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Back to the USSR!?

Am Donnerstag voriger Woche hat Wladimir Putin die Pioniere wiederauferstehen lassen. Der russische Staat schafft sich erneut eine Jugendorganisation. Deren Aufgabe soll es sein, „die Persönlichkeit der Heranwachsenden auf der Basis des der russländischen Gesellschaft eigenen Wertesystems zu formen“. Natürlich heißt sie nicht „Pioniere“. Das wäre dann doch zu direkt und zu einfach. Und stimmte auch nicht. Die neuen Pioniere sollen auf den Namen „Russische Schülerbewegung“ („Rossijskoje dwishenije schkolnikow“) hören.

Wie die neue staatliche Jugendorganisation genau aussehen wird, ist noch unklar. Die Umsetzung des Präsidentenerlasses wurde der staatlichen Jugendbehörde „Rosmolodjosch“ übertragen, die nun erst einmal bei der (klammen) Regierung Geld dafür locker machen muss. Alles geht seinen hübsch bürokratischen Gang.

Die neuen Pioniere sind nicht die erste Anleihe, die das Putin-Regime bei der Sowjetunion nimmt. Ein früher Schritt war die Wiedereinführung der sowjetischen Hymne bereits Ende 2000 (zwar mit neuem Text, aber vom gleichen Autor und dem stalinistischen Original sehr ähnlich), also kein Jahr nach Putins Amtsantritt. Damals war die Symbolik aber noch (was für ein Zufall!) hybrid: Die Hymne wurde sowjetisch, die Fahne blieb (neu)russisch, das Wappen russisch-imperial. Nach den antisowjetischen 1990ern unter Jelzin wurde das natürlich als (wenn auch noch vorsichtiges) Signal zur Rehabilitierung der Sowjetunion verstanden. Allerdings ließ es sich damals (bei gutem Willen), nach den reichlich zentrifugalen Tendenzen des neuen russischen Staates in seinem ersten Jahrzehnt, ebenso als (vielleicht ein wenig ungeschickter) Versuch lesen, seine sehr disparaten Teile zusammen zu halten.

Von heute aus gesehen, ergibt eher die erste Interpretation einen Sinn. Und so könnte die Geschichte der Putinschen Regierung seither auch als eine schrittweise Rückkehr sowjetischer Staatspraktiken geschrieben werden. Das sähe dann etwa so aus: je mehr politische (Macht-)Herausforderung, desto mehr Repression und Manipulation, desto mehr Sowjetunion. Allerdings folgten nach der Wiedereinführung der sowjetischen Hymne erst einmal eine Weile keine weiteren (ganz gleich, ob nun symbolische oder politisch-praktische) Sowjet-Schritte. Putin konsolidierte in den Anfangsjahren seine Macht, indem er sich, seine vor allem aus dem Gegensatz zu Jelzin und dem Zweiten Tschetschenienkrieg gewonnene Popularität und die enormen in der Verfassung von 1993 festgelegten Präsidentenvollmachten nutzend, (fast) alle politischen, staatlichen und wirtschaftlichen Akteure unterwarf, die willens und in der Lage waren, sich vom Staat unabhängig zu verhalten. Der einsetzende und in der Bevölkerung weitgehend mit ihm identifizierte Wirtschaftsaufschwung verlieh ihm zusätzliche, vielleicht die entscheidende Legitimität und Autorität. Putin und (noch nicht ganz) seinem Staat war damals nicht nach den Köpfen der Leute.

Das änderte sich Mitte der 2000er Jahre nach den sogenannten „farbigen Revolutionen“ erst in Georgien und dann in der Ukraine. Sie wurden im Kreml als direkte und ernste, zudem aus dem Westen gesteuerte, zumindest aber befeuerte Bedrohung der eigenen Macht angesehen. Ins Blickfeld gerieten nun, neben den unabhängig gebliebenen zivilgesellschaftlichen Organisationen, auch wieder die Köpfe, vor allem die junger Menschen. In schneller Folge wurden Jugendorganisationen wie „Iduschtschije wmeste“ (auf Deutsch etwa: „Gemeinsam Schreitende“) oder „Naschi“ (etwa: „Die Unsrigen“) gegründet, die zwar nominell noch nicht staatlich waren, sondern angeblich selbstorganisiert (was ihren Chef nicht hinderte, später zum Gründungschef von Rosmolodjosch zu werden), aber trotzdem antioppositionellen Kampfbünden ähnelten. Noch näher am Sowjetischen als diese beiden war schon dem Namen nach die „Junge Garde“, die Jugendorganisation der Kremlpartei „Einiges Russland“. Wesentlicher Unterschied zur Sowjetunion blieb aber weiter die grundsätzliche Freiwilligkeit (auch wenn über die Universitäten auf Student erheblicher, allerdings meist nur sporadischer Druck ausgeübt wurde, sich an den Aktionen dieser Jugendorganisationen zu beteiligen).

Ernster, weil militaristischer, wurde es dann 2009, als die „Freiwillige Gesellschaft zur Unterstützung von Armee, Luftwaffe und Flotte“ (russisch „DOSAAF“ abgekürzt) wieder auferstand. Die gleichnamige sowjetische Vorgängerorganisation war 1951 aus drei 1927 entstandenen Vorläufern zu jeder der drei Waffengattungen entstanden. Ab 1991 bestand sie als privater Verein unter der Bezeichnung „ROSTO“ („Russische sportlich-technische Verteidigungsorganisation“) weiter, bevor sie der Staat wieder übernahm und ihr den alten sowjetischen Namen zurück gab. Bei DOSAAF können (vor allem junge) Menschen das Fliegen, Fallschirmspringen, Schießen lernen, werden aber vor allem „militär-patriotisch erzogen“ und auf „Militärberufe vorbereitet“.

Nach dem Protestwinter 2011/2012 ging es dann Schlag auf Schlag. 2013 führte Putin den Orden „Held der Arbeit der Russischen Föderation“ wieder ein, der auf die Orden „Held der Arbeit“ (1928-1938) und „Held der sozialistischen Arbeit“ (1938-1991) zurückgeht. 2014 folgte „GTO“ (Abkürzung für „Bereit zur Arbeit und zur Verteidigung“). Auch das eine Maßnahme zur Wehrertüchtigung per Präsidenten-Ukas, 1931 in der Sowjetunion erfunden und ebenfalls 1991 mit deren Ende abgeschafft. Seit September vorigen Jahres sind alle Bürger Russlands bis zum Alter von 70 Jahren „eingeladen“, eine GTO-Prüfung abzulegen. Man muss sich das ein bisschen wie das Sportabzeichen vorstellen, nur dass neben sportlichen Leistungen vor allem militärische Kenntnisse und Fähigkeiten gezeigt werden müssen. Vom nächsten Jahr an werden die GTO-Prüfungen für alle Schüler obligatorisch.

Ein wenig abseits von der Rückkehr zum Sowjetischen scheint die Einführung des Unterrichtsfachs „Grundlagen der geistig-ethischen Kultur der Völker Russlands“ (und darin dominierend fast überall in Russland die „Grundlagen der orthodoxen Kultur“ oder, in Republiken mit einem traditionell islamischen Titularvolk, „der islamischen Kultur“) durch das Bildungsministerium im Frühjahr 2010 zu stehen. Doch das täuscht. Sowohl die Russische Orthodoxe Kirche (Moskauer Patriarchat) als auch der Obermufti und der Oberrabbiner Russlands haben ihre Religionsbürokratien nach sowjetischen Regeln aufgebaut. Sie unterstellen sich und ihre, ja, wie soll man sagen, „Religionsgemeinschaften“ ganz (wenn auch nicht ganz und gar) den Staatszielen (lies: den Zielen des Machterhalts der gegenwärtigen Staatsführung). Selbst in Fällen, in denen ihre eigenen (Organisations-)Interessen denen des russischen Staates entgegenstehen, wie z.B. im Fall der Kirche im Konflikt mit der Ukraine, halten sie still (zumindest soweit das außen und von außen zu sehen ist).

Lässt man diese Entwicklung seit etwa Mitte der 2000er Jahre (mit einer erheblichen Beschleunigung seit dem Protestwinter 2011/2012) Revue passieren, dann können drei Stränge unterschieden werden. Erst versuchte der Staat, von ihm unabhängigen Akteuren (meist, aber nicht nur, zivilgesellschaftlichen) in ihren Bereichen Konkurrenz zu machen, und gründete mitunter imitierende Parallelstrukturen. In einem weiteren Schritt war der Staat bestrebt, durch Rückgriff auf sowjetische Symbolik deren erneut (nicht zuletzt durch staatliche Propaganda) wachsende Legitimität für sich zu nutzen. Der dritte Schritt ist seit kurzem der Beginn eines Übergangs von der Symbolik zu praktischer Politik. Erneut zeigt sich das obige Muster: Zuerst versucht der Staat, (von ihm) unabhängige (und oft selbst-organisierte) Akteure zu unterwerfen, um dann auch die Köpfe zu erobern. Allerdings geschieht das nicht mittels Soft Power, soll heißen eigener Attraktivität und Überzeugungskraft, sondern brutal hart mittels staatlicher Propaganda und Zwang (vor allem, aber nicht nur, gegenüber von ihm direkt Abhängigen: Schülern, Studenten, Staatsangestellten).

Das Sowjetische an dieser Entwicklung zeigt sich insbesondere in der schrittweisen Verstaatlichung alles Gesellschaftlichen. Allerdings ist auch das nichts Neues, sondern Kontinuität seit der ersten Präsidentschaft Wladimir Putins, als der neue Präsident binnen weniger Jahre die wichtigsten gesellschaftlichen Akteure (Parteien, Medien, Justiz, Großunternehmen oder besser gesagt, ihre Besitzer) in ein korporatistisches Korsett drängte. Die unabhängigen zivilgesellschaftlichen Akteure konnten sich seinerzeit noch erfolgreich dagegen wehren, ebenfalls in Reih und Glied gestellt zu werden. Die (teilweise anhaltenden) Gründe dafür waren vielfältig, darunter die Unterschätzung der NGOs durch den Staat, Widersprüche innerhalb des Kreml, aber vor allem eine erheblich Anpassungs- und Widerstandsfähigkeit der NGOs.

Seither hat der Staat immer wieder und durchaus mit wachsendem Erfolg die oben genannten drei Verstaatlichungs-Strategien auch NGOs gegenüber angewandt. Es wurden GONGOs zu ihrer Imitation gegründet (u.a. sogenannte „Zivilgesellschaftskammern“ auf föderaler und regionaler Ebene). Insbesondere in der Erinnerungspolitik zu den Verbrechen des sowjetischen Staates an den eigenen Bürger versucht der Staat durch Verdrängung und feindliche Übernahmen das Deutungsmonopol von NGOs darüber, was eine echte, also aufrichtige Erinnerung an die Opfer ist, zu brechen. Das geschieht z.B. durch das Ende voriger Woche neu eröffnete und materiell nun wesentlich besser ausgestattete staatliche Gulag-Museum in Moskau, die staatliche Konzeption einer Gedenkstätte zur Erinnerung an die Opfer staatlicher Verfolgung (siehe dazu auch meinen Blogpost „Denkmäler, vaterländische Legenden und Gedenken an die Opfer politischer Repression – zwei Schritte zurück, ein halber nach vorn“ von Ende September) oder die feindliche Übernahme der Lager-Gedenkstätte „Perm-36“.

Ein weiteres Beispiel ist die Kontrolle von Eigeninitiative durch das sogenannte „Freiwilligengesetz“. Nachdem 2010 bei den Bränden um Moskau und der Überflutung der südrussischen Stadt Krymsk 2012 selbstorganisierte freiwillige Helfergruppen schneller und besser helfen konnten als die schwerfälligen und korrupten staatlichen Dienste, wurde flugs ein Gesetz verabschiedet, das derartige Freiwilligenarbeit an staatliche Lizenzen bindet. Diese im (nächsten) Unglücksfall (rechtzeitig) zu bekommen dürfte kaum möglich sein, und das Gesetz zu ignorieren ist mit strafrechtlichen Folgen bewehrt.

An dieser Stelle ist die Frage angebracht, ob das hier Beschriebene wirklich ursächlich sowjetischen Ursprungs ist oder ob das heutige Russland nicht einfach ein autoritärer Staat ist, der sich, wie alle Staaten in seiner Vergangenheit bedient. Für Letzteres sprächen die (erneute) Rolle von Religion zur Legitimierung politischer Macht, aber auch der überbordende Obskurantismus jeder Couleur. Für Ersteres spricht, dass es beide nicht zu eigenständigen Machtpositionen geschafft haben, sondern vom Kreml je nach Lage und erhofftem Nutzen eingesetzt oder auch wieder zurückgepfiffen werden (können). Das geht nicht ohne Nebenwirkungen, und Elemente von beidem finden sich in der Kremlpolitik zu jeder Zeit. Aber das Sowjetische scheint mir doch die dominierende und bewegende Kraft zu sein.

Eine andere Frage ist, ob das auch gut klappt. Mitte der 1990er Jahre klagte der damalige Premierminister Wiktor Tschernomyrdin, was für eine Partei auch immer man (gemeint war: der Staat) aufzubauen versuche, immer komme die KPdSU dabei heraus. Was damals, in freieren, auch, ja, demokratischeren Zeiten eher ein Tschernomyrdinscher Stoßseufzer war, ist für die heutigen Machthaber im Kreml eine Utopie: Wenn es doch nur gelänge, eine Partei (oder sonst eine Organisation) zu schaffen, die Kontrolle über die Gesellschaft hätte wie einst die KPdSU! Es gelingt aber nicht. „Einiges Russland“ ist als „Partei der Gauner und Diebe“ gelandet. Auch die „Volksfront“, die Einiges Russland Beine machen sollte, führt eher ein Schattendasein.

Das Sowjetische zeigt sich übrigens auch im Verhältnis von Staatsaufbau und Wirtschaft. Trotz all der liberalen Marktwirtschaftler auf verantwortungsvollen Posten in der Regierung bewegt sich der Kreml langsam aber sicher wieder in Richtung Planwirtschaft. In gewisser Weise ist der Ölstaat, zu dem Russland unter dem wieder gekommenen Putin endgültig geworden ist, diejenige kapitalistische (wenn man sie noch so nennen darf) Wirtschaftsform, die einer sich sozialistisch nennenden Planwirtschaft am nächsten kommt. Aber weil auch der Ölstaat nicht mehr wirklich funktioniert, braucht es aus Kremlsicht die ideologische Umsteuerung. Marxistisch gesprochen ist der Kreml dabei, die Basis zu verlieren und fürchtet (wohl zurecht), damit auch die Kontrolle über den Überbau zu verlieren. Das erklärt den fortschreitenden Rückzug in eine verständliche (und einst, sehr einst) erfolgreiche und wohl deshalb sicherer gewähnte Welt.

Anfang 2014 habe ich einen Blogbeitrag so angefangen: „Wichtigstes Unterscheidungsmerkmal zwischen der Sowjetunion und dem Putinschen Russland war bis vor Kurzem die weitgehende Freiheit der Menschen, sich ihr Leben einzurichten, wie sie wollen. Diese Freiheit, zu denken, was man will, und zu sagen, was man denkt, zu reisen wohin man will, zurückzukehren wann man will, zu leben, mit wem man will, zu lieben, wen man will, zu arbeiten wo man will (alles im Rahmen der gegebenen sozialen und ökonomischen Möglichkeiten selbstverständlich), war zudem Teil des oft beschriebenen (wenn auch ungeschriebenen) ‚Gesellschaftsvertrags‘ der 2000er Jahre. Ihm zufolge bestimmt Putin die Politik und kontrolliert die wichtigsten wirtschaftlichen Ressourcen. Dafür sorgt er aber für wachsenden Wohlstand für möglichst viele, mischt sich nicht in das Privatleben der Menschen ein und kümmert sich nicht darum, was sie meinen und glauben.“

Das galt etwa bis zu Putins Wiederkehr in den Kreml im Frühjahr 2012. Seither versucht der Staat das Private, vielleicht die größte Errungenschaft des neuen Russlands, Schritt für Schritt wieder dem Politischen unterzuordnen. Das geht sehr in Richtung Sowjetunion.

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