Tag Archives: Rechtsstaat

Für freie Wahlen in Russland – eine unvorgetragene Erklärung

Posted on 19. Juli 2011 by Jens Siegert

Leider spielten die bevorstehenden Wahlen in Russland (im Dezember zur Staatsduma und im März darauf dann die Präsidentenwahl) beim gerade zu Ende gegangenen Petersburger Dialog in Wolfburg und Hannover keine Rolle. Die meist handverlesenen russischen TeilnehmerInnen hatten wenig Bedürfnis darüber … Continue reading →

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Vor zwei Jahren wurde in Tschetschenien Natalja Estemirowa ermordet. Die Mörder und ihre Auftraggeber sind immer noch nicht gefunden

Posted on 15. Juli 2011 by Jens Siegert

Vor zwei Jahren wurde Natalja Estemirowa ermordet. Einige ihrer FreundInnen und KollegInnen von Memorial waren, wie ich auch, an diesem Tag beim hochoffiziellen „Petersburger Dialog” in München. Wir verfassten, in geschockter Trauer, eine Erklärung und forderten den dort auch anwesenden … Continue reading →

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Die "Partei der Voksfreiheit" ist nicht die Partei der Wahl – jedenfalls nicht des Kremls

Posted on 12. Juli 2011 by Jens Siegert

Dass die Anforderungen des russischen Parteiengesetzes von 2005 hart sind, ja praktisch unerfüllbar, vor allem aber fast beliebig durch die Adinistration auslegbar, ist spätestens seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), das unlängst die Schließung der Republikanischen Partei … Continue reading →

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Was die Menschen in Russland aufregt – zwei kleine Beispiele

Posted on 22. Juni 2011 by Jens Siegert

Gelegentliche Besucher des großen Russenreichs, durchaus mit den wichtigsten politischen Entwicklungen des Landes vertraut, verwundert immer wieder ein – in ihrer Wahrnehmung – paradoxes Auseinanderfallen.   Auf der einen Seite ist das politische System offen autoritär, die Institutionen sind nur … Continue reading →

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Oleg Orlow vom Vorwurf der Verleumdung Ramsan Kadyrows überraschend freigesprochen

Posted on 14. Juni 2011 by Jens Siegert

Niemand hat es erwartet, ich auch nicht, umso größer ist die Freude über den Freispruch von Oleg Orlow heute durch eine Richterin des Chamowniki-Gerichts in Moskau heute. Bis zu drei Jahre hätte sie den Vorsitzenden des Menschenrechtszentrums von Memorial ins … Continue reading →

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Schlusswort im Strafprozess gegen Oleg Orlow und ein Vergleich mit dem Chodorkowskij-Urteil

Posted on 11. Juni 2011 by Jens Siegert

Am vergangenen Donnerstag hat in Moskau Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums von Memorial sein Schlusswort im absurden Prozess, vom tschetschenischen „Führer” Ramsan Kadyrow gegen ihn angestrengten Prozess” gesprochen. Die Staatsanwaltschaft wirft Oleg Orlow vor, Kadyrow vor knapp zwei Jahren, direkt … Continue reading →

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Kommt Chodorkowskij vielleicht doch noch frei?

Posted on 6. Juni 2011 by Jens Siegert

Vor fast genau einem Jahr habe ich in diesem Blog (und nicht nur hier) versucht, einen politisch realistischen und gangbaren Weg aufzuzeigen, wie Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew bald freigelassen werden könnten. Der zweite Prozess gegen die ehemaligen JuKOS-Eigner neigte … Continue reading →

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Kadyrow gegen Orlow

Posted on 21. März 2011 by Jens Siegert

Normal 0 false false false MicrosoftInternetExplorer4 Von Zeit zu Zeit muss man, auch (fast) ohne aktuellen Anlass, auf die (vor-)herrschende russische Klassenjustiz zu sprechen kommen. Nur dass es hier nicht nur um die besitzende Klasse geht, sondern wie in den … Continue reading →

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Brot und Spiele nach dem Ende eines goldenen Jahrzehnts

Posted on 9. Januar 2011 by Jens Siegert

Eigentlich ist die Krise ja auch in Russland vorbei. Der durchschnittliche Ölpreis lag 2010 erneut bei rund 80 US-Dollar pro Barrel, also doppelt so hoch wie auf dem Grund der Krise und höher als das Finanzministerium als notwendig erachtet, um … Continue reading →

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Demonstrationsfreiheit in Russland? Da? Njet!

Posted on 3. Januar 2011 by Jens Siegert

Unerfahrene Besucher des Russenreiches werden unweigerlich auf die besondere Eigenschaft seiner Einwohner treffen, durchaus gezielte und konkrete Fragen mit einem herzlichen „Da-Njet” beantwortet zu bekommen. Dabei wird das „Da” schnell und kurz ausgesprochen, das „Njet” hingegen eher melodisch langgezogen. Also … Continue reading →

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