(Wirtschafts)Krise und Protest in Russland

Vor zwei Monaten habe ich hier die Frage gestellt, warum es – trotz Wirtschaftskrise – bisher keine nennenswerten sozialen Proteste in Russland gegeben hat: „Nun sind wir im Jahr sieben der Wirtschaftskrise und der einzige, zugegebenermaßen (zu) kleine Aufstand war der des Protestwinters 2011/2012 aufgrund der Wahlfälschungen und Putins Rückkehr ins Präsidentenamt. Nennenswerte soziale Proteste […]

weiterlesen

Russland und die Türkei – nach dem Abschuss des russischen SU-24-Bombers

Im russischen (Staats)Fernsehen wird der türkische Präsident Erdoğan seit dem Abschuss des russischen SU-24-Bombers vorige Woche so richtig fertig gemacht. Der wolle nur seine persönliche Macht ausweiten. Dazu lasse er die Verfassung ändern, manipuliere die Geschichte, unterdrücke die Opposition und höhle die demokratischen Institute aus. Außerdem sei seine Herrschaft nepotistisch und korrupt. Der Nachrichtenkanal Rossija-24 […]

weiterlesen

Wirtschaftskrise in Russland – und keiner protestiert. Warum?

Die Wirtschaftskrise in Russland dauert nun schon, mit kleineren Aufs und größeren Abs, mehr als sechs Jahre. Ein Ende ist nicht in Sicht. Die politische Führung verspricht zwar und immer wieder baldige Besserung (was sollte sie auch sonst tun?). Doch selbst Präsident Putin (der sich eher selten in die Niederungen der Wirtschaftspolitik herablässt), sprach Mitte […]

weiterlesen

Was will der Kreml in Syrien?

Bevor ich mich an einer Antwort auf die in der Überschrift gestellte Frage versuche, sind zwei Vorbemerkungen nötig. Beide bringen an sich nichts Neues, ich habe auch in diesen Notizen immer wieder darüber geschrieben. Zum Verständnis der russischen Politik ist es aber nicht überflüssig, von Zeit zu Zeit an sie zu erinnern.

weiterlesen

Dokumentation: Quadrolog Polen, Ukraine, Russland und Deutschland: Nachdenken über eine Gemeinsame Zukunft Europas

Dokumentation der Presse-Erklärung einer ukrainisch-polnisch-russisch-deutschen Arbeitsgruppe, die sich Anfang dieser Woche in Potsdam getroffen hat, um gemeinsam darüber nachzudenekn, ob und wie es einen Ausweg aus der gegenwärtigen neuen Konfrontation gibt. Weitere Treffen sollen folgen. Das erste Treffen diente vor allem, vertrauen zwischen den Teilnehmer/innen zu schaffen und sich klar zu werden, ob eine solche […]

weiterlesen

Denkmäler, vaterländische Legenden und Gedenken an die Opfer politischer Repression – zwei Schritte zurück, ein halber nach vorn

Eigentlich scheint alles klar zu sein mit der russischen Geschichtspolitik: mit Volldampf zurück in die Sowjetunion. Trotz dieser zwar deutlichen und beunruhigenden Bewegungsrichtung, passieren immer wieder, wenn auch eher selten als oft, Dinge, die dazu nicht zu passen scheinen. Um dieses Zurück (mehr) und Vor (weniger) soll es heute anhand von ein drei Beispielen gehen. […]

weiterlesen

Putin in Peking. Interview für das Deutschlandradio zu den Perspektiven der russisch-chinesischen Beziehungen

Interview mit dem Deutschlandradio am 2.9.2105 um 8.15 Uhr zum Putinbesuch in Peking: Tobias Armbrüster: In vielen westlichen Ländern ist Wladimir Putin kein besonders gern gesehener Gast mehr. Er hat mit Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt eine Menge Kredit verspielt in vielen Hauptstädten. Sein Regierungssystem gilt außerdem als mehr und mehr autoritär. Die Beziehungen zum Westen […]

weiterlesen

Endspiel für unabhängige NGOs in Russland

Vieles deutet darauf hin, dass für unabhängige NGOs in Russland das Endspiel begonnen hat. Die meisten von ihnen stehen vor der schwierigen Wahl, entweder auf ausländische Finanzierung zu verzichten oder ihre Unabhängigkeit zu verlieren. Selbst diejenigen, die versuchen, auch künftig beides miteinander zu verbinden, werden sich einschränken müssen. Wohl spätestens im Herbst werden die ersten […]

weiterlesen

Raus aus der Sackgasse? Über vorsichtige Signale aus Russland

Die beiden Minsker Vereinbarungen vom September 2014 und vom Februar 2015 haben den Krieg in der Ostukraine etwas eingedämmt. Aber trotzdem sterben im Donbass weiter täglich Menschen, wenn auch, schwacher Trost, weniger als noch vor einem Jahr. Kaum eine der  Vereinbarungen wurde bisher umgesetzt. Der Konflikt ist nicht einmal „eingefroren“, geschweige denn seither einer „politischen […]

weiterlesen

Liegt Russlands Glück nun in China?

Noch im vergangenen Oktober habe ich auf die Frage in der Überschrift mit einem klaren „Nein“ geantwortet: „In Wirklichkeit glaubt das natürlich kaum jemand [in Russland, JS]. Im Gegenteil sind viele davon überzeugt, dass China bei erster Gelegenheit […] die Schwäche Russlands ausnutzen wird“. Nun, nur ein gutes halbes Jahr später, scheint das anders geworden […]

weiterlesen