Russland-Blog

Autor: Jens Siegert

  • Crowdfunding-Buch „Erschossen in Katyn“ von Memorial wird heute in Moskau vorgestellt

    Heute, am 17. September, jährt sich zum 76. Mal die Besetzung des östlichen Teils Polens durch die sowjetische Armee. Kein rundes Datum zwar, aber trotzdem, und vor allem angesichts der zunehmenden Rehabilitierung des Hitler-Stalin-Paktes durch die russische Staatsführung bis hoch zu Präsident Putin, jedes Jahr ein wichtiges. In den Räumen von Memorial in Moskau wird…

  • Russische Justiz. Wie das Menschenrechtszentrum Memorial für einen Text auf der Website von Memorial International bestraft wurde.

    Insgesamt 90 NGOs sind inzwischen vom Justizministerium zu „ausländischen Agenten“ erklärt worden. Viele von ihnen haben sich inzwischen aufgelöst, andere auf ausländisches Geld verzichtet. Die meisten aber gehen weiter ihrer Arbeit nach und klagen unverdrossen gegen die Prüfungen und die staatliche Agenten-Diffamierung. Das ist angesichts russischer Gerichte eine große, ja eine stoische Kuns, wie diese…

  • Putin in Peking. Interview für das Deutschlandradio zu den Perspektiven der russisch-chinesischen Beziehungen

    Interview mit dem Deutschlandradio am 2.9.2105 um 8.15 Uhr zum Putinbesuch in Peking: Tobias Armbrüster: In vielen westlichen Ländern ist Wladimir Putin kein besonders gern gesehener Gast mehr. Er hat mit Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt eine Menge Kredit verspielt in vielen Hauptstädten. Sein Regierungssystem gilt außerdem als mehr und mehr autoritär. Die Beziehungen zum Westen…

  • Endspiel für unabhängige NGOs in Russland

    Vieles deutet darauf hin, dass für unabhängige NGOs in Russland das Endspiel begonnen hat. Die meisten von ihnen stehen vor der schwierigen Wahl, entweder auf ausländische Finanzierung zu verzichten oder ihre Unabhängigkeit zu verlieren. Selbst diejenigen, die versuchen, auch künftig beides miteinander zu verbinden, werden sich einschränken müssen. Wohl spätestens im Herbst werden die ersten…

  • Raus aus der Sackgasse? Über vorsichtige Signale aus Russland

    Die beiden Minsker Vereinbarungen vom September 2014 und vom Februar 2015 haben den Krieg in der Ostukraine etwas eingedämmt. Aber trotzdem sterben im Donbass weiter täglich Menschen, wenn auch, schwacher Trost, weniger als noch vor einem Jahr. Kaum eine der  Vereinbarungen wurde bisher umgesetzt. Der Konflikt ist nicht einmal „eingefroren“, geschweige denn seither einer „politischen…

  • Strangulierte Medienöffentlichkeit in Russland

    Unabhängigen russischen Medien geht es schlecht. Und die Lage wird immer schwieriger. Einige Beobachter (und einige Medienleute in Russland) sprechen schon davon, dass es bald wieder sei wie in der Sowjetunion. Doch das täuscht. Auch wenn es sich bei der Beherrschung der Öffentlichkeit in beiden Fällen, in der Sowjetunion ebenso wie im heutigen Russland, um…

  • Liegt Russlands Glück nun in China?

    Noch im vergangenen Oktober habe ich auf die Frage in der Überschrift mit einem klaren „Nein“ geantwortet: „In Wirklichkeit glaubt das natürlich kaum jemand [in Russland, JS]. Im Gegenteil sind viele davon überzeugt, dass China bei erster Gelegenheit […] die Schwäche Russlands ausnutzen wird“. Nun, nur ein gutes halbes Jahr später, scheint das anders geworden…

  • Feudalismus im Vielvölkerstaat – ein paar Gedanken zur Nationalitätenpolitik in Russland

    Mit dem Zweiten Tschetschenienkrieg begann Ende August 1999 der rasante Aufstieg Wladimir Putins. Dieser Aufstieg war auch möglich, weil sich Putin einer der größten Ängste vieler Menschen in Russland annahm: der Angst, das neue Russland könne, der Sowjetunion folgend, weiter auseinander fallen. Der Unabhängigkeitsdrang der Tschetschenen hatte in den 1990er Jahren ja gezeigt, dass das…

  • Von Agenten, unerwünschten Organisationen und ihren Folgen

    Unabhängige NGOs werden vom Kreml spätestens seit den in Russland so genannten „farbigen Revolutionen“ Mitte der 2000er-Jahre in einigen Nachbarstaaten mit (im Wortsinn!) ausgesprochenem Argwohn betrachtet und behandelt. Lange blieben Angriffe auf sie eher episodisch. Der Staat beschränkte sich weitgehend auf bürokratische Schikane und Kontrolle und nur ein wenig und, so konnte es fast scheinen,…

  • Über Gedöns. Zur Diskussion über einen sexistischen Tweet

    Ganz Russland scheint auf dem Weg zurück in finsterste, vormoderne Zeiten. Ganz Russland? Nein, natürlich nicht. Es gibt Hoffnung. Sie mag klein sein, gegenwärtig nicht sehr politikmächtig, aber sie ist da, und manchmal kann man sie sogar sehen. Vor drei Jahren war so ein Moment, als im Winter 2011/2012, wie es schien aus dem Nichts,…