Tag Archives: Duma

Wahlen in Russland: GOLOS zu Geldstrafe verurteilt, Notebook der Direktorin konfisziert, zwei Erklärungen

Posted on 3. Dezember 2011 by Jens Siegert

Die Behinderung der Arbeit der WahlbeobachterInnen von GOLOS geht weiter. Gestern verurteilte ein Moskauer Gericht GOLOS zu einer Geldstrafe von 30.000 Rubel (rund 725 Euro). Das sieht ungefährlicher aus, als es ist. Die 30.000 Rubnel kann GOLOS sicher leicht aufbringen (auch … Continue reading →

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Was tun, wenn man eigentlich für keine der zu den Wahlen zugelassenen Parteien stimmen möchte? Zwei Antworten.

Posted on 2. Dezember 2011 by Jens Siegert

Noch vor kurzem schienen die Dumawahlen unendlich langweilig. Die wichtigste Frage war, ob Einiges Russland, die Kremlknechte, nun eine absolute Mehrheit oder gar erneut eine Zweidrittelnmehrheit hingezählt werden wird. Die außerparlamentarische Opposition (und das ist die einzige wahre) stritt darüber, … Continue reading →

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Staatsanwälte bei GOLOS. Morgen Gericht.

Posted on 1. Dezember 2011 by Jens Siegert

Gestern habe ich über die steigende Nervosität im Kreml geschrieben. Sie muss noch größer sein, als ich da vermutet habe. Heute tauchten im Büro der unabhängigen Wahlbeobachter von GOLOS Staatsanwälte auf, wohl aufgrund der gestern erwähnten Anfrage von drei Dumaabgeordneten, die … Continue reading →

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Nervosität an der Macht – Putin greift unabhängige Wahlbeobachter an

Posted on 30. November 2011 by Jens Siegert

Die Dumawahlen nahen, die Umfragezahlen für Einiges Russland sind finster und die Nervosität im kollektiven «Kreml» scheint zu steigen. Jedenfalls legen das die völlig unangemessenen Ausfälle der vergangenen Tage bis in höchste Macht-Ränge gegenüber den unabhängigen WahlbeobachterInnen von GOLOS nahe, … Continue reading →

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Warum eigentlich Wahlen in Russland, wenn ohnehin alles feststeht?

Posted on 22. Oktober 2011 by Jens Siegert

Weder „frei” noch „fair” Die Dumawahlen im Dezember 2007 hat die OSZE als “weder fair noch frei” bewertet. Auf eine vernünftige, ausreichend lange, ausreichend große und ausreichend mandatierte Wahlbeobachtungskommission hatte sie sich zuvor mit der russischen Regierung nicht einigen können. … Continue reading →

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Wahl-Beobachtungen – die russischen Parlamentswahlen

Posted on 22. Oktober 2011 by Jens Siegert

Am 4. Dezember 2011 finden in Russland Parlamentswahlen statt, am 4. März 2012 Präsidentschaftswahlen.  In Folge einer Verfassungsänderung von 2008, mit der die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs und die Legislaturperiode des Parlaments von vier auf fünf Jahre … Continue reading →

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Prochorows Missverständnis – kein Mandat, sondern Auftrag

Posted on 22. September 2011 by Jens Siegert

Wie soll man das verstehen? Da engagiert sich ein Milliardär (der drittreichste Russe laut aktueller Forbes-Liste) ganz offensichtlich mit Erlaubnis von oben (und das sind in Russland der Kreml und das Weiße Haus) in einer zuvor halbtoten Partei, steckt viel … Continue reading →

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Ein Gespenst geht um in Russland – und es heißt Putin

Posted on 5. August 2011 by Jens Siegert

Selten gab sich ein Gespenst so körperlich, wie Premierminister Putin in Russland heute. Putin gibt den „Macho, Macher, Star“, wie die sueddeutsche.de heute titelt. Und doch hält er das Land weit weniger mit seiner handfest-physischen Präsenz als mit seiner drohenden … Continue reading →

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Ex-JuKOS-Eigner Platon Lebedew bekommt keine Bewährung – öffentliche Empörungen

Posted on 29. Juli 2011 by Jens Siegert

Wie zu erwarten war, hat das zuständige Gericht in Welsk dem früheren JuKOS-Eigner Platon Lebedew die ihm rechtliche Freilassung auf Bewährung versagt. Wie schon bei der zweiten Verurteilung (gemeinsam mit Michail Chodorkowskij) Ende vorigen Dezembers ist die (auch öffentliche) Empörung … Continue reading →

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