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Medwedjews Rede zur Lage der Nation: Kann nicht? Will nicht? Darf nicht?
Eine und eine dreiviertel Stunde redete Präsident Dmitrij Medwedjew heute vor beiden Parlamentskammern und anderen Autoritäten der russischen Gesellschaft im Kreml zur Lage der Nation. Nach seinem Gastbeitrag „Vorwärts Russland“ in der oppositionellen Internetzeitung Gazeta.Ru von Mitte Oktober mit ihrer harschen Rundumkritik der Zustände im Land waren die Erwartungen zwar nicht hoch, aber es gab…
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Videoblogger und Polizist Dymowskij – Held oder Verräter?
Es ist schwer heutzutage in Russland als Polizist ein Held zu sein. Retter aus allen Notlagen sind die Feuerwehr und die Beamten des katastrophenschutzes, manchmal aber eher selten der Armee. Vor Terroristen schützen die Kollegen vom Geheimdienst (und brüsten sich regelmäßig damit, wie viele Anschläge sie wieder einmal verhindert haben, eine dankbare Angelegenheit, weil die…
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Wie die deutsche Einheit und das Ende der Sowjetunion als "größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" zusammen passen
Morgen jährt sich zum 20. Mal die Öffnung der Berliner Mauer. Auch und gerade in Russland ist das ein bemerkenswertes und bemerktes Datum. Zwar haben in einer unlängst veröffentlichten Umfrage fast die Hälfte der befragten Russen erklären müssen, nicht zu wissen, warum es diese Mauer überhaupt gegeben hat, aber stolz auf ihre friedliche Öffnung sind…
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Chodorkowskij-Prozess: Zeugenbefragung als Prozessverschleppung – Presseerklärung von Marieluise Beck, Ralf Fücks und Werner Schulz
Vor drei Wochen habe ich in diesem Blog schon von der neuen Phase im Chodorkowskij-Prozess in Moskau geschrieben. Mit der Zeugenbefragung, so versichern seither immer wieder Prozessbeobachter, sei es ein wenig interessanter geworden, auch wenn von Dynamik keine Rede sein kann. Bei näherer Betrachtung wird aber schnell klar, dass die Staatsanwaltschaft weiter alles tut, damit…
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Wahlen in der Ukraine – gelassene Hoffnung in Russland, spätere Enttäuschung nicht ausgeschlossen
In der Ukraine finden im Januar Präsidentenwahlen statt – und in Russland ist alles ruhig. Die Wahlen vor fünf Jahren sind in Russland in sehr schlechter Erinnerung. Erst „gewann“ der aus Moskau massiv unterstützte Kandidat Viktor Janukowitsch. Putin, damals noch Präsident, hatte gar schon gratuliert. Doch dann kam es zur durch organgene Massendemonstrationen in Kiew…
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Warum Wahlfälschungen in Russland kaum jemanden interessieren und warum es der Kreml diesmal trotzdem zu weit getrieben haben könnte – ein wenig zumindest
Ich liebe ein Bonmot von Lilija Schewzowa: Normaler und idealer Weise gelte für Wahlen: Klare Regeln – unklarer Ausgang. In Putins Russland hingegen: Unklare Regeln, klarer Ausgang. Das nennt man „gelenkte Demokratie“. Nun sind Gesellschaften selten statisch, die gegenwärtige russische schon gar nicht. Sehr zum Ungemach der herrschenden politischen Elite. Die jüngsten Regionalwahlen und der…
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Memorial erhält Sacharow-Preis – eine kleine, informative Lobpreisung
Am vergangenen Donnerstag hat das Europaparlament Memorial den diesjährigen Sacharow-Preis zuerkannt. Das ist eine gute und hilfreiche Entscheidung, die über 20 Jahre konsequenten Einsatz für die Beachtung von Menschenrechten in Russland würdigt. Die Meldung der Preisverleihung ging durch alle Ticker und bis in die seriösesten Presseorgane hinein gab es Zustimming zu dieser Entscheidung – zumindest…
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Atommüllexport nach Russland – fünf Jahre Protest, nun endlich Skandal
Medienöffentlichkeit funktioniert manchmal seltsam, vor allem wenn es um Skandale geht. Über fünf Jahre klagen deutsche und russische Umweltschützer und Atomgegner, deutscher Atommüll werde illegal nach Russland exportiert und dort praktisch endgelagert. Die Aktivisten demonstrierten, blockierten und schalteten sogar die Staatsanwaltschaft ein. Doch das öffentliche Echo blieb bescheiden. Der Protest und der Skandal interessierten lediglich…