Schlagwort: EU

  • Aufruf „Niemand will Krieg“ – will wirklich niemand Krieg?

    „Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der unheilvollen Spirale aus Drohung und Gegendrohung nicht endlich Einhalt gebieten.“ So beginnt ein Aufruf, der zu „einer neuen Entspannungspolitik“ in Europa aufruft und die Überschrift trägt „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ Unter den Unterzeichner/innen…

  • PUTIN!

    Bei der diesjährigen Sitzung des Waldai-Klubs, die, wie alles Wichtige seit den Olympischen Winterspielen, in Sotschi stattzufinden hatte, gab es zwei (wenn auch aus unterschiedlichen Gründen) bemerkenswerte Auftritte russischer Spitzenpolitiker: den von Wladimir Putin und den vom ersten stellvertretenden Chef seiner Präsidentenadministration Wjatscheslaw Wolodin. Putins Auftritt wurde sofort mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz…

  • Zu Vergangenheit und Zukunft des Petersburger Dialogs

    Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob ein (egal ob nun willentlich oder nicht) an die Öffentlichkeit  gelangter Brief einiger regelmäßiger Teilnehmer/innen des Petersburger Dialogs (PD) aus den Reihen deutscher NGOs an Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier die Verschiebung des für Ende Oktober in Sotschi geplanten großen Jahrestreffens verursacht hätte. In dem…

  • Russland und China – eine besondere Freundschaft

    Vor zwei Wochen habe ich in meinem vorigen Post, bei der Diskussion über die mauen wirtschaftlichen Aussichten Russlands, eine zumindest an jener Stelle nicht belegte Behauptung aufgestellt: „Die demonstrativ nach der Krim-Annexion und den ersten westlichen, noch eher symbolischen Sanktionen vorgenommene Wendung ‚nach Osten‘, symbolisiert vor allem durch den Abschluss des Gasvertrags mit China, kommt…

  • Der unvermeidliche Etappen-Sieger

    Einer der wichtigsten Bluffs, mit denen Wladimir Putin seine (meist westlichen) Gegner immer wieder auszutricksen versteht, ist eigentlich ganz einfach und aus dem Poker bekannt: Wenn er zu verlieren droht, erhöht er den Einsatz. Das Gegenüber soll denken, er, Putin, habe das bessere Blatt. Erstaunlich oft funktioniert das. So auch in diesem ukrainischen Sommer. Als…

  • Dokumentation: Offener Brief an Merkel und Steinmeier

    Offener Brief Was auf dem Spiel steht:  In der Ukraine geht es um die Zukunft Europas Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Außenminister, vom Stellvertreterkrieg zur offenen Intervention: die nächste Eskalationsstufe im Krieg gegen die Ukraine hat begonnen. Inzwischen operieren schwer bewaffnete Einheiten der russischen Armee im Süden der Ukraine. Nächstes Ziel dieser Offensive…

  • Putins Wahl, unser Warten – und wie es dazu kam

    Immerhin eins hat Wladimir Putin geschafft. Alle Welt muss darauf warten, was er tun wird. Putin hat die Wahl. Im Grund bleiben ihm drei Möglichkeiten: Er macht weiter wie bisher und unterstützt die Freischärler in der Ostukraine mit Waffen, Freiwilligen und einer offenen Grenze. Oder er beugt sich dem Druck aus dem Westen und lenkt…

  • Interview mit dem Zürcher Tages-Anzeiger zum Jukos-Urteil des Ständigen Schiedsgerichtshofs in Den Haag

    Der Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag hat in einem heute veröffentlichten Urteil Ex-Aktionären des 2004 zerschlagenen russischen Ölkonzerns Jukos gut 50 Milliarden Dollar Schadenersatz vom russischen Staat zu gesprochen. Die ehemaligen Aktionäre hatten von der Regierung Entschädigung gefordert, weil sie nach eigenen Angaben durch die Auflösung des einst von dem Regierungskritiker Michail Chodorkowski kontrollierten Konzerns…

  • Was hat der Kreml weiter mit der Ostukraine vor? Eine Einschätzung

    In den vergangenen zwei-drei Wochen war in Moskau eine ganz kleine, ganz leichte Entspannung der (außen-)politischen Lage spüren. Ja, eher zu spüren, denn tatsächlich, im Wortsinn, zu fassen. Das betrifft in erster Linie den Konflikt um die Ostukraine, hat aber auch Auswirkungen auf die Situation innerhalb Russlands. Deutlichstes äußeres Zeichen dieser Entspannung, wenn mir auch…

  • Gopniki

    Es gibt in jeder Sprache, in jeder Gesellschaft Begriffe, die, gesagt oder geschrieben, den Hörern und Lesern sofort ganze Welten öffnen. Ohne jede weitere Erklärung versteht man sich. Umgekehrt sagen solche Schlüsselbegriffe auch viel über die Gesellschaften aus, in denen sie so bedeutungsvoll (voll im direkten Wortsinn) entstanden sind und benutzt werden. Denn nur was…