Monat: Juli 2010
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Rücktritt von Ella Pamfilowa – schwierige Situation für russische NGO
Der Rücktritt von Ella Pamfilowa, der Vorsitzenden des (unaussprechlichen) „Rates zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menschenrechten beim Präsidenten der RF“, ist ein ernstes Problem für russische NGOs. Wie auch die Heinrich Böll Stiftung in einer Erklärung anerkennt, hat sie „in ihrer Funktion (…) eine große Bedeutung für die russische Zivilgesellschaft…
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Putins Spionenhelden und eine düstere Warnung.
In Russland und den USA gab es völlig unterschiedliche Reaktionen auf die Festnahme der russischen Spione in den USA und den wohl schnellsten Agentenaustausch der Geschichte. Das russische Außenministerium dementierte zuerst energischst (da kamen sowohl alte Erfahrung als auch alte Reflexe zum Zuge). Russland habe damit nichts zu tun, alles „Provokation“ (Lieblingswort!). Doch dann besann…
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"Nicht in unserem Namen" – Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Petersburger Dialogs kritisieren Lenkungsauschussvorsitzenden Lothar de Maiziere
Nicht in unserem Namen Erklärung zum Interview „Petersburger Dialog: ‚Nicht nur Öl und Gas'“ von Lothar de Maiziere, Co-Vorsitzender des Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs Deutsche Welle vom 15. Juli 2010 (http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5793515,00.html) In seinem Interview stellt Lothar de Maiziere einige Behauptungen auf, die uns sehr überrascht haben und die wir, die unterzeichnenden Teilnehmerinnen und…
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Offener Brief von Jelena Schemkowa, Geschäftsführerin von Memorial, an Lothar de Maiziere, Co-Vorsitzender des Lenkungsauschusses des Petersburger Dialogs
Herrn Lothar de MaiziereCo-Vorsitzender des Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs Sehr geehrter Herr de Maiziere, in Ihrem Interview „Petersburger Dialog: ‚Nicht nur Gas und Öl'“, das sie am 15. Juli dem Korrespondenten der Deutschen Welle gegeben haben (http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5793515,00.html) erklären Sie, dass Memorial erst viele Jahre seine Beteiligung am Petersburger Dialog gefordert habe, dann aber,…
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Familienkapitalismus in Russland – Töchter und Söhne machen Unternehmerkarriere
Einer der erfolgreichsten Unternehmer St. Petersburg der vergangenen Jahre heißt Sergej Matwijenko. Der 37-Jährige ist unter anderem Vizepräsident der staatlichen Außenhandelsbank (Vneshtorgbank) und hat in seinen jungen jahren schon eine veritable Bankerkarriere hinter sich. Besonders stolz auf ihren Spross ist selbstverständlich die Mutter. Sie heißt Walentina Matwijenko und ist Gouverneurin der Stadt. Anastassija Tkatschenko ist…
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Neuer Un-Sinn vom Staat: Neues Geheimdienst-Gesetz erlaubt dem FSB zu verbieten, was nicht verboten ist
Die gestern von der Staatsduma in dritter Lesung angenommenen Änderungen zum Gesetz über den Inlandsgehiemdienst FSB machen den Unsin zur Methode: Künftig kann vom FSB verboten werden, was nicht verboten ist. Das ist weder neu noch originell. Die Menschenrechtsorganisation Memorial weist in einer Erklärung (weiter unten die gesamte Erklärung in deutscher Übersetzung, das russische Original…
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Jahrestag der Ermordung von Natalja Estemirowa – Erklärung von Teilnehmern des Petersburger Dialogs
Morgen, am 15. Juli jährt sich zum ersten mal der Tag der Ermordung von Natalja Estemirowa. Die Journalistin und Mitarbeiterin von Memorial wurde vor ihrem Haus in Grosny verschleppt und ein paar Stunden später an der Grenze zur nachbarrepublik Inguschetien durch Schüsse in Kopf und Leib regelrecht hingerichtet. Während das geschah, tagte in München der…
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Igor Sutjagin. Über die menschliche und die unmenschliche Seite des russisch-amerikanischen Agententauschs
Igor Sutjagin wurde im Herbst 1999 verhaftet. Im gleichen Jahr wurde Alexander Nikitin frei gesprochen. Alexander Nikitin hatte Glück. Igor Sutjagin Pech. Seit heute Nacht ist auch Igor Sutjagin frei, ausgetauscht als „amerikanischer Spion“, der er nicht ist, wie Alexander Nikitin keiner war. Beide Fälle haben noch mehr miteinander gemeinsam. An Alexander Nikitin probierte der…
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Die Welt im Umbruch – Russlands strategische Alternativen
Die Welt ist im Umbruch. Russland sucht sich neu – und gleichzeitig seine neue Rolle in der neu entstehenden politischen Weltordnung. Die russischen Bewegungsrichtungen und historischen Bezüge sind suchend bis widersprüchlich. Im außenpolitischen Denken dominiert ein geopolitisches Weltbild, das eher aus dem 19. denn aus dem 21. Jahrhundert stammt. Gleichzeitig erscheint es angesichts seiner…