Tag Archives: Zivilgesellschaft

Pilorama-Festival und Lagermuseum Perm-36 – Territorien der Freiheit

Posted on 1. August 2011 by Jens Siegert

Am vergangenen Wochenende fand in Perm-36, einem ehemaligen Politgefangenenlager und heute einzigen Gulag- und Lagermuseum Russlands, das 6. Festival „Pilorama” statt („Pilorama” ist ein  Sägewerk, die wichtigste Maschine im ehemaligen Arbeitslager). Mehrere Tausend TeilnehmerInnen und BesucherInnen diskutierten zwei Tage über … Continue reading →

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Ex-JuKOS-Eigner Platon Lebedew bekommt keine Bewährung – öffentliche Empörungen

Posted on 29. Juli 2011 by Jens Siegert

Wie zu erwarten war, hat das zuständige Gericht in Welsk dem früheren JuKOS-Eigner Platon Lebedew die ihm rechtliche Freilassung auf Bewährung versagt. Wie schon bei der zweiten Verurteilung (gemeinsam mit Michail Chodorkowskij) Ende vorigen Dezembers ist die (auch öffentliche) Empörung … Continue reading →

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Was die Menschen in Russland aufregt – zwei kleine Beispiele

Posted on 22. Juni 2011 by Jens Siegert

Gelegentliche Besucher des großen Russenreichs, durchaus mit den wichtigsten politischen Entwicklungen des Landes vertraut, verwundert immer wieder ein – in ihrer Wahrnehmung – paradoxes Auseinanderfallen.   Auf der einen Seite ist das politische System offen autoritär, die Institutionen sind nur … Continue reading →

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EU-Russland-NGO-Forum – Gründung auf der Prager Burg und kleinere Abenteuer in den Niederungen Nizhnyj Nowgorods

Posted on 17. Juni 2011 by Jens Siegert

Ende März wurde in Prag von rund 50 NGOs aus EU-Ländern und Russland ein EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum gegründet. Zurück geht diese Gründung auf eine Initiative von acht Organisationen aus der EU (darunter auch die Heinrich Böll Stiftung) um die Jahreswende 2009//2010, die … Continue reading →

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Demonstrationsfreiheit in Russland? Da? Njet!

Posted on 3. Januar 2011 by Jens Siegert

Unerfahrene Besucher des Russenreiches werden unweigerlich auf die besondere Eigenschaft seiner Einwohner treffen, durchaus gezielte und konkrete Fragen mit einem herzlichen „Da-Njet” beantwortet zu bekommen. Dabei wird das „Da” schnell und kurz ausgesprochen, das „Njet” hingegen eher melodisch langgezogen. Also … Continue reading →

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Michail Fedotow von Medwedjew zum Vorsitzenden des Rates für Zivilgesellschaft und Menschenrechte ernannt

Posted on 13. Oktober 2010 by Jens Siegert

Michail Fedotow,  Sekretär der Union der Journalisten Ruslands, wurde gestern von Präsident Medwedjew per Ukas zum  Nachfolger von Ella Pamfilowa als Vorsitzender des (ich nutze hier und weiter der Einfachheit halber die lesbare, nicht die offizielle Bezeichnung) Rats für Zivilgesellschaft … Continue reading →

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Russische NGOs fordern Ende der ungesetzlichen staatsanwaltlichen Überprüfungen – und eine Erklärung, wer und warum sie angeordnet hat

Posted on 23. September 2010 by Jens Siegert

Nach den überfallartigen Besuchen (wie es im Amtsdeutschen so schön verniedlichend heißt) von Staatsanwälten bei rund 40 russischen NGOs in Moskau und einigen anderen Städten in der vorigen Woche, blieb es diese Woche bisher ruhig. Trotz der Ankündigungen (oder sollte … Continue reading →

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Staatsanwaltschaft prüft mehr als 20 Moskauer Menschenrechts-NGOs gleichzeitig

Posted on 14. September 2010 by Jens Siegert

An die regelmäßigen Prüfungen des Justrozministeriums haben sich die russischen NGos inzwischen gewöhnt. Man kann sich auf sie vorbereiten und meist geschehen sie im gesetzlichen Rahmen, auch wenn das NGO-Gesetz schelcht ist. Am Dienstag schaltete sich nun die Moskauer Staatsanwaltschaft … Continue reading →

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Ein Jahr Artikel-31-Demonstrationsfreiheitsdemonstrationen: Anmeldung, Verbot, Verhaftungen

Posted on 1. August 2010 by Jens Siegert

Seit genau einem Jahr versuchen Oppositionelle in Moskau und anderen russischen Städten vergeblich ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit durchzusetzen. Auch am gestriegen 31. Juli gelang es erneut nicht zu demonstrieren. Die Moskauer Stadtverwaltung hatte es, wie an jedem 31. eines Monats … Continue reading →

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Rücktritt von Ella Pamfilowa – schwierige Situation für russische NGO

Posted on 30. Juli 2010 by Jens Siegert

Der Rücktritt von Ella Pamfilowa, der Vorsitzenden des (unaussprechlichen) “Rates zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menschenrechten beim Präsidenten der RF”, ist ein ernstes Problem für russische NGOs. Wie auch die Heinrich Böll Stiftung in einer … Continue reading →

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