Russland und die Türkei – nach dem Abschuss des russischen SU-24-Bombers

Im russischen (Staats)Fernsehen wird der türkische Präsident Erdoğan seit dem Abschuss des russischen SU-24-Bombers vorige Woche so richtig fertig gemacht. Der wolle nur seine persönliche Macht ausweiten. Dazu lasse er die Verfassung ändern, manipuliere die Geschichte, unterdrücke die Opposition und höhle die demokratischen Institute aus. Außerdem sei seine Herrschaft nepotistisch und korrupt. Der Nachrichtenkanal Rossija-24 […]

weiterlesen

Raus aus der Sackgasse? Über vorsichtige Signale aus Russland

Die beiden Minsker Vereinbarungen vom September 2014 und vom Februar 2015 haben den Krieg in der Ostukraine etwas eingedämmt. Aber trotzdem sterben im Donbass weiter täglich Menschen, wenn auch, schwacher Trost, weniger als noch vor einem Jahr. Kaum eine der  Vereinbarungen wurde bisher umgesetzt. Der Konflikt ist nicht einmal „eingefroren“, geschweige denn seither einer „politischen […]

weiterlesen

Nach dem Krim-Anschluss

Der Anschluss der Krim an Russland ändert das Spiel. Es geht nicht mehr um einen politischen Handel, also darum, wer mehr oder weniger bekommt. Es geht jetzt darum, wie die künftigen Spielregeln aussehen, welche Ausmaße und welches Aussehen das Spielfeld hat und von welcher Anfangsstellung die Mitspieler (weiter) spielen müssen. Ob es lange geplant war […]

weiterlesen

Der Westen und Putins Russland – andere Realitäten

Langsam, immer noch erstaunlich langsam angesichts der wohl bevorstehenden Annexion der Krim durch Russland, ändert sich die Wahrnehmung im Westen, wie mit Russland und seinem Präsidenten Putin denn nun umzugehen sei. Ich meine damit nicht diejenigen, die immer schon sicher wussten: die einen, der russische Präsident sei ein „lupenreiner Demokrat“ oder andere,  er sei ein […]

weiterlesen

Putin, der Sieger

Neulich beim Petersburger Dialog in Kassel habe ich es zuerst gehört. „Die drei Siege Putins“ sagte ein russischer Teilnehmer der Arbeitsgruppe Politik. Gemeint waren außenpolitische Erfolge: Snowden, Syrien, die Ukraine. Mancher mischte auch den Iran mit rein. Weitere folgten. Gemeint war, dass Russland nun dank Putin endgültig zurück sei auf der ganz großen Bühne der […]

weiterlesen

Urteilsverkündung im Chodorkowskij-Prozess verschoben – Deutungsversuche

Rund 100 winterlich vermummte Menschen drängten sich heute früh vor dem Eingang des Moskauer Chomowniki-Gerichts, viele mit Kameras auf der Schulter oder Mikrofonen an langen Stangen in der Hand. Doch das Medienereignis fand nicht statt. Schnöde in einer durchsichtigen Plastikhülle vom Typ „Jochen Vogel“ hingt ein A4-Zettel an der Tür: Die Urteilsverkündung “ in der […]

weiterlesen

Geschichtspolitik rund um den "Tag des Sieges": Tauwetter geht weiter, kleine Störmanöver eingeschlossen

Das geschichtspolitische Tauwetter in Russland hat sich auch rund um den heutigen „Tag des Sieges“ fortgesetzt. Außerlich sah die Feier martialisch mit der größten Militärparade seit dem Ende der Sowjetunion auf und über dem Roten Platz wie lange nicht mehr aus. Doch die begleitenden Handlungen und Erklärungen der russischen Staatsführung setzten den weicheren Kurs der […]

weiterlesen

Beziehungen zwischen USA und Russland bleiben nach NeuSTART hängen – kein pünktliches neues Atomabrüstungsabkommen

Noch vor einem Monat, Anfang November, waren von allen Seiten nur optimistische Töne zu hören. Sowohl westliche Diplomaten als auch russische Experten waren einhellig der Meinung (und belegten sie mit entsprechenden Hinweisen aus Gesprächen mit „den Verhandlungen Nahestehenden“), dass noch vor dem Auslaufen des alten Vertrags über die Begrenzung strategischer Atomraketen zwischen den USA und […]

weiterlesen

Iran-Limbo: Warum Russland in Bezug auf das iranische Atomprogramm ein unsicherer Kantonist bleiben wird

Wieder einmal scheint es als ob Russland bereit sei auf eine härtere Linie gegenüber dem Iran einzuschwenken, sollte Iran nicht bald den internationalen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm annehmen. „Unser Ziel ist klar: ein transparentes Atomprogramm statt eines Programms, das die Sorgen anderer erregt“, sagte Medwedew gestern nach einem Treffen mit US-Präsident Obama am […]

weiterlesen