Schlagwort: Duma
-
Kremlplot oder Nicht-Kremlplot? Was bedeutet Ksenija Sobtschaks Präsidentschaftskandidatur?
Lange war es nur ein Gerücht. Mitte Oktober aber erklärte Ksenija Sobtschak, sie werde bei den Präsidentenwahlen im kommenden März antreten. ‚Ksenija wer?‘, dürften sich die meisten Menschen außerhalb Russlands fragen. In Russland aber kennt die 36-Jährige fast jeder. Mit einem Bekanntheitsgrad von 95 Prozent liegt sie nur knapp hinter Präsident Wladimir Putin, aber vor jedem…
-
Matilda
Eigentlich fing alles ganz harmlos an. Der russische Regisseur Alexej Utschitel drehte einen Film über den letzten russischen Zar Nikolaj II. (gespielt übrigens vom deutschen Schauspieler Lars Eidinger) und seine, so muss man wohl sagen, Jugendliebe, die Primaballerina Matilda Kschesinskaja. Eine wirklich romantische Geschichte, musste der Thronerbe Nikolaj doch statt Matilda die standesgemäße Alix von…
-
Kommunalwahlen in Moskau und die Opposition
Am vergangenen Wochenende fanden in Russland 5810 Wahlen statt. Dazu 242 Referenden auf lokaler Ebene. Der allgemeine Wahlsonntag betraf bis auf drei Regionen das ganze Land. 16 Gouverneure wurden neu gewählt, zwei Dumaabgeordnete nachgewählt. Hinzu kamen 13 Stadtparlamente und, am wichtigsten, in Moskau die Wahl von 125 Stadtteilparlamenten. Darum soll es in diesen Notizen gehen.…
-
Renowazija
In meinem vorigen Post war von Widersprüchen im System die Rede. Quelle und zugleich Resultat dieser Widersprüche ist (ich zitiere mich selbst), dass „staatlichem Handeln unter Putin letztlich immer zwei Ziele zugrunde [liegen]: der Machterhalt und die (privat und politisch motivierte) Bereicherung.“ An der Moskauer Stadtpolitik (die in Russland immer Bedeutung für das ganze Land…
-
Dumawahlennachlese
Eine große Mehrheit für die Kremlpartei „Einiges Russland“ (ER) bei den Dumawahlen vom 18. September ist von allen erwartet worden (unabhängig von der Meinung, wie sie zustande gekommen ist). Ein wenig überraschend für viele Beobachter waren aber zwei andere Dinge: wie ungefährdet die Zweidrittelmehrheit von ER gelungen (die weiter das ungestörte und ungenierte Verfassungändern ermöglicht),…
-
Neue Repressionsrunde gegen unliebsame NGOs in Russland?
Anfang der Woche wurde das Lewada-Zentrum vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt. Kurz darauf wurde bekannt, dass seit Ende vorige Woche bei Memorial International eine „außerordentlichen Prüfung“ des Justizministeriums läuft, an deren Ende das gleiche Ergebnis stehen könnte. Da beide, Lewada ebenso wie Memorial, Organisationen mit besonderem öffentlichen Status sind, sozusagen (fast) die letzten…
-
Dumawahlen 2016
Eigentlich hatte ich gar nicht vor, über die Dumawahlen im September zu schreiben. Denn erstens ist das russische Parlament nicht wirklich wichtig. Es ist nicht viel mehr als eine Bühne, auf der die Abgeordneten Stücke nach dem Drehbuch der Präsidentenadministration zur Aufführung bringen. Alle (wichtigen) Gesetze werden dort ausgedacht und vorbereitet. Initiativen aus der Duma…
-
Nach Putin
Die Wirtschaftskrise hat Russland weiter fest im Griff. Seit 2014 sind die Realeinkommen im Land um mehr als 15 Prozent gefallen. Der Rubel ist heute, in US-Dollar oder Euro gerechnet, nur noch die Hälfte dessen wert, was man noch Ende 2014 für ihn bekam. Das Durchschnittseinkommen ist in der gleichen Zeit von gut 800 US-Dollar…