Russland und das Klima werden miteinander warm, wenn auch langsam

Vor zehn Tagen horchte die Klimawelt auf. Präsident Medwedjew verkündete, Russland wolle sich verpflichten, bis 2020 gegenüber dem Niveau von 1990 seinen CO2-Ausstoß um 10 bis 15 Prozent zu verringern. Das klang erst einmal viel und unerwartet ehrgeizig, schrumpft nach kurzem Nachrechnen aber schnell zusammen: Wegen des Zusammenbruchs der sowjetischen Wirtschaft und einem Rückgang des […]

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Krise, Stabilität, Handlungs(un)fähigkeit des Putin-Staates

Bis heute ist Wladimir Putins Popularität der wichtigste Stützpfeiler politischer Stabilität in Russland. In den Augen vieler Menschen hat er den russischen Staat nach dem weitgehend als „Chaos“ empfundenen 1990er Jahren erst wieder handlungsfähig gemacht. Während seiner Präsidentschaft ist der Wohlstand in Russland gewachsen und die (offizielle und gesellschaftlich gefühlte) Armut ist kleiner geworden. Löhne […]

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Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen

Obama bietet eine doppelte Chance für die Beziehungen des Westens mit Russland: Er könnte, Chance Nummer eins, die in den vergangenen Jahren immer fester in den Schlamm russicher Straßen (schon Gogol schrieb darüber) gefahrenen Beziehungen zwischen den USA (und damit dem Westen insgesamt) und Russland wieder in Bewegung bringen. Ein kleiner erster Schritt dazu ist […]

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Antipolnischer Artikel auf Verteidigungsministeriums-Website gelöscht – Geschichte nicht zu Ende

Da war nicht einmal die neue Kreml-Wahrheitskommission nötig. Offensichtlich ganz von allein, vielleicht auf Hinweis aus dem Kreml, hat das russische Verteidigungsministerium den am Donnerstag hier vorgestellten Artikel eines Historikern in Uniform schon am Freitag von seiner Website genommen. Die Behauptung, die Polen seien Schuld deutschen Überfall auf ihr Land 1939 und damit am Ausbruch […]

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Wie Chodorkowskij und die Sberbank die große Koalition aufmöbeln

Meist ohne große Sympathie für die Angeklagten zu zeigen, zweifelt doch kaum jemand in Russland daran, dass auch der zweite Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew ein politischer Prozess ist. Auch im deutschen Bundestag dürften sich nur vereinzelte Abegeordnete finden, die das Verfahren als einwandfrei rechtsstaatlich bezeichnen würden. Wie auch in diesem Blog schon […]

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Von der Stabilität zur Ungewissheit – 4. Chodorkowskij-Konferenz in Moskau

Heute fand in Moskau, im Hotel Radisson-Slawjanskaja am Kiewer Bahnhof, die 4. Chodorkowskij-Konferenz unter dem Titel „Von der Stabilität zur Ungewissheit“ statt. Die Nennung des Hotels ist keine Schleichwerbung, sondern notwendig. Auf der anderen Seite der Moskwa, auf dem Hochufer ist das Gebäude des Chamowniki-Gerichts, in dem zeitgleich der Prozess gegen den Konferenz-Namensgeber fortgesetzt wurde. […]

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Wie stabil ist das Putin-Regime? Solange das Geld reicht!

„Zwei Jahrzehnte nach Beginn der Perestrojka ist Russland ein autoritärer Staat. Unter Präsident Vladimir Putin wurde zielgerichtet ein hochgradig zentralisiertes politisches System installiert, in dem bürgerliche Freiheits- und Beteiligungsrechte systematisch außer Kraft gesetzt sind. Mit der Neubesetzung der Duma im Dezember 2007 und dem Wechsel im Präsidentenamt im Frühjahr 2008 hat der Kreml gezeigt, dass […]

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Bürgermeisterwahlen in Sotschi – mehr oder weniger gelenkt?

Die Bürgermeisterwahlen in Sotschi, 2014 Austragungsort der Olympischen Winterspiele, haben weit mehr Welen geschlagen als Kommunalwahlen in Russland normalerweise tun. Das hat zwei Gründe: Zum einen sind die Olympischen Spiele eine Herzensangelegenheit Wladimir Putins. Da darf nichts schief gehen. Doch Korruption, normaler Schlendrian und die Wirtschaftskrise machen den Organisatoren schon genug zu schaffen. Zum zweiten […]

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