Weder „frei“ noch „fair“ Die Dumawahlen im Dezember 2007 hat die OSZE als „weder fair noch frei“ bewertet. Auf eine vernünftige, ausreichend lange, ausreichend große und ausreichend mandatierte Wahlbeobachtungskommission hatte sie sich zuvor mit der russischen Regierung nicht einigen können. Seither sind die Dinge nicht besser geworden. Auch bei diesen Wahlen wird es wohl, wenn […]
weiterlesenAm 4. Dezember 2011 finden in Russland Parlamentswahlen statt, am 4. März 2012 Präsidentschaftswahlen. In Folge einer Verfassungsänderung von 2008, mit der die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs und die Legislaturperiode des Parlaments von vier auf fünf Jahre verlängert wurden, werden diese beiden voraussichtlich die letzten regulären, landesweiten Wahlen bis Ende 2016 sein. […]
weiterlesenDirekt nach der erniedigenden Selbstentmannung Dmitrij Medwedjews, als er Wladimir Putin als neu-alten Präsidenten vorschlug, habe ich in diesem Blog über Gefühle geschrieben, über das flaue Gefühl im Magen, das mich nach dieser Inszenierung beschlich. Eine der häufigsten Reaktionen darauf war die Verwunderung, warum mich das so mitnähme. Es sei doch schon seit langem klar […]
weiterlesenDie eine Tragödie, über das hier berichtet werden soll, hat keinen exakt nennbaren Beginn. Man könnte sie pathetisch „Tragödie des tschetschenischen Volkes“ nennen. Aber was würde das erklären? Wer könnte das verstehen? Verständlich werden Unglück und Leid für mich immer, wenn es um Menschen geht, um ganz konkrete Menschen. Hier um Giliani (den Nachnamen lasse […]
weiterlesenMontag vor einer Woche, abends im Lew-Kopelew-Forum in Köln. Tag zwei nach der putinsch-medwedjewschen Rochadeankündigung. Arsenij Roginskij und Jelena Schemkowa von Memorial und ich waren eingeladen, „aus Moskau“ zu berichten. Elisabeth Weber moderierte. Wir drei gaben unserer Verwunderung Ausdruck. Wir – und mit uns, soweit ich das übersehen kann, alle sich professionell mit russischer […]
weiterlesen