht mächtige GesprächspartnerInnen fragten mich noch vergangene Woche beiem Petersburger Dialog, ob an…

  • Agenten-NGO-Gesetz tritt am 21. November in Kraft

    Am 21. November tritt das sogenannte NGO-Agentengesetz in Kraft. Nichtregierungsorganisationen, die sich „politisch“ betätigen (was immer das heißt) und gleichzeitig Geld aus dem Ausland bekommen, werden verpflichtet, sich beim Justizministerium in ein besonderes Register eintragen zu lassen. Sobald das geschehen ist, müssen sie alle öffentlichen Äußerungen mit der Formel kennzeichnen, sie seien durch „die Funktion…

  • US-Präsidentenwahl und das Verhältnis zwischen den USA und Russland

    Beim letzten der drei Fernsehduelle zwischen Barack Obama und Mitt Romney, bei dem es um Außenpolitik ging,  wurde Russland, wie Foreign Policy akribisch zählte, genau zehn Mal erwähnt.  Das war Platz 10. Ein schwaches Resultat. Der Iran kam, als Führender,  auf 47 Erwähnungen, China wurde auf Platz 2  immerhin 35 Mal erwähnt (also dreieinhalb Mal…

  • Stalins Geist lebt

    Jeden 29. Oktober kehren in Moskau die Namen zurück. Namen von zwischen dem 5. August 1937 und dem 18. Oktober 1938, dem Großen Terror, vom Staat ermordeten Menschen. „Die Rückkehr der Namen“ heißt die von Memorial alljährlich am Solowezker Gedenkstein für die Opfer politischer Verfolgung in der Sowjetunion auf dem Lubjanka-Platz vor dem KGB(heute: FSB)-Hauptquartier…