Am 4. Dezember 2011 finden in Russland Parlamentswahlen
statt, am 4. März 2012 Präsidentschaftswahlen.
In Folge einer Verfassungsänderung von 2008, mit der die Amtszeit des
Präsidenten von vier auf sechs und die Legislaturperiode des Parlaments von
vier auf fünf Jahre verlängert wurden, werden diese beiden voraussichtlich die
letzten regulären, landesweiten Wahlen bis Ende 2016 sein. Die internationale Beobachtermission der
OSZE hat dem Wahlprozess im Jahr 2003
erhebliche Mängel attestiert, die Parlamentswahlen 2007 konnten nicht von der
OSZE beobachtet werden, da keine rechtzeitige Einigung über das Mandat der
Mission zwischen der OSZE und der russischen Seite erzielt wurde.
Die der Heinrich Böll Stiftung wird, gemeinsam mit der russischen
Nichtregierungsorganisation GOLOS, dem Europäischen Austausch und den
Russland-Analysen (hier gibt es in der aktuellen Ausagbe Nr. 227 schon die ersten Texte) in den kommenden Wochen Hintergrundberichte, Analysen und über den Wahlprozesses veröffentlichen. Dabei
stützen wir usn insbesondere auf das russlandweite Netzwerks der Wahlbeobachter
von GOLOS. Obwohl die aktuelle russische Gesetzgebung die einheimische Wahlbeobachtung durch
zivilgesellschaftliche Organisationen erheblich einschränkt, beobachtet GOLOS seit
dem 1. September 2011 mit in 48 Regionen
des Landes den Wahlprozesses. Dabei geht es um die Registrierung der Parteien
und derer Kandidaten an, die Zusammensetzung der Wahlkommissionen, die
Wahlkampfperiode und bis hin zu Stimmabgabe und Stimmauszählung. Während des
Wahlkampfes wird ein von GOLOS gegründetes Medienzentrum die Berichterstattung
der Medien auswerten. Am Wahltag selbst werden
über 2500 einheimische Kurzzeitwahlbeobachter von GOLOS die Abstimmung und
Auszählung der Stimmen in den Wahllokalen überwachen und dokumentieren.
Weiterführende und
aktualisierte Informationen zu den Wahlen in Russland finden Sie unter folgenden
Webseiten:
GOLOS www.golos.org, http://www.kartanarusheniy.ru/,
Europäischer Austausch www.european-exchange.org
Russlandanalysen www.laender-analysen.de
Und natürlich immer wieder hier