Schlagwort: Krim
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Lebt in Russland ein „russländisches Volk“?
Auch in Russland geht, jedenfalls laut Verfassung, alle Macht vom Volke aus. Allerdings ist es weit schwieriger, dieses Volk näher zu beschreiben als in den meisten klassischen Nationalstaaten. In Deutschland zum Beispiel ist der Souverän „das deutsche Volk“. Nun gibt es zwar auch ein „russisches Volk“ (russisch: „russkij narod“). Dieser Begriff bezeichnet aber nur die…
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Geschichtsdiskussionen als Politikersatz
Die zunehmende Verstaatlichung der Geschichte in Russland ist in diesen Notizen in den vergangenen Jahren immer wieder Thema gewesen. Vor drei Jahren schrieb ich darüber, wie der russische Staat komplizierte Geschichtserzählungen scheut und es lieber einfach haben möchte. Immer wieder postuliert Wladimir Putin, es könne „nur eine Wahrheit“ geben. Der russische Staat brauche eine „eindeutige…
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Agenten
Dieser Text ist eine überarbeitete und erheblich erweiterte Version des Post „Memorial International und das Agentensein“ vom 9. Oktober und in den aktuellen Russland-Analysen erschienen. Anfang September und Anfang Oktober sind mit dem „Lewada-Zentrum“ und „Memorial International“ zwei der (auch und insbesondere international) angesehensten NGOs in Russland vom russischen Justizministerium zu „ausländischen Agenten“ erklärt worden.…
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Dumawahlennachlese
Eine große Mehrheit für die Kremlpartei „Einiges Russland“ (ER) bei den Dumawahlen vom 18. September ist von allen erwartet worden (unabhängig von der Meinung, wie sie zustande gekommen ist). Ein wenig überraschend für viele Beobachter waren aber zwei andere Dinge: wie ungefährdet die Zweidrittelmehrheit von ER gelungen (die weiter das ungestörte und ungenierte Verfassungändern ermöglicht),…
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Neue Repressionsrunde gegen unliebsame NGOs in Russland?
Anfang der Woche wurde das Lewada-Zentrum vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt. Kurz darauf wurde bekannt, dass seit Ende vorige Woche bei Memorial International eine „außerordentlichen Prüfung“ des Justizministeriums läuft, an deren Ende das gleiche Ergebnis stehen könnte. Da beide, Lewada ebenso wie Memorial, Organisationen mit besonderem öffentlichen Status sind, sozusagen (fast) die letzten…
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Dumawahlen 2016
Eigentlich hatte ich gar nicht vor, über die Dumawahlen im September zu schreiben. Denn erstens ist das russische Parlament nicht wirklich wichtig. Es ist nicht viel mehr als eine Bühne, auf der die Abgeordneten Stücke nach dem Drehbuch der Präsidentenadministration zur Aufführung bringen. Alle (wichtigen) Gesetze werden dort ausgedacht und vorbereitet. Initiativen aus der Duma…
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Konzilianz und Härte – vom Verlust der Putinschen Stabilität
Mitte April stellte sich Wladimir Putin wie jedes Jahr im Fernsehen fast vier Stunden lang wohl ausgewählten Fragen des Volkes. Putin wirkte in der „Direkter Draht“ genannten Sendung viel verbindlicher als im Jahr zuvor. Er bemühte sich auf die Nöte der Fragenden einzugehen und wusste auf (fast) jede Frage eine (meist beruhigende) Antwort. Das war…
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Hybrider Krieg!?
„Alle sagen: der Kreml, der Kreml. Alle haben mir von ihm erzählt, aber selbst habe ich ihn kein einziges Mal gesehen.“ So beginnt Wenedikt Jerofejew sein berühmtes Poem „Die Reise nach Petuschki“. Wie dem verkaterten Moskauer Helden in Jerofejews Trinkerdrama mit dem Kreml, so geht es mir mit einer angeblichen Kreml-Erfindung, dem hybriden Krieg gegen…