Back to the USSR!?

Am Donnerstag voriger Woche hat Wladimir Putin die Pioniere wiederauferstehen lassen. Der russische Staat schafft sich erneut eine Jugendorganisation. Deren Aufgabe soll es sein, „die Persönlichkeit der Heranwachsenden auf der Basis des der russländischen Gesellschaft eigenen Wertesystems zu formen“. Natürlich heißt sie nicht „Pioniere“. Das wäre dann doch zu direkt und zu einfach. Und stimmte […]

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Was will der Kreml in Syrien?

Bevor ich mich an einer Antwort auf die in der Überschrift gestellte Frage versuche, sind zwei Vorbemerkungen nötig. Beide bringen an sich nichts Neues, ich habe auch in diesen Notizen immer wieder darüber geschrieben. Zum Verständnis der russischen Politik ist es aber nicht überflüssig, von Zeit zu Zeit an sie zu erinnern.

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Denkmäler, vaterländische Legenden und Gedenken an die Opfer politischer Repression – zwei Schritte zurück, ein halber nach vorn

Eigentlich scheint alles klar zu sein mit der russischen Geschichtspolitik: mit Volldampf zurück in die Sowjetunion. Trotz dieser zwar deutlichen und beunruhigenden Bewegungsrichtung, passieren immer wieder, wenn auch eher selten als oft, Dinge, die dazu nicht zu passen scheinen. Um dieses Zurück (mehr) und Vor (weniger) soll es heute anhand von ein drei Beispielen gehen. […]

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Crowdfunding-Buch „Erschossen in Katyn“ von Memorial wird heute in Moskau vorgestellt

Heute, am 17. September, jährt sich zum 76. Mal die Besetzung des östlichen Teils Polens durch die sowjetische Armee. Kein rundes Datum zwar, aber trotzdem, und vor allem angesichts der zunehmenden Rehabilitierung des Hitler-Stalin-Paktes durch die russische Staatsführung bis hoch zu Präsident Putin, jedes Jahr ein wichtiges. In den Räumen von Memorial in Moskau wird […]

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Liegt Russlands Glück nun in China?

Noch im vergangenen Oktober habe ich auf die Frage in der Überschrift mit einem klaren „Nein“ geantwortet: „In Wirklichkeit glaubt das natürlich kaum jemand [in Russland, JS]. Im Gegenteil sind viele davon überzeugt, dass China bei erster Gelegenheit […] die Schwäche Russlands ausnutzen wird“. Nun, nur ein gutes halbes Jahr später, scheint das anders geworden […]

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Feudalismus im Vielvölkerstaat – ein paar Gedanken zur Nationalitätenpolitik in Russland

Mit dem Zweiten Tschetschenienkrieg begann Ende August 1999 der rasante Aufstieg Wladimir Putins. Dieser Aufstieg war auch möglich, weil sich Putin einer der größten Ängste vieler Menschen in Russland annahm: der Angst, das neue Russland könne, der Sowjetunion folgend, weiter auseinander fallen. Der Unabhängigkeitsdrang der Tschetschenen hatte in den 1990er Jahren ja gezeigt, dass das […]

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Von Agenten, unerwünschten Organisationen und ihren Folgen

Unabhängige NGOs werden vom Kreml spätestens seit den in Russland so genannten „farbigen Revolutionen“ Mitte der 2000er-Jahre in einigen Nachbarstaaten mit (im Wortsinn!) ausgesprochenem Argwohn betrachtet und behandelt. Lange blieben Angriffe auf sie eher episodisch. Der Staat beschränkte sich weitgehend auf bürokratische Schikane und Kontrolle und nur ein wenig und, so konnte es fast scheinen, eher halbherzige Einschüchterung. Selbst die Einführung der sogenannten „Agenten“-Paragraphen in das NGO-Gesetz im Nach-Protest-Sommer 2012 stand noch unter diesem Leitmotiv. Das hat sich seither verändert. Der Kurs geht nun in Richtung Unterwerfung oder gar Vernichtung.

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Nochmal: Russische Nationalstaatsbildung

Vor ziemlich genau einem Jahr habe ich in diesem Blog vorgeschlagen, den inzwischen zu einem Krieg eskalierten Konflikt zwischen Russland und der Ukraine eher als Teil des russischen Nationenwerdungsprozesses zu betrachten. Schon damals ist mir aufgefallen, dass sowohl diejenigen, die kurz und verfälschend „Russlandversteher“ genannt werden, als auch ihre Opponenten (die in der Diskussion interessanter […]

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Zweites Urteil gegen Alexej Nawalnyj

Kaum jemand, übrigens auch nicht in Russland und unter Putin-Unterstützer/innen, zweifelt daran, dass die Urteile gegen Alexej Nawalnyj (dreieinhalb Jahre auf Bewährung) und seinen Bruder Oleg Nawalnyj (dreieinhalb Jahre ohne Bewährung) politische urteile sind. Alexej Nawalnyj wurde dafür verurteilt, öffentliche politische Opposition nicht zu lassen (und darin auch noch gut zu sein). Oleg Nawalnyj wird […]

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