Russland-Blog

Autor: Jens Siegert

  • Memorial International zum „ausländischen Agenten erklärt“ – Erklärung des Vorstands

    Die unten stehende Erklärung des Vorstands von Memorial International ist erschöpfend und ihr ist gegenwärtig nichts hinzuzufügen. Zur Vorgeschichte siehe hier und unter dem Tag „NGO-Agentengesetz“ in diesem Blog. Über eine rechtswidrige Entscheidung des Justizministeriums Heute, am 4. Oktober, haben wir erfahren, dass das Justizministerium die Entscheidung getroffen hat, Memorial International in das Register von „Organisationen,…

  • „Diebe im Gesetz“

    Ende Juli tauchten in der deutschen Presse einige Artikel über einen Prozess gegen eine „russisch-georgische Mafia“ vor dem Landgericht Lüneburg auf (z.B. in Die Zeit). Vor Gericht wurde die Verbrecherbande „Diebe im Gesetz“ genannt, was in den meisten Artikeln so auch wiederholt wurde. Die sogenannten „Diebe“, so sie die deutsche Presse zu Kenntnis nehmen, dürften…

  • Interview zum Ausgang der Dumawahlen für Faz.net

    Interview zum Ausgang der Dumawahlen, erschienen auf Faz.net am 20.9.2016. Die Fragen stellte Rebecca Barth. ————————— Jens Siegert baute 1999 das Moskauer Büro der den Grünen nahen Heinrich-Böll-Stiftung auf und leitete dieses bis zum Sommer 2015. Der ehemalige Journalist schreibt die Rubrik „Notizen aus Moskau“ für die Russland-Analysen der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen und…

  • Neue Repressionsrunde gegen unliebsame NGOs in Russland?

    Anfang der Woche wurde das Lewada-Zentrum vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt. Kurz darauf wurde bekannt, dass seit Ende vorige Woche bei Memorial International eine „außerordentlichen Prüfung“ des Justizministeriums läuft, an deren Ende das gleiche Ergebnis stehen könnte. Da beide, Lewada ebenso wie Memorial, Organisationen mit besonderem öffentlichen Status sind, sozusagen (fast) die letzten…

  • Russische Menschenrechtler/innen protestieren gegen Ausschluss von den Paralympischen Spielen

    Den Ausschluss oder zumindest Teilausschluss russischer Sportler/innen von den Olympischen Spielen haben viele Oppositionelle in Russland begrüßt. Ja, wie auch anderswo, wurde oft der Rückzieher des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) kritisiert. Die Entscheidung des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC) dagegen, russische Sportler/innen von den Paralympischen Spielen, die in Kürze in Rio beginnen, völlig auszuschließen, ruft auch jenseits der…

  • „Petersburger Dialog“ nach der Reform

    Mitte Juli fand erstmals seit vier Jahren wieder ein „Petersburger Dialog“ (PD) in Russland statt, in St. Petersburg. Gemessen an den Berichten von Teilnehmer/innen, die ich bisher gehört oder gelesen habe (ich selbst war erstmals seit 2001 nicht dabei), ist nichts Unerwartetes passiert. Die Diskussionen in den Arbeitsgruppen (mit Ausnahme der Politik-AG) waren mehr oder…

  • Dumawahlen 2016

    Eigentlich hatte ich gar nicht vor, über die Dumawahlen im September zu schreiben. Denn erstens ist das russische Parlament nicht wirklich wichtig. Es ist nicht viel mehr als eine Bühne, auf der die Abgeordneten Stücke nach dem Drehbuch der Präsidentenadministration zur Aufführung bringen. Alle (wichtigen) Gesetze werden dort ausgedacht und vorbereitet. Initiativen aus der Duma…

  • ’68 in Ost und West

    In einem unlängst in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienenen Interview erläutern der Bulgare Iwan Krastew, einer der Stars der Russland- und Osteuropaerklärer, und der Österreicher Oliver Jens Schmitt, Professor für südosteuropäische Geschichte an der Universität Wien, woher ihrer Meinung nach die zunehmenden Spannungen zwischen dem (alten) Westen und dem (alten) Osten in der EU kämen.…

  • Russlands Trump – Trumps Russland

    Russland ist anders. Jedenfalls behaupten das viele Russen gern, vor allem die an der Macht. Aber auch im Westen wird das mitunter gern geglaubt und erzählt. Aktuell gibt es zumindest in einem Punkt dazu eine (fast schon) wissenschaftliche Bestätigung. Während sich Mehrheiten in fast allen anderen großen Ländern wegen eines möglichen US-Präsidenten Donald Trump sorgen…

  • Was suchen wir in Putins Kopf?

    „Und Du glaubst echt, dass Dir zu ‚Putins Kopf’ etwas Neues einfällt?“ schrieb mein Redakteur bei den Russland-Analysen zurück, nachdem ich ihm das Thema dieser Notizen vorgeschlagen hatte. Eine vielleicht ein wenig flapsige, aber sicher berechtigte Frage. Zuletzt hatten vier Redakteure von „openDemocracy“ in der Nummer 313 der Russland-Analysen ausführlich erklärt, warum sie „keine Artikel über…