Russland-Blog

Autor: Jens Siegert

  • Russland und China – eine besondere Freundschaft

    Vor zwei Wochen habe ich in meinem vorigen Post, bei der Diskussion über die mauen wirtschaftlichen Aussichten Russlands, eine zumindest an jener Stelle nicht belegte Behauptung aufgestellt: „Die demonstrativ nach der Krim-Annexion und den ersten westlichen, noch eher symbolischen Sanktionen vorgenommene Wendung ‚nach Osten‘, symbolisiert vor allem durch den Abschluss des Gasvertrags mit China, kommt…

  • Der unvermeidliche Etappen-Sieger

    Einer der wichtigsten Bluffs, mit denen Wladimir Putin seine (meist westlichen) Gegner immer wieder auszutricksen versteht, ist eigentlich ganz einfach und aus dem Poker bekannt: Wenn er zu verlieren droht, erhöht er den Einsatz. Das Gegenüber soll denken, er, Putin, habe das bessere Blatt. Erstaunlich oft funktioniert das. So auch in diesem ukrainischen Sommer. Als…

  • Dokumentation: Aufruf von Memorial an Putin die Aggression gegen die Ukraine zu beenden

    Dokumentation Aufruf von Memorial an Präsident Putin Sehr geehrter Herr Präsident! Das Vorgehen Russlands gegen die Ukraine fällt unter die Definition einer Aggression, wie sie in der Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 14. Dezember 1974 gegeben wurde. Inzwischen ist es schon so weit, dass russische Soldaten an Kampfhandlungen auf fremdem Territorium gegen die…

  • Dokumentation: Offener Brief an Merkel und Steinmeier

    Offener Brief Was auf dem Spiel steht:  In der Ukraine geht es um die Zukunft Europas Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Außenminister, vom Stellvertreterkrieg zur offenen Intervention: die nächste Eskalationsstufe im Krieg gegen die Ukraine hat begonnen. Inzwischen operieren schwer bewaffnete Einheiten der russischen Armee im Süden der Ukraine. Nächstes Ziel dieser Offensive…

  • Was bezweckt Putin mit dem Lob der Freischärler in der Ostukraine?

    Wladimir Putin hat sich, zum zweiten Mal, öffentlich an die Freischärler im ukrainischen Osten gewandt. Putin nennt in dieser letzte Nacht auf der Kreml-Website veröffentlichten Erklärung die Ostukraine „Neurussland“, ohne genau einzugrenzen, welches gebiet er damit meint. Er begrüßt die jüngsten militärischen Erfolge der Freischärler und ruft sie dann dazu auf, ukrainischen Einheiten, die von…

  • Dokumentation: Erklärung von Memorial zum 75. Jahrestag des Hitler-Stalin-Pakts

    Zum 75. Jahrestag des Hitler-Stalin-Pakts Erklärung des Vorstands von Memorial International (Original hier) Vor 75 Jahren, am 23. August 1939, haben Hitlerdeutschland und die Stalinsche Sowjetunion in Moskau einen Nichtangriffvertrag geschlossen, der ein geheimes Protokoll über die Aufteilung von „Einflussspähren“ in Osteuropa einschloss. Dieser Vertrag, bekannt als „Hitler-Stalin-Pakt“ (Anmerkung des Übersetzers: in Russland es als…

  • Putins Wahl, unser Warten – und wie es dazu kam

    Immerhin eins hat Wladimir Putin geschafft. Alle Welt muss darauf warten, was er tun wird. Putin hat die Wahl. Im Grund bleiben ihm drei Möglichkeiten: Er macht weiter wie bisher und unterstützt die Freischärler in der Ostukraine mit Waffen, Freiwilligen und einer offenen Grenze. Oder er beugt sich dem Druck aus dem Westen und lenkt…

  • NGOs und Kreml – schon wieder schärferes NGO-Gesetz geplant

    Die staatlichen Pressionen gegen NGOs mit Verbindungen zum Ausland gehen offenbar in eine neue Runde. Den Anfang hat Anfang Juni eine Änderung des NGO-Gesetzes gemacht. Seither hat das Justizministerium das Recht, NGOs, die (auch) Geld aus dem Ausland erhalten, gegen deren Willen zu „ausländischen Agenten“ zu erklären. Das Justizministerium hat bereits zehn Mal davon Gebrauch…

  • Interview mit n-tv über Putins Optionen nach dem MH17-Abschuss und der Verschärfung der Sanktionen

    n-tv.de: Die EU hat Sanktionen gegen Russland beschlossen. Für die Regierung von Wladimir Putin steht viel auf dem Spiel. Wer hat in diesen Tagen den größten Einfluss auf den russischen Präsidenten? Jens Siegert: Der Kreml ist wie eine Blackbox, viel dringt nicht nach draußen. Man kann nur spekulieren. Viele Beobachter gehen davon aus, dass es…

  • Interview mit dem Zürcher Tages-Anzeiger zum Jukos-Urteil des Ständigen Schiedsgerichtshofs in Den Haag

    Der Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag hat in einem heute veröffentlichten Urteil Ex-Aktionären des 2004 zerschlagenen russischen Ölkonzerns Jukos gut 50 Milliarden Dollar Schadenersatz vom russischen Staat zu gesprochen. Die ehemaligen Aktionäre hatten von der Regierung Entschädigung gefordert, weil sie nach eigenen Angaben durch die Auflösung des einst von dem Regierungskritiker Michail Chodorkowski kontrollierten Konzerns…