Woher kommt der russische Antiamerikanismus?

Eine grundsätzliche Ablehnung der USA ist (welt-)weit verbreitet und hat (nicht zuletzt in Europa) lang zurückreichende historische Wurzeln. Die einfachste Erklärung ist die gleichzeitige Anziehungs- und Abstoßungskraft des aktuellen Welthegemons. Sie ist, jenseits jeder politischen Bewertung, sowohl psychologisch (am einen Pol) wie geopolitisch (am anderen Pol) erklärlich. Doch in manchen Ländern, in manchen Phasen verwandelt […]

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Wirtschaftskrise in Russland – und keiner protestiert. Warum?

Die Wirtschaftskrise in Russland dauert nun schon, mit kleineren Aufs und größeren Abs, mehr als sechs Jahre. Ein Ende ist nicht in Sicht. Die politische Führung verspricht zwar und immer wieder baldige Besserung (was sollte sie auch sonst tun?). Doch selbst Präsident Putin (der sich eher selten in die Niederungen der Wirtschaftspolitik herablässt), sprach Mitte […]

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Aufruf „Niemand will Krieg“ – will wirklich niemand Krieg?

„Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der unheilvollen Spirale aus Drohung und Gegendrohung nicht endlich Einhalt gebieten.“ So beginnt ein Aufruf, der zu „einer neuen Entspannungspolitik“ in Europa aufruft und die Überschrift trägt „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ Unter den Unterzeichner/innen […]

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Dokumentation: Offener Brief an Merkel und Steinmeier

Offener Brief Was auf dem Spiel steht:  In der Ukraine geht es um die Zukunft Europas Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Außenminister, vom Stellvertreterkrieg zur offenen Intervention: die nächste Eskalationsstufe im Krieg gegen die Ukraine hat begonnen. Inzwischen operieren schwer bewaffnete Einheiten der russischen Armee im Süden der Ukraine. Nächstes Ziel dieser Offensive […]

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„Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde“ – in Memoriam Jurij Schmidt

Vor einem Jahr, am 12. Januar 2013, starb Jurij Schmidt. Er war Anwalt. Während er im Westen vor allem als Verteidiger von Michail Chodorkowskij bekannt war, kannte man ihn in Russland in erster Linie als Menschenrechtsanwalt. Das Wort „Menschenrechtsanwalt“ ist eigentlich eine Tautologie. Aber eine aus der russischen (und früher sowjetischen) Wirklichkeit geborene.

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Urteilsverkündung im Chodorkowskij-Prozess verschoben – Deutungsversuche

Rund 100 winterlich vermummte Menschen drängten sich heute früh vor dem Eingang des Moskauer Chomowniki-Gerichts, viele mit Kameras auf der Schulter oder Mikrofonen an langen Stangen in der Hand. Doch das Medienereignis fand nicht statt. Schnöde in einer durchsichtigen Plastikhülle vom Typ „Jochen Vogel“ hingt ein A4-Zettel an der Tür: Die Urteilsverkündung “ in der […]

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Staatsanwaltschaft prüft mehr als 20 Moskauer Menschenrechts-NGOs gleichzeitig

An die regelmäßigen Prüfungen des Justrozministeriums haben sich die russischen NGos inzwischen gewöhnt. Man kann sich auf sie vorbereiten und meist geschehen sie im gesetzlichen Rahmen, auch wenn das NGO-Gesetz schelcht ist. Am Dienstag schaltete sich nun die Moskauer Staatsanwaltschaft ein. Mehr als 20 bekannten Moskauer NGOs, meist Menschenrechtsorganisationen, schickte sie Milizionäre ins Haus, mit […]

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"Nicht in unserem Namen" – Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Petersburger Dialogs kritisieren Lenkungsauschussvorsitzenden Lothar de Maiziere

Nicht in unserem Namen Erklärung zum Interview „Petersburger Dialog: ‚Nicht nur Öl und Gas'“ von Lothar de Maiziere, Co-Vorsitzender des Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs   Deutsche Welle vom 15. Juli 2010 (http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5793515,00.html)   In seinem Interview stellt Lothar de Maiziere einige Behauptungen auf, die uns sehr überrascht haben und die wir, die unterzeichnenden Teilnehmerinnen und […]

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Jahrestag der Ermordung von Natalja Estemirowa – Erklärung von Teilnehmern des Petersburger Dialogs

Morgen, am 15. Juli jährt sich zum ersten mal der Tag der Ermordung von Natalja Estemirowa. Die Journalistin und Mitarbeiterin von Memorial wurde vor ihrem Haus in Grosny verschleppt und ein paar Stunden später an der Grenze zur nachbarrepublik Inguschetien durch Schüsse in Kopf und Leib regelrecht hingerichtet. Während das geschah, tagte in München der […]

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Chodorkowskij-Prozess: Zeugenbefragung als Prozessverschleppung – Presseerklärung von Marieluise Beck, Ralf Fücks und Werner Schulz

Vor drei Wochen habe ich in diesem Blog schon von der neuen Phase im Chodorkowskij-Prozess in Moskau geschrieben. Mit der Zeugenbefragung, so versichern seither immer wieder Prozessbeobachter, sei es ein wenig interessanter geworden, auch wenn von Dynamik keine Rede sein kann. Bei näherer Betrachtung wird aber schnell klar, dass die Staatsanwaltschaft weiter alles tut, damit […]

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