Schlagwort: Obama

  • Warum es gut ist, dass es keinen WM-Boykott gibt

    Mitunter gibt es Situationen, in denen jede Entscheidung falsch zu sein scheint. So sieht es mit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland aus. Es hätte viele gute Gründe gegeben, sie zu boykottieren. Nur einige: die Annexion der Krim; der anhaltende und von Russland geschürte, wenn nicht gar geführte Krieg in der Ostukraine; die russischen Bombardements in Syrien…

  • Russland und die Türkei – nach dem Abschuss des russischen SU-24-Bombers

    Im russischen (Staats)Fernsehen wird der türkische Präsident Erdoğan seit dem Abschuss des russischen SU-24-Bombers vorige Woche so richtig fertig gemacht. Der wolle nur seine persönliche Macht ausweiten. Dazu lasse er die Verfassung ändern, manipuliere die Geschichte, unterdrücke die Opposition und höhle die demokratischen Institute aus. Außerdem sei seine Herrschaft nepotistisch und korrupt. Der Nachrichtenkanal Rossija-24…

  • Raus aus der Sackgasse? Über vorsichtige Signale aus Russland

    Die beiden Minsker Vereinbarungen vom September 2014 und vom Februar 2015 haben den Krieg in der Ostukraine etwas eingedämmt. Aber trotzdem sterben im Donbass weiter täglich Menschen, wenn auch, schwacher Trost, weniger als noch vor einem Jahr. Kaum eine der  Vereinbarungen wurde bisher umgesetzt. Der Konflikt ist nicht einmal „eingefroren“, geschweige denn seither einer „politischen…

  • Nach dem Krim-Anschluss

    Der Anschluss der Krim an Russland ändert das Spiel. Es geht nicht mehr um einen politischen Handel, also darum, wer mehr oder weniger bekommt. Es geht jetzt darum, wie die künftigen Spielregeln aussehen, welche Ausmaße und welches Aussehen das Spielfeld hat und von welcher Anfangsstellung die Mitspieler (weiter) spielen müssen. Ob es lange geplant war…

  • Der Westen und Putins Russland – andere Realitäten

    Langsam, immer noch erstaunlich langsam angesichts der wohl bevorstehenden Annexion der Krim durch Russland, ändert sich die Wahrnehmung im Westen, wie mit Russland und seinem Präsidenten Putin denn nun umzugehen sei. Ich meine damit nicht diejenigen, die immer schon sicher wussten: die einen, der russische Präsident sei ein „lupenreiner Demokrat“ oder andere,  er sei ein…

  • Putin, der Sieger

    Neulich beim Petersburger Dialog in Kassel habe ich es zuerst gehört. „Die drei Siege Putins“ sagte ein russischer Teilnehmer der Arbeitsgruppe Politik. Gemeint waren außenpolitische Erfolge: Snowden, Syrien, die Ukraine. Mancher mischte auch den Iran mit rein. Weitere folgten. Gemeint war, dass Russland nun dank Putin endgültig zurück sei auf der ganz großen Bühne der…

  • US-Präsidentenwahl und das Verhältnis zwischen den USA und Russland

    Beim letzten der drei Fernsehduelle zwischen Barack Obama und Mitt Romney, bei dem es um Außenpolitik ging,  wurde Russland, wie Foreign Policy akribisch zählte, genau zehn Mal erwähnt.  Das war Platz 10. Ein schwaches Resultat. Der Iran kam, als Führender,  auf 47 Erwähnungen, China wurde auf Platz 2  immerhin 35 Mal erwähnt (also dreieinhalb Mal…

  • Urteilsverkündung im Chodorkowskij-Prozess verschoben – Deutungsversuche

    Rund 100 winterlich vermummte Menschen drängten sich heute früh vor dem Eingang des Moskauer Chomowniki-Gerichts, viele mit Kameras auf der Schulter oder Mikrofonen an langen Stangen in der Hand. Doch das Medienereignis fand nicht statt. Schnöde in einer durchsichtigen Plastikhülle vom Typ „Jochen Vogel“ hingt ein A4-Zettel an der Tür: Die Urteilsverkündung “ in der…

  • Geschichtspolitik rund um den "Tag des Sieges": Tauwetter geht weiter, kleine Störmanöver eingeschlossen

    Das geschichtspolitische Tauwetter in Russland hat sich auch rund um den heutigen „Tag des Sieges“ fortgesetzt. Außerlich sah die Feier martialisch mit der größten Militärparade seit dem Ende der Sowjetunion auf und über dem Roten Platz wie lange nicht mehr aus. Doch die begleitenden Handlungen und Erklärungen der russischen Staatsführung setzten den weicheren Kurs der…

  • Beziehungen zwischen USA und Russland bleiben nach NeuSTART hängen – kein pünktliches neues Atomabrüstungsabkommen

    Noch vor einem Monat, Anfang November, waren von allen Seiten nur optimistische Töne zu hören. Sowohl westliche Diplomaten als auch russische Experten waren einhellig der Meinung (und belegten sie mit entsprechenden Hinweisen aus Gesprächen mit „den Verhandlungen Nahestehenden“), dass noch vor dem Auslaufen des alten Vertrags über die Begrenzung strategischer Atomraketen zwischen den USA und…