Über dieses Blog
Russland ist keine Demokratie. Aber auch keine Diktatur. Russland fremdelt mit dem Westen. Ist aber auch nicht sein Feind. Russland war jahrhundertelang Imperium und muss nun, eher unwillig, Nationalstaat werden. Der Weg dorthin ist widersprüchlich. Jens Siegert, Leiter des Moskauer Büros der Heinrich-Böll-Stiftung, schaut hinter die alltäglichen Meldungen und kommentiert sie.Schlagwörter
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Tag Archives: St. Petersburg
Proteste am Scheideweg – was tun mit dem überflüssigen Putin an der Macht?
Auch wenn die Proteste in Russland mit mehr oder weniger großer Intensität in den kommenden Wochen fortgesetzt werden (woran ich nicht zweifle), ist eine wichtige Etappe abgeschlossen: die des reinen Dagegenseins. Das zeigte sich schön an den Problemen, eine angmessene … Continue reading
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Tagged Kasan, Korruption, Lenin, Modernisierung, Perestrojka, Putin, Rechtsstaat, Sowjetunion, St. Petersburg, Trudoljubow, Wedomosti
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Gibt es ein Leben unter Putin?
Theodor Adorno behauptete einst, es gebe kein richtiges Leben im Falschen. Das oppositionelle Wochenmagazin „The New Times“ stellt in seiner jüngsten Ausgabe die Frage: „Gibt es ein Leben unter Putin?“ Die Frage hat, ein wenig im Unterschied zur Adornischen, neben … Continue reading
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Tagged Adorno, Außenpolitik, Gelenkte Demokratie, Karaganow, Kreml, Libyen, Modernisierung, OSZE, Putin, St. Petersburg, Syrien, The New Times, UN-Sicherheitsrat, Wahlen, Wirtschaft, Zivilgesellschaft
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Viele Wälder verbrannt, ein Wald (vielleicht) gerettet: eine kleine, russische Sommerbilanz
Der August gilt in Russland seit späten Perestroikazeiten als gefährlicher Monat, obwohl oder besser weil eigentlich alle im Urlaub sein sollten. Das macht den August so attraktiv. Naturkatastrophen und technische Unglücke geschehen, so der Volksglaube, wegen der allgemeinen Urlaubs-Entspanntheit, politische … Continue reading
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Atommüllexport nach Russland – fünf Jahre Protest, nun endlich Skandal
Medienöffentlichkeit funktioniert manchmal seltsam, vor allem wenn es um Skandale geht. Über fünf Jahre klagen deutsche und russische Umweltschützer und Atomgegner, deutscher Atommüll werde illegal nach Russland exportiert und dort praktisch endgelagert. Die Aktivisten demonstrierten, blockierten und schalteten sogar die … Continue reading
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Krise, Stabilität, Handlungs(un)fähigkeit des Putin-Staates
Bis heute ist Wladimir Putins Popularität der wichtigste Stützpfeiler politischer Stabilität in Russland. In den Augen vieler Menschen hat er den russischen Staat nach dem weitgehend als „Chaos” empfundenen 1990er Jahren erst wieder handlungsfähig gemacht. Während seiner Präsidentschaft ist der … Continue reading
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Memorial gewinnt und bekommt Recht – wenn auch nicht so ganz
Der Durchsuchungsfall bei Memorial St. Petersburg ist beendet. Die Staatsanwaltschaft hat die beschlagnahmten Computerfestplatten und andere Materialien nach einem Beschluss des St. Petersburger Stadtgerichts vom 6. Mai 2009 zurück gegeben. Ob die Festplatten noch funktionsfähig und die darauf gespeicherten Informationen … Continue reading
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Memorial und die Staatsanwaltschaft – Folge 4
Noch vor zwei Wochen konnte ich an dieser Stelle berichten, dass Memorial auch den zweiten Prozess in erster Instanz gegen die St. Petersburger Staatsanwaltschaft gewonnen habe. Erneut entschied das Gericht, dass die am 4. Dezember beschlagnahmten 12 Computerfestplatten umgehend zurück … Continue reading
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Memorial gewinnt erneut – wie lange diesmal?
In St. Petersburg hat Memorial heute zum zweiten Mal in erster Instanz seine Klage gegen die Staatsanwaltschaft auf Heraisgabe der bei einer Durchsuchung Memorial-Räume am 4. Dezember 2008 beschlagnahmten 12 Computerfestplatten gewonnen. Das Gericht erklärte die Durchsuchung aus formalen Gründen … Continue reading
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Atommüll aus Deutschland – strahlt nun in Russland
Heute ist die bisher größte Ladung Atommüll aus Gronau in Westfalen über Rotterdam per Schiff im St. Petersburger Hafen angekommen. Von dort werden die Container per Bahn über knapp 3.000 Kilometer weiter nach Westsibirien ins Gebiet Tscheljabinsk geschafft. Dort werden … Continue reading
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