Tag Archives: Wahlen

Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten: Dumawahlen wiederholen, Schuldige bestrafen, faire Präsidentenwahlen gewährleisten

Posted on 24. Dezember 2011 by Jens Siegert

Gestern hat hiern in Moskau der sogenannte Zivilgesellschaftsrat (früher: Panfilowa-Rat, heute manchmal: Fedotow-Rat) zu den Dumawahlen getagt. Dieses offizielle, von Medwedjew nach Putins Vorbild berufene Beratungsgremium hat etwa 30 Mitglieder, darunter die Hälfte der außerparlamentarischen Opposition angehörend. Durch den offiziellen … Continue reading →

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Putin und der Protest oder Prochorow reloaded

Posted on 22. Dezember 2011 by Jens Siegert

Nach ein paar Tagen Ratlosigkeit (die mehr als Tausend AntiwahlfälschungsdemonstrantInnen mit bis zu 15 Tagen Arrest bezahlt haben) scheinen Wladimir Putin und seine Leute eine Linie gefunden zu haben, wie sie mit dem für sie neuen Gegenwind umgehen soll. Neu … Continue reading →

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Aufbruch in Russland – eine kleine Facebook-Chronik

Posted on 14. Dezember 2011 by Jens Siegert

Vorigen Samstag, am Morgen vor der großen Demonstration gegen Wahlfälschung in Moskau, habe ich in einer Vorahnung damit begonnen, die Ereignisse in Facebook auf Deutsch zu reportieren. Enweder durcheigene Kommentare und Beobachtungen. Oder durch die Weiterleitung von russischen Facebookposts, Blogeinträgen und Artikeln mit deutschen Kommentaren oder … Continue reading →

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Russland nach der Dumawahl – ein anderes Land?

Posted on 9. Dezember 2011 by Jens Siegert

Wäre ich noch vor zwei Wochen gefragt worden, ob die Dumawahlen etwas ändern würden, so hätte ich sehr vorsichtig geantwortet, etwa in der Art, dass eher nicht, auch wenn das Ergebnis von Einiges Russland (Zwei-Drittel-Mehrheit oder «nur» absolute Mehrheit) sicher … Continue reading →

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Wahlen in Russland: GOLOS zu Geldstrafe verurteilt, Notebook der Direktorin konfisziert, zwei Erklärungen

Posted on 3. Dezember 2011 by Jens Siegert

Die Behinderung der Arbeit der WahlbeobachterInnen von GOLOS geht weiter. Gestern verurteilte ein Moskauer Gericht GOLOS zu einer Geldstrafe von 30.000 Rubel (rund 725 Euro). Das sieht ungefährlicher aus, als es ist. Die 30.000 Rubnel kann GOLOS sicher leicht aufbringen (auch … Continue reading →

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Was tun, wenn man eigentlich für keine der zu den Wahlen zugelassenen Parteien stimmen möchte? Zwei Antworten.

Posted on 2. Dezember 2011 by Jens Siegert

Noch vor kurzem schienen die Dumawahlen unendlich langweilig. Die wichtigste Frage war, ob Einiges Russland, die Kremlknechte, nun eine absolute Mehrheit oder gar erneut eine Zweidrittelnmehrheit hingezählt werden wird. Die außerparlamentarische Opposition (und das ist die einzige wahre) stritt darüber, … Continue reading →

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Staatsanwälte bei GOLOS. Morgen Gericht.

Posted on 1. Dezember 2011 by Jens Siegert

Gestern habe ich über die steigende Nervosität im Kreml geschrieben. Sie muss noch größer sein, als ich da vermutet habe. Heute tauchten im Büro der unabhängigen Wahlbeobachter von GOLOS Staatsanwälte auf, wohl aufgrund der gestern erwähnten Anfrage von drei Dumaabgeordneten, die … Continue reading →

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Nervosität an der Macht – Putin greift unabhängige Wahlbeobachter an

Posted on 30. November 2011 by Jens Siegert

Die Dumawahlen nahen, die Umfragezahlen für Einiges Russland sind finster und die Nervosität im kollektiven «Kreml» scheint zu steigen. Jedenfalls legen das die völlig unangemessenen Ausfälle der vergangenen Tage bis in höchste Macht-Ränge gegenüber den unabhängigen WahlbeobachterInnen von GOLOS nahe, … Continue reading →

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Ausgepfiffen!? Der Anfang vom Endes des sakralen Wladimir Putin

Posted on 28. November 2011 by Jens Siegert

Vielleicht wird einmal geschrieben stehen, dass der Niedergang am 24. September 2011 anfing. Dem Tag der Hybris. Dem Tag, an dem Wladimir Putin seinen Platzhalter Dmitrij Medwedjew zur Selbstentmannung zwang und sich selbstherrlich erneut zum Herrscher über die „ganze Rus” … Continue reading →

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Russische Schizophrenie? Wieso wird Russland hart autoritär regiert und dennoch ist viel erlaubt und möglich?

Posted on 2. November 2011 by Jens Siegert

Vor kurzem saßen wir in Moskau in den Räumen der EU-Delegation (wie die vor fast zwei Jahren zur „Botschaft” aufgewertete EU-Vertretung immer noch heißt). Auf der einen Seite des Tisches fünf Mitglieder des Europaparlaments (MEPs), alle Mitglieder der EU-Russland-Delegation, auf … Continue reading →

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