Selten gab sich ein Gespenst so körperlich, wie Premierminister
Putin in Russland heute. Putin gibt den „Macho, Macher, Star„, wie die sueddeutsche.de
heute titelt. Und doch hält er das Land weit weniger mit seiner
handfest-physischen Präsenz als mit seiner drohenden Wiederkehr in Atem, als
Wiedergänger sozusagen. Darauf regiert der Teil des Landes, dem das nicht
sowieso alles egal ist, weil, wie sehr viele Menschen überzeugt sind, unbeeinflussbar,
wahlweise mit Angst oder mit teils mutigen, teils schamanenhaften Versuchen,
diese Angst zu verjagen. Das geschieht in Wellen.
Noch Anfang des Jahres fand sich eine (von mir gefühlte)
Mehrheit, die sich überzeugt zeigte, Putin werde nicht zurück kehren, sondern
Medwedjew bleiben. Diese Perspektive löste kaum mehr Hoffnung aus (außer bei
einer eher kleinen Gruppe politisch Unentwegter) und schon gar keine Begeisterung.
Die Meinung war gespalten.
Die einen versuchten klug nachzuweisen, dass Medwedjew in
seiner zweiten, nun sechs Jahre währenden Amtszeit, erst richtig loslegen werde,
also vieles realisieren, was in seiner ersten Amtszeit nur Hoffnung und
Versprechen geblieben war. Die anderen sahen Medwedjew als Teil einer gut
austarierten Strategie, die liberale Seite des Tandems, nur bestimmt dazu,
zumindest einen Teil der liberal gestimmten funktionalen Elite an das
politische System zu binden und so das Protestpotential klein zu halten. Ändern
würde sich also auch in der zweiten Amtszeit nichts. Und überhaupt sei der
Unterschied zwischen Medwedjew und Putin vernachlässigenswert.
Insgesamt fehlte dieser Diskussion aber die Schärfe, zu
bleich waren auch damals schon die Perspektiven, zu gescheitert die
Medwedjewschen Modernisierungsnstrengungen (wenn es denn Anstrengungen waren). Dann
kam der April und Putin verkündete die Bildung einer sogenannten „Allrussischen
Volksfront“ zur Unterstützung des eigenen Kurses. Schnell griff eine Art stumme
Angst um sich. Denn etwas hatte sich unter Medwedjew schon geändert: Die
meisten Oppositionellen, so sie nicht gerade auf ihr Recht zu demonstrieren wo
und wann sie wollen, bestanden haben, wurden mehr oder weniger in Ruhe
gelassen. Auch das Niveau und die Härte von Kritik stiegen etwa parallel zur
sich allgemein durchsetzenden Erkenntnis, dass es so nicht weiter gehe und das
Land modernisiert gehöre.
Das war eine paradoxe Entwicklung. Zum einen gab und gibt es
eine zunehmende Stimmung, das politische Regime mit seiner überbordenden Korruption
und der (fast totalen) Kontrolle über den politische Raum, lähme jede Entwicklung.
Dem entsprechen auch Berichte über eine „neue Welle“ der (äußeren und inneren) Emigration
(das wäre dann die dritte nach 1991/92 und 1998/99), vorwiegend von jungen, aktiven
und gut ausgebildeten Menschen. Zum anderen aber war, nachdem die
nationalistische Welle in Folge des Georgienkriegs abgeflaut war, das „Atmen
wieder leichter“ geworden. „Vegetarische Zeiten“ seien das unter Medwedjew,
sagt ein guter Freund, in denen der Staat zwar ein wenig belle, aber nicht
wirklich beiße. Das könne sich unter Putin wieder ändern.
Doch die neue Angst währte nicht sehr lang. (Überhaupt
scheint mir eine neue, grundsätzliche Angstlosigkeit eine der wichtigsten Langzeitfolgen
des aktuellen Gesellschaftsvertrags – der Staat mischt sich nicht in das
Privatleben der BürgerInnen ein und sorgt für ein Minimum an sozialer
Absicherung. Im Gegenzug verzichten die BürgerInnen darauf, mitzubestimmen, wer
den Staat führt und wer entscheidet, wohin das große Geld geht – zu sein). Offenbar
funktioniert es nicht mehr, nur mit dem Knüppel zu drohen. Und offenbar glaubt
kaum jemand wirklich daran, dass dieser Knüppel nicht wie der ganze Staat
überaus morsch ist.
Zwei Ereignisse will ich noch anführen, die neue
Angstlosigkeit zu illustrieren. Da ist zum einen die Reaktion von Ljubow Sliska,
immerhin stellvertretende Dumavorsitzende und führendes Mitglied der
Putin-Partei „Einiges Russland“ auf die Entscheidung eines Gerichts, den
ehemaligen JuKOS-Eigner und Chodorkowskij-Kompagnon Platon Lebedew nicht aus
Bewährung freizulassen, wie es ihm rechtlich zustände. Sliska verkündete über
die auflagenstärkste russische Zeitung „Moskowskij Komsomolez“: „Das, was in
den vergangenen zwei Tagen in diesem Gericht vor sich ging, zeugt anschaulich
von der Zerstörung unseres Rechtschutzsystems. Anders kann ich dieses Spektakel
nicht bezeichnen.“
Vor einigen Tagen dann erschien in der Wirtschaftszeitung „Wedomosti“
ein Artikel des Dumaabgeordneten Sergej Petrow. Petrow gehört der Fraktion „Gerechtes
Russland“ an, auch ein Kremlpartei, allerdings in letzter Zeit ein wenig
ungelitten. Zudem hat sie immer auch ein paar durchaus noch unabhängige Geister
in ihren Reihen gehabt. Das war ein Teil der bisherigen
Teile-und-Herrsche-Strategie. Petrow ist aber kein einfacher Abgeordneter. Er
ist gleichzeitig ein erfolgreicher Unternehmer, aber eben nicht von Kremls
Gnaden. Er besitzt die größte Autohandelskette des Landes.
Petrow also schreibt in seinem Artikel unter der Überschrift
„Unnatürliche Auslese der Bürokratie“
(auf Englisch erschienen in der Moscow Times als „Can Russia Survive Through
2020?„), dass er daran zweifle, dass Russland in seiner jetzigen Form das Jahr
2020 erleben werde, sollten die politische Führung und das politische System
dieselben bleiben. Das ist ein Frontalangriff auf das Allerheiligste, auf die „Unversehrheit
des Landes“, die Wladimir Putin, mit eben dieser Begründung, blutig und angeblich erfolgreich in Tschetschenien verteidigt hat (Gerade war er wieder da und sagte, der Kaukasus sei „nicht Ballast, sondern eine der Perlen Russlands„).
Und trotzdem: Putin hat alle Karten in der Hand. Es ist schlicht undenkbar,
dass er nicht wieder Präsident würde, wenn er sich dazu öffentlich erklärte. Ebenso
kann man davon ausgehen, dass Medwedjew wieder Präsident wird, wenn Putin
erklärte, ihn zu unterstützen. Selbst die Macht, jemand Drittes zum Präsidenten
zu machen, dürfte Putin noch haben, auch wenn das ungleich schwieriger, vor
allem aber politisch wie geldwert erheblich teurer wäre.
Vorerst bleibt uns und dem ganzen Land nur, darauf zu
warten, wie er alle auf die Folter spannt (was er, nach allem was man sagen
kann, ganz besonders liebt und auskostet).