Schlagwort: Sowjetunion

  • „NGO-Agenten“-Jagd nimmt neue Fahrt auf – fünf NGOs zwangsweise zu „Agenten“ erklärt“

    Kaum war der vorige Post zur „NGO-Agenten“-Jagd online, nahm sie neue Fahrt auf. Wie gestern bekannt wurde hat das Justizministerium bereits am vergangenen Donnerstag sein neues Recht genutzt und fünf NGOs in das Register für „NGOs, die die Funktion eines ausländischen Agenten erfüllen“ (so die offizielle Bezeichnung) aufgenommen. Rechtlich heißt das für die betroffenen Organisationen, dass…

  • Feiertag für die Seele

    Ich weiß nicht weiter. Wie so oft in heißen Konflikten, überwiegen in der Diskussion über Russland und die Ukraine, über Russland und den Westen, über Putin und über die 80 Prozent aller Menschen in Russland, die ihn angeblich oder tatsächlich unterstützen, die schwarzen und weißen Töne, geben diejenigen den Ton, die nicht nur eine entschiedene…

  • Gegen die Verletzung der Rechte der Krimtataren – Erklärung von Memorial

    „Über die Verletzung der Rechte der Krimtataren“ Erklärung von Memorial International Am 16. Mai 2014 hat die Führung der Krim alle Massenveranstaltungen auf der Krim bis zum 6. Juni verboten. Begründet wurde das damit, «möglichen Provokationen von Seiten von Extremisten» und einer möglichen «Torpedierung der Urlaubssaison» vorzubeugen. Es ist aber offensichtlich, dass der tatsächliche und…

  • Putins Rationalität

    Es erinnert an eine Art Besessenheit, mit der sich viele Menschen in Russland ihren tatsächlichen oder imaginierten Feinden widmen. Einer der Lieblingsfeinde ist der ehemalige sicherheitspolitische Berater von US-Präsident Jimmy Carter, Zbigniew Brzezinski, der bis heute, neben Henry Kissinger, als die graue Eminenz der US-Globalstrategen gilt. Was immer Brzezinski sagt, dient zur Illustration der Einkreisung…

  • „Putins große Stalin’sche Erzählung“ – Interview für Cicero Online

    Mitte April habe ich Cicero-Online ein langes Interview gegeben, das dort unter der Überschrift „Putins große Stalin’sche Erzählung“ erschienen ist. Die Fragen hat Vinzenz Greiner gestellt. Cicero Online: Herr Siegert, woher nimmt eigentlich der Westen all das Geld? Wenn man dem Kreml glaubt, hat er ja von den Protesten gegen die Fälschungen der Duma-Wahlen im…

  • Es ist zu spät! Ist es zu spät?

    Es ist zu spät. Es wird sich, ich wage die Vorhersage, in einer nicht allzuweit entfernten Zukunft herausstellen, dass tatsächlich russische Soldaten oder von russischer Seite ausgerüstete und ausgebildete Leute momentan den Osten der Ukraine (und damit möglicherweise bald das ganze Land) in einen (Bürger-)Krieg zu treiben versuchen. Es passiert also, wovor auch viele, auch…

  • Vom Imperium zur Nation und (nie) wieder zurück

    In den vergangenen Wochen ist viel die Rede davon, welchen Beitrag die Ukraine-Krise für die Nation-Werdung dieses in jeder Hinsicht noch jungen und suchenden Staates leisten kann. Im Gegensatz dazu scheint es für Russland, als Nationalstaat ebenso jung, in die umgekehrte Richtung zu gehen. Weg vom (von vielen als „erzwungenen“ oder gar „aufgezwungenen“ empfundenen) Nationalstaat,…

  • Nach dem Krim-Anschluss

    Der Anschluss der Krim an Russland ändert das Spiel. Es geht nicht mehr um einen politischen Handel, also darum, wer mehr oder weniger bekommt. Es geht jetzt darum, wie die künftigen Spielregeln aussehen, welche Ausmaße und welches Aussehen das Spielfeld hat und von welcher Anfangsstellung die Mitspieler (weiter) spielen müssen. Ob es lange geplant war…

  • Russland und die Ukraine

    Im Grunde ist es, trotz einer wahren Flut von Texten und Analysen, noch viel zu früh, darüber zu schreiben, was die dramatischen und tragischen Ereignisse der vergangenen Woche in der Ukraine für Russland, die russische Außenpolitik, das russische Verhältnis zum Westen und die Entwicklung in Russland bedeuten. Deshalb fange ich diese Notizen mit zwei vermeintlich…

  • Putin und der Obskurantismus – Russlands neues Sendungsbewusstsein

    Wichtigstes Unterscheidungsmerkmal zwischen der Sowjetunion und dem Putinschen Russland war bis vor Kurzem die weitgehende Freiheit der Menschen, sich ihr Leben einzurichten, wie sie wollen. Diese Freiheit, die Freiheit zu denken, was man will, und zu sagen, was man denkt, zu reisen wohin man will, zurückzukehren wann man will, zu leben, mit wem man will,…