Memorial und die Staatsanwaltschaft – Folge 4

Noch vor zwei Wochen konnte ich an dieser Stelle berichten, dass Memorial auch den zweiten Prozess in erster Instanz gegen die St. Petersburger Staatsanwaltschaft gewonnen habe. Erneut entschied das Gericht, dass die am 4. Dezember beschlagnahmten 12 Computerfestplatten umgehend zurück gegeben werden müssen. Doch die Staatsanwaltschaft gibt nicht auf. Wie nach dem ersten Rückgabebeschluss Ende […]

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Memorial gewinnt erneut – wie lange diesmal?

In St. Petersburg hat Memorial heute zum zweiten Mal in erster Instanz seine Klage gegen die Staatsanwaltschaft auf Heraisgabe der bei einer Durchsuchung Memorial-Räume am 4. Dezember 2008 beschlagnahmten 12 Computerfestplatten gewonnen. Das Gericht erklärte die Durchsuchung aus formalen Gründen für rechtswidrig und ordnete die Rückgabe der Festplatten an. Ein fast gleich lautendes Urteil hatte […]

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Atommüll aus Deutschland – strahlt nun in Russland

Heute ist die bisher größte Ladung Atommüll aus Gronau in Westfalen über Rotterdam per Schiff im St. Petersburger Hafen angekommen. Von dort werden die Container per Bahn über knapp 3.000 Kilometer weiter nach Westsibirien ins Gebiet Tscheljabinsk geschafft. Dort werden sie bearbeitet und angeblich nach Deutschand zurückgebracht. Nach Erkenntnissen russischer Ökologen bleibt bei diesen Prozessen […]

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