Gestern habe ich über die steigende Nervosität im Kreml geschrieben. Sie muss noch größer sein, als ich da vermutet habe. Heute tauchten im Büro der unabhängigen Wahlbeobachter von GOLOS Staatsanwälte auf, wohl aufgrund der gestern erwähnten Anfrage von drei Dumaabgeordneten, die GOLOS Verletzungen der russichen Wahlgesetzgebung mit dem Ziel verfälschenden Einfluss auf die Wahlen auzuübern vorwarfen […]
weiterlesenDie Dumawahlen nahen, die Umfragezahlen für Einiges Russland sind finster und die Nervosität im kollektiven «Kreml» scheint zu steigen. Jedenfalls legen das die völlig unangemessenen Ausfälle der vergangenen Tage bis in höchste Macht-Ränge gegenüber den unabhängigen WahlbeobachterInnen von GOLOS nahe, mit denen auch die Heinrich Böll Stiftung zusammen arbeitet. Den Anfang machte am vergangenen Samstag […]
weiterlesenWeder „frei“ noch „fair“ Die Dumawahlen im Dezember 2007 hat die OSZE als „weder fair noch frei“ bewertet. Auf eine vernünftige, ausreichend lange, ausreichend große und ausreichend mandatierte Wahlbeobachtungskommission hatte sie sich zuvor mit der russischen Regierung nicht einigen können. Seither sind die Dinge nicht besser geworden. Auch bei diesen Wahlen wird es wohl, wenn […]
weiterlesenAm 4. Dezember 2011 finden in Russland Parlamentswahlen statt, am 4. März 2012 Präsidentschaftswahlen. In Folge einer Verfassungsänderung von 2008, mit der die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs und die Legislaturperiode des Parlaments von vier auf fünf Jahre verlängert wurden, werden diese beiden voraussichtlich die letzten regulären, landesweiten Wahlen bis Ende 2016 sein. […]
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