Russland-Blog

Schlagwort: Putin

  • «Putin hat Grenze überschritten» – Interview in der NZZ am Sonntag

    Das Interview erschien in der Sonntagsausgabe der NZZ, aber mir scheint, meine Antworten sind immer noch aktuell. NZZ: Russlands Parlament hat einem Militäreinsatz in der Ukraine zugestimmt. Gibt es jetzt Krieg? Jens Siegert: Das Parlament hat Präsident Wladimir Putin ermächtigt, Soldaten in die Ukraine zu senden. Das würde ich als Krieg bezeichnen.

  • Ein kleiner, siegreicher Krieg? Erste Gedanken zum russischen Einmarsch in die Ukraine

    Schon bevor sich die Ereignisse in der und um die Ukraine am Freitag und Samstag so dramatisch zuspitzten, ging im Internet eine russische Karikatur herum. Hinter einer Ladentheke mit der Aufschrift „Kriegsladen“, stand ein Verkäufer in Uniform und sagte: „Kleine, siegreiche Kriege sind aus. Wir haben nur noch die großen Größen auf Lager.“ Das beschreibt…

  • Russland und die Ukraine

    Im Grunde ist es, trotz einer wahren Flut von Texten und Analysen, noch viel zu früh, darüber zu schreiben, was die dramatischen und tragischen Ereignisse der vergangenen Woche in der Ukraine für Russland, die russische Außenpolitik, das russische Verhältnis zum Westen und die Entwicklung in Russland bedeuten. Deshalb fange ich diese Notizen mit zwei vermeintlich…

  • Jenseits von Sotschi – was unterhalb des olympischen Aufmerksamkeitsschirms bleibt

    Vorige Woche habe ich in diesem Blog darüber geschrieben, dass die Olympischen Spiele in Sotschi für Wladimir Putin noch immer zu einem Erfolg werden können. Dazu tragen vor allem die niedrigen Erwartungen bei, die Enttäuschungen unwahrscheinlich machen. Das gilt vor allem für die Stimmung im Land selbst und ist durch eine Umfrage des Levada-Zentrums gut…

  • Putins Sotschi: vom Erschaffen, vom Pech und den Chancen für einen guten Ausgang

    Irgendwie hat Wladimir Putin schlicht Pech gehabt. Woher hätte er auch 2007, vor allen Finanz- und sonstigen Krisen, wissen sollen, dass er sich 2012/2013 um seine Macht in Russland sorgen muss? Dass er zur Machtsicherung den Weg einer Re-Ideologisierung der russischen Innenpolitik wählen würde (zu wählen gezwungen sein würde). Dass seine gut geölte Gesetzeserfindungsmaschine ein…

  • Putin und der Obskurantismus – Russlands neues Sendungsbewusstsein

    Wichtigstes Unterscheidungsmerkmal zwischen der Sowjetunion und dem Putinschen Russland war bis vor Kurzem die weitgehende Freiheit der Menschen, sich ihr Leben einzurichten, wie sie wollen. Diese Freiheit, die Freiheit zu denken, was man will, und zu sagen, was man denkt, zu reisen wohin man will, zurückzukehren wann man will, zu leben, mit wem man will,…

  • Wer hat Michail Chodorkowskij befreit?

    Auf den ersten Blick ist die Antwort auf die Frage in der Überschrift einfach: niemand! Michail Chodorkowskij wurde von Wladimir Putin freigelassen. Einmal formal, juristisch, denn als Präsident hat er (und nur er) das Recht, Strafgefangene zu begnadigen. Dann aber auch politisch. Chodorkowskij wurde verhaftet, weil Putin das so wollte (große Einigkeit). Er wurde ein…

  • Michail Chodorkowskij in Freiheit

    Michail Chodorkowskij ist frei. Er wurde in einer Art geheimdienstlichen Spezialoperation freigelassen und sofort nach Deutschland ausgeflogen. Es sieht alles so auch als ob er keine Wahl hatte. (Fast) Alles, was davor passiert ist, bleibt vorerst Spekulation. Alle, die darüber erzählen (erzählen können), haben eigene Interessen, die Dinge so oder so darzustellen. Das gilt selbstverständlich…

  • Putin, der Sieger

    Neulich beim Petersburger Dialog in Kassel habe ich es zuerst gehört. „Die drei Siege Putins“ sagte ein russischer Teilnehmer der Arbeitsgruppe Politik. Gemeint waren außenpolitische Erfolge: Snowden, Syrien, die Ukraine. Mancher mischte auch den Iran mit rein. Weitere folgten. Gemeint war, dass Russland nun dank Putin endgültig zurück sei auf der ganz großen Bühne der…

  • Ein Jahr „NGO-Agentengesetz“ – Zustandsbeschreibung und zwei Erklärungen von Memorial

    Vor einem guten Jahr, Ende November 2012, ist das sogenannte „NGO-Agentengesetz“ in Kraft getreten (hier gesammelt die Posts, die ich dazu seither geschrieben habe). Anfang März begannen massenhafte Kontrollen der Staatsanwaltschaft, nachdem das eigentlich zuständige Justizministerium mit der Implementierung gezögert hatte. Geschätzt zwischen 700 und 1000 NGOs wurden überprüft. Etwas mehr als 60 erhielten Bescheide…