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Russland und Iran
Fast zwei Wochen lang schon beschäftigen die Ereignisse im Iran (fast) die ganze Welt. Nur Russland bleibt ruhig. Zwar wird auch im russischen (kremlkontrollierten) Fernsehen allabendlich von den Demonstrationen aus Teheran berichtet, auch von Gewalt und Opfern, aber auf eine sehr distanzierte Weise. Die Präsidentenwahlen im Iran seien eine zutiefst iranische Angelegenheit, ließ das russische…
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Trialog des Kremls mit sich selbst in Berlin
Das Dreiecksverhältnis EU/Westen, Russland und gemeinsame Nachbarschaft (Ukraine, Belarus, Moldawien, Georgien, Armenien, Aserbeidschan, kürzlich von der EU in einer sogenannten Eastern Partnership, kurz EaP, zusammengefasst) ist im Osten des Kontinents wohl auf absehbare Zeit Spannungsfaktor Nummer eins. Die EU wirkt mit dem Versprechen auf engere Zusammenarbeit anziehend auf dieses neue „Zwischeneuropa“, Russland beansprucht die ehemaligen…
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NGOs in Russland nach dem NGO-Gesetz – Bericht von Human Rights Watch
Seit gut drei Jahren ist das gängelnde NGO-Gesetz in Russland in Kraft. Human Rights Watch veröffentlicht heute unter dem Titel An Uncivil Approach to Civil Society. Continuing State Curbs on Independent NGOs and Activists in Russia eine erste umfassende und tiefgehende Untersuchung über seine Folgen für die Arbeit von NGOs in Russland. Der Bericht beruht…
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Report über Journalistenmorde veröffentlicht – praktisch Straffreiheit in Russland
Dieser Tage treffen sich die Staatschefs der sogenannten BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien und China) in Jekaterinburg am Ural. Die Newcomer auf der ganz großen Weltpolitik- und -wirtschaftsbühne werden angesichts der Krise sicher mehr Mitsprache für ihre Länder fordern – und die bisher führenden Induistrienationen zu mehr Bescheidenheit auffordern. Das ist ihr gutes Recht. Sie könnten…
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Krise, Stabilität, Handlungs(un)fähigkeit des Putin-Staates
Bis heute ist Wladimir Putins Popularität der wichtigste Stützpfeiler politischer Stabilität in Russland. In den Augen vieler Menschen hat er den russischen Staat nach dem weitgehend als „Chaos“ empfundenen 1990er Jahren erst wieder handlungsfähig gemacht. Während seiner Präsidentschaft ist der Wohlstand in Russland gewachsen und die (offizielle und gesellschaftlich gefühlte) Armut ist kleiner geworden. Löhne…
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Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen
Obama bietet eine doppelte Chance für die Beziehungen des Westens mit Russland: Er könnte, Chance Nummer eins, die in den vergangenen Jahren immer fester in den Schlamm russicher Straßen (schon Gogol schrieb darüber) gefahrenen Beziehungen zwischen den USA (und damit dem Westen insgesamt) und Russland wieder in Bewegung bringen. Ein kleiner erster Schritt dazu ist…
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Steinmeier weich in Moskau
Heute Vormittag hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Moskau eine Rede gehalten. Es ging um die „Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen„. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Da erwartet man ja eher viel. Doch zuerst kam Altbekanntes. Steinmeier wiederholte sein Angebot an Russland zu einer „deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft“. Die sei auch schon auf einem guten Weg in den…
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Antipolnischer Artikel auf Verteidigungsministeriums-Website gelöscht – Geschichte nicht zu Ende
Da war nicht einmal die neue Kreml-Wahrheitskommission nötig. Offensichtlich ganz von allein, vielleicht auf Hinweis aus dem Kreml, hat das russische Verteidigungsministerium den am Donnerstag hier vorgestellten Artikel eines Historikern in Uniform schon am Freitag von seiner Website genommen. Die Behauptung, die Polen seien Schuld deutschen Überfall auf ihr Land 1939 und damit am Ausbruch…