Nawalnyj

Alexej Nawalnyj ist erfolgreich. Alexey Nawalnyj ist der einzige Politiker in Russland, der die gegenwärtige Machtelite (sprich: Wladimir Putin) tatsächlich herausfordert. Seinen Film über den ergaunerten Reichtum von Ministerpräsident Dmitrij Medwedew haben inzwischen mehr als 22 Millionen Menschen auf Youtube angesehen. Seine Aufrufe haben am 26. März und am 12. Juni zu den beiden größten […]

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Dumawahlen 2016

Eigentlich hatte ich gar nicht vor, über die Dumawahlen im September zu schreiben. Denn erstens ist das russische Parlament nicht wirklich wichtig. Es ist nicht viel mehr als eine Bühne, auf der die Abgeordneten Stücke nach dem Drehbuch der Präsidentenadministration zur Aufführung bringen. Alle (wichtigen) Gesetze werden dort ausgedacht und vorbereitet. Initiativen aus der Duma […]

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Für freie Wahlen in Russland – eine unvorgetragene Erklärung

Leider spielten die bevorstehenden Wahlen in Russland (im Dezember zur Staatsduma und im März darauf dann die Präsidentenwahl) beim gerade zu Ende gegangenen Petersburger Dialog in Wolfburg und Hannover keine Rolle. Die meist handverlesenen russischen TeilnehmerInnen hatten wenig Bedürfnis darüber zu sprechen. Viele der ihrer deutschen GesprächspartnerInnen ziehen, wie Dialoigsvorsitzender Lothar de Maiziere im Vorfeld […]

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Die "Partei der Voksfreiheit" ist nicht die Partei der Wahl – jedenfalls nicht des Kremls

Dass die Anforderungen des russischen Parteiengesetzes von 2005 hart sind, ja praktisch unerfüllbar, vor allem aber fast beliebig durch die Adinistration auslegbar, ist spätestens seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), das unlängst die Schließung der Republikanischen Partei Russlands (RPR) von Wladimir Ryschkow im Jahr 2006 für unrechtmäßig erklärt hat, allgemein bekannt.  In […]

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Russischer Straßen(Wahl)Kampf – zwei Demonstrationen in Moskau

Am vergangenen Samstag hat der Wahlkampf in Russland auch auf der Straße begonnen. In Moskau fanden fast zeitgleich zwei Demonstrationen statt. Auf dem Sacharow Propekt, in der nördlichen Innenstadt, versammelten sich rund 50.000-Kremljugendliche, die „Unsrigen“, um, behängt mit weißen Schürzen, die Avantgarde im Kampf gegen die Korruption zu übernehmen. Rund drei Kilometer südlich, auf dem […]

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