Russland-Blog

Schlagwort: Wahlen

  • Staatsanwälte bei GOLOS. Morgen Gericht.

    Gestern habe ich über die steigende Nervosität im Kreml geschrieben. Sie muss noch größer sein, als ich da vermutet habe. Heute tauchten im Büro der unabhängigen Wahlbeobachter von GOLOS Staatsanwälte auf, wohl aufgrund der gestern erwähnten Anfrage von drei Dumaabgeordneten, die GOLOS Verletzungen der russichen Wahlgesetzgebung mit dem Ziel verfälschenden Einfluss auf die Wahlen auzuübern vorwarfen…

  • Nervosität an der Macht – Putin greift unabhängige Wahlbeobachter an

    Die Dumawahlen nahen, die Umfragezahlen für Einiges Russland sind finster und die Nervosität im kollektiven «Kreml» scheint zu steigen. Jedenfalls legen das die völlig unangemessenen Ausfälle der vergangenen Tage bis in höchste Macht-Ränge gegenüber den unabhängigen WahlbeobachterInnen von GOLOS nahe, mit denen auch die Heinrich Böll Stiftung zusammen arbeitet. Den Anfang machte am vergangenen Samstag…

  • Ausgepfiffen!? Der Anfang vom Endes des sakralen Wladimir Putin

    Vielleicht wird einmal geschrieben stehen, dass der Niedergang am 24. September 2011 anfing. Dem Tag der Hybris. Dem Tag, an dem Wladimir Putin seinen Platzhalter Dmitrij Medwedjew zur Selbstentmannung zwang und sich selbstherrlich erneut zum Herrscher über die „ganze Rus“ aufschwang. Denn daran gibt es keinen Zweifel. Am 7. Mai 2012 wird Wladimir Putin mit…

  • Russische Schizophrenie? Wieso wird Russland hart autoritär regiert und dennoch ist viel erlaubt und möglich?

    Vor kurzem saßen wir in Moskau in den Räumen der EU-Delegation (wie die vor fast zwei Jahren zur „Botschaft“ aufgewertete EU-Vertretung immer noch heißt). Auf der einen Seite des Tisches fünf Mitglieder des Europaparlaments (MEPs), alle Mitglieder der EU-Russland-Delegation, auf der anderen Seite vier Büroleiter von deutschen politischen Stiftungen. Wir Büroleiter versuchten den MEPs einen…

  • Warum eigentlich Wahlen in Russland, wenn ohnehin alles feststeht?

    Weder „frei“ noch „fair“ Die Dumawahlen im Dezember 2007 hat die OSZE als „weder fair noch frei“ bewertet. Auf eine vernünftige, ausreichend lange, ausreichend große und ausreichend mandatierte Wahlbeobachtungskommission hatte sie sich zuvor mit der russischen Regierung nicht einigen können. Seither sind die Dinge nicht besser geworden. Auch bei diesen Wahlen wird es wohl, wenn…

  • Wahl-Beobachtungen – die russischen Parlamentswahlen

    Am 4. Dezember 2011 finden in Russland Parlamentswahlen statt, am 4. März 2012 Präsidentschaftswahlen.  In Folge einer Verfassungsänderung von 2008, mit der die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs und die Legislaturperiode des Parlaments von vier auf fünf Jahre verlängert wurden, werden diese beiden voraussichtlich die letzten regulären, landesweiten Wahlen bis Ende 2016 sein. …

  • Risse im System Putin? Medwedjews Vernichtung und Kudrins Demarche

    Montag vor einer Woche, abends im Lew-Kopelew-Forum in Köln. Tag zwei nach der putinsch-medwedjewschen Rochadeankündigung. Arsenij Roginskij und Jelena Schemkowa von Memorial und ich waren eingeladen, „aus Moskau“ zu berichten. Elisabeth Weber moderierte. Wir drei gaben unserer Verwunderung Ausdruck.   Wir – und mit uns, soweit ich das übersehen kann, alle sich professionell mit russischer…

  • Warum erzeugt die Rückkehr des Wladimir Putin, obwohl sie nicht überraschend kommt, ein so flaues Gefühl im Magen?

    Die Rückkehr Putins ins Herz des Imperiums ist nicht wirklich überraschend. Zwar habe ich, wie ich zugeben muss, bis zuletzt eher auf Medwedjew gesetzt, aber das war ein Tipp, zu dem ich mich immer wieder selbst überzeugen musste, einer mit vielen „Aber“, Einschränkungen und Unsicherheiten. Zudem stimme ich denjenigen weitgehend zu, die vor allem in…

  • Prochorows Missverständnis – kein Mandat, sondern Auftrag

    Wie soll man das verstehen? Da engagiert sich ein Milliardär (der drittreichste Russe laut aktueller Forbes-Liste) ganz offensichtlich mit Erlaubnis von oben (und das sind in Russland der Kreml und das Weiße Haus) in einer zuvor halbtoten Partei, steckt viel Geld rein, tönt groß rum, um dann schnöde von mediokren Funktionären aus „seiner“ Partei geworfen…

  • Ein Gespenst geht um in Russland – und es heißt Putin

    Selten gab sich ein Gespenst so körperlich, wie Premierminister Putin in Russland heute. Putin gibt den „Macho, Macher, Star„, wie die sueddeutsche.de heute titelt. Und doch hält er das Land weit weniger mit seiner handfest-physischen Präsenz als mit seiner drohenden Wiederkehr in Atem, als Wiedergänger sozusagen. Darauf regiert der Teil des Landes, dem das nicht…