Die Rückkehr
Putins ins Herz des Imperiums ist nicht wirklich überraschend. Zwar habe ich,
wie ich zugeben muss, bis zuletzt eher auf Medwedjew gesetzt, aber das war ein
Tipp, zu dem ich mich immer wieder selbst überzeugen musste, einer mit vielen
„Aber“, Einschränkungen und Unsicherheiten. Zudem stimme ich denjenigen
weitgehend zu, die vor allem in letzter Zeit darauf hingewiesen haben, dass es
keinen wirklich großen Unterschied macht, ob nun Putin oder Medwedjew unter
Putin im Kreml sitzt.
Die Reaktion
meiner russischen Freundinnen und Freunde, so sie mich (heute in Berlin) schon
erreicht haben, und auch mein eigener Bauch, zeigen aber, dass das ein
rationaler Trugschluss gewesen sein kann. Der Unterschied ist zwar, wenn
überhaupt, eher stilistisch als inhaltlich. Doch gerade der Stil macht in
personalisierten, entinstitutionalisierten Regimen wie der heutigen Russischen
oft den Unterschied aus. So ist mir (ist uns) also seit heute Morgen flau im
Magen, so flau, dass einige schon, mit großem Unbehagen, gezählt haben, wie alt
sie in 12 Jahren sein werden. Denn 12 weitere Jahre Putin stehen uns heute vor
Augen.
Es kann natürlich
auch alles nicht so lange dauern. Gerade Putin steht für die Stagnation der
vergangenen Jahre. Von Medwedjew wird ja eher angenommen, dass er zu schwach
war als dass er wirkliche Schritte zur Modernisierung nicht gewollt habe.
Bevor ich aber
meine Gedanken zu dem allen ausreichend geordnet habe, möchte ich ein paar
Abschnitte aus einem Kommentar von Michail Fishman aus der Tageszeitung
Wedomosti vom vergangenen Freitag, also dem Tag vor der erneuten Intronisierung
Putins, zitieren. Fishman hat darin versucht das Doppelgesichtige der
Präsidentschaft Medwedjews einzufangen. Das passt sehr gut zum flauen Bauchgefühl.
„Wir beobachten
also das Ende einer Epoche und können ihre wenig fröhliche Bilanz ziehen. Die
Modernisierung hat sich als Wortschwall erwiesen, der Willkür, Handsteuerung
der Institute und die Verachtung öffentlicher Interessen verdeckt. Die ratlose,
erzürnte Gesellschaft eint einzig die Überzeugung, dass die Polizei ihr Feind
ist und alle Beamte Diebe, alle bis zum Letzten.
Wie die Epoche,
so auch ihre Helden. Der Flugkapitän, der es ablehnt, sein Flugzeug auf Befehl
eines Gouverneurs warten zu lassen. Der Millizionär, der seine Vorgesetzten auf
Youtube anklagt. Der Blogger, der der staatlichen Korruption den Krieg erklärt.
Der Arzt, der sich um Obdachlose auf den Bahnhöfen kümmert. Die Journalistin,
die nach vielen Jahren Kampf ihren Ehemann, einen Unternehmer, wundersamer
Weise den Gefängniswärtern entreißen kann.
Die Liste kann
man noch verlängern, aber sie ist nicht lang. Diese Leute stellen sich entweder
gegen das System oder sie handeln parallel zu ihm, als ob es gar nicht da wäre.
Jeder macht das ganz allein für sich, aber sie zeigen alle, dass durch den
geglätteten Asphalt aus Misstrauen und Aggression manchmal doch Unterstützung,
Solidarität und sogar Erfolge durchbrechen können.
Dmitrij Medwedjew
hat die Erwartungen dieser Menschen nicht erfüllt, und nicht die des aktiven
Teils der Gesellschaft. Er hat Vorschüsse verteilt und erntet nun Zorn und Gelächter.
Nicht einmal ansatzweise hat er eine der von ihm selbst gestellten Aufgaben
erfüllt. Alle sehen, dass anstelle eines Reformators ein Platzhalter als
Präsident gearbeitet hat. Aber ist es wirklich so, dass die vergangenen vier
Jahre eine einzige Profanierung waren? Viele erliegen der Versuchung diese
Frage zu bejahen.
Mit scheint aber,
dass das Bild weniger eindeutig ist. Ja, als Amtsinhaber hat Medwedjew keinen
Erfolg gehabt. Er hat keine schwerwiegenden Entscheidungen getroffen, er hat
den Lauf der Geschichte nicht verändert. Aber vor diesem Hintergrund traten
seine Eigenschaften als Privatmensch hervor, der vom Wille des Schicksals an
die Spitze einer riesigen bürokratischen Maschine gehoben wurde. Unter diesen
Eigenschaften findet sich auch, dass Medwedjew weder nachtragend noch aggressiv
ist. Dieser russische Präsident reagiert auf das Leben wie ein Mensch mit einem
offenen Weltbild.
Beispiel dafür
gibt es viele: So soll Swetlana Bachmina, Gefangene aus dem JuKOS-Fall nicht
ohne Einmischung von ganz oben aus dem Gefängnis entlassen worden sein. (…)
Noch ein Beispiel: Medwedjew sprach sich aktiv für Jegor Bytschkow aus, einen
Aktivisten der Stiftung „Stadt ohne Drogen“, der wegen illegaler Drogentherapiemethoden
verurteilt worden war. Auf der anderen Seite wurde eine ganze Partei auseinander
gejagt, um den Leiter dieser Stiftung Jewgenij Rojsman nicht auf die
Kandidatenliste zu den kommenden Dumawahlen zu lassen, und Rojsman selbst wurde
als Bandit hingestellt.
Es ist klar,
warum: Im einen Fall geht es um die Hilfe für einen ganz konkreten Menschen, im
anderen hat das System eine Gefahr gespürt. Als Bürokrat hat Medwedjew die
Interessen der nicht von ihm aufgebauten Vertikale geschützt. Und er hat sich
gegen die Vertikale gewandt, allerdings sozusagen schon als privater Mensch. In
den Augen der Menschen hat insgesamt der Bürokrat über den normalen Bürger gewonnen.
So ist es eben in Russland, der Beamte ist immer stärker.“