Monat: November 2012

  • Serdjukows Sturz, Putins Krankheit und die Konsolidierung des Systems

    Wladimir Putin hat schon viele Minister entlassen. Aber noch niemand musste so schmählich gehen, wie jüngst Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow. Obwohl der entlassene Minister dem Putin-Klan sehr nahe steht. Genau genommen verdankte Serdjukow allein dieser Nähe seinen Aufstieg. Im Jahr 2000, nach einer wenig beeindruckenden Karriere als Möbelhändler, heiratete er die Tochter von Wiktor Subkow. Subkow…

  • NGO-Agentengesetz tritt in Kraft – Schmierereien an Häuserwänden

    Als im Sommer das sogenannte „NGO-Agentengesetz“ beschlossen und von Präsident Putin unterzeichnet wurde, hielten die InitiatorInnen aus Duma und Kreml KritikerInnen vor, das Wort „Agent“ sei in der Bedeutung von „Versicherungsagent“ gebraucht, also etwas ganz und gar technisch-harmlosen. Auch deutsche, des Russischen nicht mächtige GesprächspartnerInnen fragten mich noch vergangene Woche beiem Petersburger Dialog, ob an…

  • Agenten-NGO-Gesetz tritt am 21. November in Kraft

    Am 21. November tritt das sogenannte NGO-Agentengesetz in Kraft. Nichtregierungsorganisationen, die sich „politisch“ betätigen (was immer das heißt) und gleichzeitig Geld aus dem Ausland bekommen, werden verpflichtet, sich beim Justizministerium in ein besonderes Register eintragen zu lassen. Sobald das geschehen ist, müssen sie alle öffentlichen Äußerungen mit der Formel kennzeichnen, sie seien durch „die Funktion…

  • US-Präsidentenwahl und das Verhältnis zwischen den USA und Russland

    Beim letzten der drei Fernsehduelle zwischen Barack Obama und Mitt Romney, bei dem es um Außenpolitik ging,  wurde Russland, wie Foreign Policy akribisch zählte, genau zehn Mal erwähnt.  Das war Platz 10. Ein schwaches Resultat. Der Iran kam, als Führender,  auf 47 Erwähnungen, China wurde auf Platz 2  immerhin 35 Mal erwähnt (also dreieinhalb Mal…

  • Stalins Geist lebt

    Jeden 29. Oktober kehren in Moskau die Namen zurück. Namen von zwischen dem 5. August 1937 und dem 18. Oktober 1938, dem Großen Terror, vom Staat ermordeten Menschen. „Die Rückkehr der Namen“ heißt die von Memorial alljährlich am Solowezker Gedenkstein für die Opfer politischer Verfolgung in der Sowjetunion auf dem Lubjanka-Platz vor dem KGB(heute: FSB)-Hauptquartier…