Agenten

Dieser Text ist eine überarbeitete und erheblich erweiterte Version des Post „Memorial International und das Agentensein“ vom 9. Oktober und in den aktuellen Russland-Analysen erschienen. Anfang September und Anfang Oktober sind mit dem „Lewada-Zentrum“ und „Memorial International“ zwei der (auch und insbesondere international) angesehensten NGOs in Russland vom russischen Justizministerium zu „ausländischen Agenten“ erklärt worden. […]

weiterlesen

Memorial International und das „Agentensein“

Was eigentlich schon an dem Tag Anfang September klar war, an dem gleichzeitig das Lewada-Zentrum vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt wurde und das gleiche Ministerium eine „Prüfung“ bei Memorial International begann, ob sie nicht auch „Agenten“ seien, ist seit einer Woche amtlich: Memorial International, älteste und engste Partnerin der Heinrich Böll Stiftung in […]

weiterlesen

Russische Menschenrechtler/innen protestieren gegen Ausschluss von den Paralympischen Spielen

Den Ausschluss oder zumindest Teilausschluss russischer Sportler/innen von den Olympischen Spielen haben viele Oppositionelle in Russland begrüßt. Ja, wie auch anderswo, wurde oft der Rückzieher des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) kritisiert. Die Entscheidung des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC) dagegen, russische Sportler/innen von den Paralympischen Spielen, die in Kürze in Rio beginnen, völlig auszuschließen, ruft auch jenseits der […]

weiterlesen

Wie funktioniert die kremlsche „Vertikale der Macht“?

Nicht nur die Entscheidungsfindung im Kreml liegt weitgehend im Dunklen. Wir wissen auch wenig wirklich Valides darüber, wie einmal getroffene Entscheidungen um- und durchgesetzt werden. Das gilt sowohl für formelle Entscheidungen, also die Erlasse des Präsidenten, als auch für informelle, für mal mehr, mal weniger öffentlich ausgesprochene „Empfehlungen“ oder „Wünsche“ Putins selbst oder hochgestellter Beamter […]

weiterlesen

Aufruf ukrainischer und russischer Menschenrechtler zu den Menschenrechtsverletzungen in den ukrainischen Regionen Donezk und Lugansk

Ukrainische und russische Menschenrechtler rufen die Menschenrechtsbeauftragten der Ukraine und Russlands zu einer gemeinsamen Bobachtermission im Konfliktgebiet in der Ostukraine auf. Erstes Ziel ist die Freilassung aller dort gewaltsam festgehaltenen Zivilisten. Des weiteren fordern sie ein ständiges Monitoring von Menschenrechtsverletzungen und der Bedingungen. Unten dokumentiere ich den Aufruf in einer deutschen Übersetzung. Hier ist er […]

weiterlesen