Noch vor kurzem schienen die Dumawahlen unendlich langweilig. Die wichtigste Frage war, ob Einiges Russland, die Kremlknechte, nun eine absolute Mehrheit oder gar erneut eine Zweidrittelnmehrheit hingezählt werden wird. Die außerparlamentarische Opposition (und das ist die einzige wahre) stritt darüber, ob man nun zur Wahl gehen sollte oder lieber boykottieren. Und ob man, wenn man denn geht, für eine Parteien außer Einiges Russland stimmt, um so zumindest ein wenig (Surrogat-)Oppositionalität ins Wahlergebnis zu bekommen, oder ob man alle Parteien druchstreicht, um so seinem Protest Ausdruck zu geben.
Das hat sich in den vergangenen Tagen dramatisch verändert. Und Schuld daran sind erneut diejenigen, die scheinbar alles kontrollieren. Ohne die Angriffe vomn ganz oben auf die WahlbeobachterInnen von GOLOS würden weiterhin die meisten Leute den Wahlen entgegenschlummern. Nun sind alle aufgewacht. Zahllos sind im Internet die Aufrufe, zur Wahl zu gehen, abzustimmen und so das allgemein erwartete Fälschen schwieriger zu machen. Plötzlich tut sich eine Chance auf, zu zeigen, dass es nicht nur einige wenige Unentwegte sind, die den Putinkurs für einen Weg in den (wenn auch langen) Untergang halten. Vielleicht kommt diese Chance zu spät. Vielleicht werden die Fälscher zu geschickt sein. Vielleicht wird die Propaganda letztlich doch siegen. Aber es ist das erste Mal seit langem, dass durch das gelähmte Land ein Rütteln geht, das Putin vielleicht doch nicht allmächtig ist,m nicht immer vom Glück begleitet.
Hier als Beispiel zwei dieser Wahlaufrufe, von Memorial und von Alexander Archangelskij, einem bekannten liberalen Fernsehmoderator.
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Erklärung von Memorial International
In den vergangenen Jahren bewegt sich Russland in eine gefährliche Richtung. Immer wieder hat ein Monopol auf die Macht in unserer Geschichte katastrophale Folgen gehabt. Die einzige Methode politische Konkurrenz zu garantieren sind Wahlen.
Es ist unnötig hier dieoffensichtlichen Schwächen der diesjährigen Wahlen zur Staatsduma noch einmal aufzuzählen und darauf zu verweisen, dass sie unehrlich
organisiert werden. Der Umfang, in dem administrative Ressourcen genutzt werden, säht schon jetzt Misstrauen in die künftigen Ergebnisse.
Trotzdem sind wie der Überzeugung, dass es wichtig ist, die Wahlen ernst zu nehmen und sich an ihnen zu beteiligen. Zu allererst, weil zu Wahlfälschungen nichts mehr einlädt als eine geringe Wahlbeteiligung.
Wir halten es für richtig, an den Wahlen teilzunehmen, also den Fälschern keine Stimmzettel übrig zu lassen.
Es ist unverantwortlich, für eine Partei zu stimmen, die an der Monopolisierung der Macht beteiligt war, egal ob früher oder heute. Es ist ebenso unmöglich, für eine Partei zu stimmen, die nationalistische Rhetorik nutzt – das ist ein anderer Weg in den Abgrund. Aber es gibt auf dem Stimmzettel noch andere Parteien. Sollte keine dieser Parteien für jemanden wählbar sein, bleibt immer noch die Alternative, den Stimmzettel ungültig zu
machen.
Wir halten es auch für notwendig, dass möglichst viele Bürger, unabhängig von ihrer politischen Meinung, an der Wahlbeobachtung beteiligen. Die Ergebnisse und Analyse dieser Wahlbeobachtungen können ein Ausgangspunkt für weiteres Handeln sein.
Dieser Weg führt nich zu schnellen Erfolgen, aber auf anderen Wegen gibt es noch weniger Chancen.
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Vorwahlzeiten (Aus dem Blog von Alexander Archangelskij)
Ich bin nicht originell. Ich denke, dass man wählen gehen sollte. Obwohl es keine Partei gibt, für die ich stimme möchte. Man sollte wählen gehen, weil diese Form legaler
politischer Aktivität, darunter auch von Jugendlichen, die letzte Chance ist, einen friedlichen Weg aus der Sackgasse zu finden. Diese Mal wird bei den Wahlen nichts Schicksalhaftes passieren. Aber ein erster Schritt zum Ausgang aus der Zone staatsbürgerlicher Entfremdung kann getan werden.
Ich persönlich werde ein rationale Wahl treffen, eine Vernunftehe sozusagen. Es gibt zwei Parteien, die für mich nicht wählbar sind – Einiges Russland und die Kommunisten. Es gibt eine Üartei, für die zu stimmen mir persänlich lächerlich vorkommt – das ist die LDPR (Schirinowskij, JS). Es gibt Parteien, die es nicht gibt, obwohl sie existieren. Das sind die Rechte Sache und die Patrioten. Von den dann noch übrig bleibenden zwei Parteien wählen ich eine Übergnagspartei, das Gerechte Russland, obwohl mit persönlich Jabloko ein bisschen weniger unangenehm ist. Für das Gerechte Russland stimme ich, weil ihr Einzug in die Duma automatisch 40 Mandate weniger für Einiges Russland bedeutet und damit ein ganz kleines Bisschen das Niveau der Totalität senkt.