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Geschichtsdiskussionen als Politikersatz

Die zunehmende Verstaatlichung der Geschichte in Russland ist in diesen Notizen in den vergangenen Jahren immer wieder Thema gewesen. Vor drei Jahren schrieb ich darüber, wie der russische Staat komplizierte Geschichtserzählungen scheut und es lieber einfach haben möchte. Immer wieder postuliert Wladimir Putin, es könne „nur eine Wahrheit“ geben. Der russische Staat brauche eine „eindeutige Geschichtserzählung“. Kulturminister Wladimir Medinskij geht sogar noch weiter. Er findet historische Fakten eher hinderlich. Jedenfalls dann, wenn sie den russischen Staat und seine Bürger nicht im positiven Licht erscheinen lassen. Exemplarisch wurde das am Streit über die sogenannten „Panfilowzy“, über 28 Soldaten, die, so der sowjetische Mythos, beim deutschen Angriff auf Moskau im Winter 1941 heldenhaft fast ohne Waffen 18 deutsche Panzer aufgehalten haben und dabei umgekommen sein sollen. Der Mythos ist längst widerlegt, aber für Medinskij ist die Erinnerung an die „Panfilowzy“ trotzdem „heilig“.

Aus diesem Narrativ des „heiligen“ Siegs über den deutschen Nationalsozialismus, das absolute Böse des 20. Jahrhunderts, zieht der russische Staat als Nachfolger der Sieger heute immer noch (besser: wieder) einen großen Teil seiner moralischen Legitimation. Das wäre wahrscheinlich bequem und wenig angefochten, schöbe sich da im weniger öffentlichen, im privaten Gedächtnis der allermeisten Menschen in Russland nicht eine andere Erinnerung dazwischen: die Erinnerung an die vielen Millionen Opfer politischer Verfolgung durch den sowjetischen Staat. Diese Erinnerung gibt es in fast jeder Familie. Das weiß natürlich auch der Kreml. Allerdings lassen sich beide Erinnerungen nur sehr schwer in einer kohärenten Geschichtspolitik zusammenbringen. Das hat weniger damit zu tun, dass das grundsätzlich nicht ginge, sondern vielmehr mit der Funktion des Siegesgedächtnis als ethisches Fegefeuer. Dieser fast heilige Nimbus des Siegs im Zweiten Weltkrieg, im in Russland so genannten „Großen Vaterländischen Krieg“, wird von der politischen Führung dazu genutzt, ihr Handeln als grundsätzlich „gut“, unhinterfragbar und damit alternativlos erscheinen zu lassen.

Im Ergebnis stehen sich das dominante Siegesgedächtnis und das eher verschämte Gedenken an die Opfer des sowjetischen, vor allem aber des stalinistischen Staates weitgehend unverbunden gegenüber. Die staatliche Geschichtspolitik wirkt eklektisch. Auf der einen, der dominierenden Seite führt die Vorstellung eines ethisch reinen Siegs ohne Kosten in Zusammenhang mit der Idee eines stets bedrohten Landes als belagerter Festung unweigerlich dazu, Stück für Stück alle Tabus rund um Stalin auszuhebeln. Inzwischen ist es bereits wieder soweit, dass es im öffentlichen Diskurs nicht mehr unanständig ist, sich positiv auf Stalin zu beziehen, sondern normal. Auf der anderen Seite ist es aber auch erklärte Staatspolitik, das Gedenken an die Opfer politischer Verfolgung hochzuhalten.    

Ende Oktober 2007 besuchte Putin (als Präsident) den Erschießungsplatz von Butowo im Süden von Moskau, auf dem während des Großen Terrors von 1937/38 mehr als 20.000 Moskauer und Moskauerinnen erschossen und verscharrt wurden. Putin sagte, von dem, was hier geschehen sei, könne einem „schwindelig werden“. Man müsse alles tun, dass sich das nicht wiederhole. 2009 erklärte Dmitrij Medwedew (als Präsident) im Vorfeld des Siegestages am 9. Mai, das Gedenken an die Opfer politischer Verfolgung sei „ebenso heilig“ wie die Erinnerung an den Sieg. Im Sommer 2015 verabschiedete die Regierung unter Medwedew (nun als Ministerpräsident) dann eine „Konzeption der staatlichen Politik zur Verewigung des Gedenkens an die Opfer politischer Verfolgung“, an der zahlreiche Experten, darunter auch durchaus kritische und oppositionelle, mehrere Jahre gearbeitet hatten. Am 9. März 2016 dann unterzeichnete Putin (als Präsident) ein entsprechendes Gesetz. Kernpunkt der Konzeption ist die Errichtung einer zentralen Gedenkstätte in Moskau.

Nun kann man durchaus zu dem Schluss kommen, dass alles sei angesichts der dominanten autoritären Entwicklungsrichtung der russischen Politik wenig aufrichtig, wie auch die in den vergangenen Jahren stetig gewachsene Zahl der politischen Gefangenen zeigt (das Menschenrechtszentrum Memorial zum Beispiel zählt dieses Jahr 120 politische Gefangene in Russland, während es 2015 noch 50 waren). Doch ist Aufrichtigkeit bei politischem Handeln eher seltener die bestimmende Kategorie. Das Nebeneinander schlecht bis schwierig vereinbarer Erinnerungspolitiken ergibt sich eher daraus, dass es einen zumindest einen großen Teil des Landes einigenden Diskurs über die Verbrechen des totalitären sowjetischen Staates nie gegeben hat. So stehen zwei Gedächtnisse, das der Opfer und das der Täter und Mitläufer, weitgehend unvermittelt nebeneinander. Das ist eine Spaltung, die oft sogar durch einzelne Personen geht. Der Kreml versucht mit seinem (dominanten) Ja und seinem (eher verdrucksten) Aber beiden Erinnerungen Raum zu geben, um sie so kontrollieren zu können. Das mag damit zusammen hängen, dass die Erinnerung an die Opfer des Terrors zwar politisch minoritär ist, aber angesichts der schieren Anzahl der Opfer (vor allem, aber nicht nur stalinistischer Verfolgung) doch ein großes und stetiges Unruhepotential enthält. 

Bis vor Kurzem hat diese Strategie des Teile und herrsche auch ganz gut funktioniert. Doch die ideologische Wende im Zuge der Krim-Annexion und des Kriegs in der Ukraine haben das fein austarierte Gleichgewicht aus dem Lot gebracht. Während früher Büsten und Denkmäler sowjetischer Henker meist ein wenig verschämt in halböffentlichen Räumen aufgestellt wurden (das bekannteste Beispiel ist ein vergoldeter Kopf des Gründers der Tscheka, Felix Dscherschinskij, vor dem Hauptquartier der Moskauer Polizei in der Petrowkastraße 38, zwar von der Straße aus sichtbar, aber eben hinter dem Wachhäuschen mit Eingangskontrolle), ist das Stalingedenken vom Trend zu einem respektablen Trend geworden. Das wäre wahrscheinlich mit der Zeit auch ohnehin passiert, aber nun entwickelt sich alles viel schneller und dynamischer, weil ein Pol, der nationalistische, sowjetische, imperialistische, die Überhand gewinnt. Immer mehr Überzeugungstäter sehen Zeit und Chance zum Handeln gekommen. Immer mehr Opportunisten glauben, die Zeit des Gleichgewichts sei vorbei und es werde nun streng weiter in eine national-patriotische Richtung gehen. Das Ergebnis ist oft in Stein gehauen oder in Metall gegossen.

Während der Staat, trotz aller nationalistischen und Großmachtrhetorik, auch immer noch über das Gedenken der Opfer redet, tauchen gleichzeitig an allen Ecken und Enden des Landes Initiativen auf, den Henkern Denkmäler zu errichten. Oft ist kaum zu unterscheiden, wo Eigeninitiative (man könnte fast sagen „staatsbürgerliche“ Initiative) dahinter steckt und wo bewusste staatliche Politik. Oft kommt diese Eigeninitiative aus den Niederungen eben dieses Staates, der von oben ständig den Kampf gegen alles angeblich „Fremde“ und „Feindliche“ schürt. Der Schwerpunkt der Geschichtsauseinandersetzung in Russland hat sich von den Planungsstuben des Kremls Richtung Straße bewegt. Nur einige Ereignisse der vergangenen Wochen und Monate sollen hier als Illustration dienen.

In der Kleinstadt Rschew, gut 200 Kilometer westlich von Moskau gelegen, wurde im Sommer eine Stalinbüste errichtet. Mit beteiligt war die Russische Militärhistorische Gesellschaft, der immerhin Kulturminister Medinskij vorsitzt, was der Angelegenheit offizielle Weihen verlieh.

In Uchta, einer Stadt in der Republik Komi im europäischen Norden des Landes, stellten die örtlichen Kommunisten ein Stalindenkmal auf, offensichtlich ohne sich der administrativen Unterstützung zu versichern. Jedenfalls wurde das Denkmal kurze Zeit später von der Stadtverwaltung als Bauwerk ohne Baugenehmigung wieder demontiert. Nun ist die Komi- Republik aber auch eine besondere Gegend. Die Städte des zuvor fast ausschließlich von Nomaden bewohnten Landstrichs wurden in der Zeit der stalinschen gewaltsamen Modernisierung der Sowjetunion vor allem von Gulag-Gefangenen und Verbannten aufgebaut. Eine Erinnerung, die dort, vermittelt oft durch Familienerzählungen, immer noch viel unmittelbarer und lebendiger ist, als in vielen anderen Teilen des Landes.    

Richtig große Wellen schlug dann Mitte Oktober die Enthüllung eines Denkmals für Iwan IV., den „Schrecklichen“, in der zentralrussischen Stadt Orjol. Selbstverständlich geht es auch hier weniger um einen Zaren am Ausgang des russischen Mittelalters als vielmehr um ein ganz zeitgemäßes Statement. Iwan steht (ebenso wie Stalin in der seit etwa zehn Jahren sich entwickelnden offiziellen Historiographie) für einen grausamen Herrschaftsstil, der auf eine starke Zentralgewalt setzt, gegen die eigenen Eliten (heute würde man sagen, populistischen) Terror entfacht und das Land so zu neuen Großmachthöhen führt. Einen in Russland beliebten Dreisatz variierend, könnte man sagen, es gehe um „Territorium, Souveränität und Alleinherrschaft“. Ein Schelm, wer in dieser Beschreibung Wladimir Putin wiederzuerkennen meint.

Allerdings gibt es auch eine Gegenbewegung, wie schon das Beispiel des Stalindenkmals in Uchta zeigte. In der Nähe der sibirischen Kleinstadt Kansk, in der Region Krasnojarsk), viele Tausend Kilometer von Orjol entfernt, stellte der Künstler Wladislaw Gultjajew als Antwort einen am oberen Ende blutrot angestrichenen Holzpfahl auf und behauptete, das sei Iwan der Schreckliche. Der Pfahl stand allerdings nicht lange. Schon nach ein paar Tagen sägten ihn Unbekannte nachts ab. Nun ist nur noch der Stumpf zu sehen.

In Moskau kamen am vergangenen Wochenende, einen Tag vor dem offiziellen Gedenktag für die Opfer politischer Verfolgung, weit mehr Menschen als in den Vorjahren zur alljährlichen von Memorial organisierten Aktion „Rückgabe der Namen“. Dabei werden schon seit mehr als zehn Jahren jeweils am 29. Oktober von vielen Tausenden Freiwilligen die Namen von Opfern der Verfolgungen verlesen. Wer kommt, kann sich von Memorial vorbereiteter Listen bedienen oder aber auch selbst zusammengestellte Namen verlesen. Die Aktion findet im Stadtzentrum am sogenannten „Solowezker Stein“ statt. Dieser Findling wurde 1991 von den Solowki-Inseln im Weißen Meer als vorläufiges Denkmal auf den Lubjanka-Platz vor dem KGB-Hauptquartier nach Moskau gebracht. Bei diesem vorläufigen Denkmal ist es bis heute auch geblieben. Erst die eben erwähnte staatliche „Konzeption“ soll bald Abhilfe schaffen. Auf den Sowlowki-Inseln, im hohen Norden, hatten die Bolschewiki in den 1920er Jahren das erste Straflager für politische Gefangene errichtet, in dem viele der grausamen Praktiken des späteren Gulag ausprobiert wurden.   

Die Geschichtsauseinandersetzung in Russland hat also an Heftigkeit zugenommen. Die erneute Spaltung des Landes in „unsere“ und „andere“, in „Patrioten“ und „Feinde“ hat in vielen Teilen der Gesellschaft zu einer Mobilisierung geführt, die nach der Enttäuschung nach den Protesten im Winter 2011/2012 kaum jemand erwartet hat. Der Moskauer Journalist Maxim Trudoljubow vermutet in einem Facebookeintrag, dass das eine Art Ersatzhandlung ist, dass die Geschichtsdiskussion die Stelle von öffentlicher Politik eingenommen hat. Denn die politische Machtauseinandersetzung wurde vom Kreml in den vergangenen Jahren immer weiter monopolisiert und abweichende, wurden konkurrierende Akteure (aus dem Land) hinausgedrängt, marginalisiert und, in einigen Fällen, in Gefängnis gesteckt oder gar ermordet. Hinzu kommt, dass das in demokratischen Ländern meist vorherrschende Rechts-Links-Schema durch die Sowjetunion gründlich diskreditiert wurde. Die politische Orientierung in der russischen Gesellschaft (und damit auch die Spaltung) erfolgt heute entlang des Gegensatzes, für oder gegen Stalin zu sein. Die historischen Figuren funktionieren dabei wie Leitungen, durch die der politische Strom fließt. 

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