Verschärftes Demonstrationsgesetz – Putins Coup oder Putins Fehler?

Ein ultramoderner russischer Sinnspruch geht so: Demonstrieren ist ein Verfassungsrecht, dass eine Ordnungswidrigkeit darstellt und wie ein Verbrechen bestraft wird. Wladimir Putin hat am Freitag das in beispielloser Eile verschärfte Demonstrationsgesetz unterschrieben. Offenbar, damit es vor dem 12. Juni, dem kommenden Dienstag in Kraft tritt, an dem die nächste Großdemonstration gegen ihn und seine Regierung […]

weiterlesen

Warum die russischen Liberalen und Demokraten sozialer werden müssen, wollen sie eine Machtperspektive gewinnen

In den Moskauer Straßen spielen seit der Amtseinführung Putins vor nun schon über zwei Wochen DemonstrantInnen und Polizei Katz und Maus. Die Katzen gewinnen meist, aber Mäuse gibt es bisher einfach mehr. Während der kurzen Zeiten, bevor die immer neuen Lager an immer neuen Orten abgeräumt werden, wird viel diskutiert, organisiert, mit Vorträgen und Moderation […]

weiterlesen

Putin amtseingeführt – zurück auf „Los“?

Putin ist amtseingeführt (oder „ausgelobt“, wie ein österreichischer Kollege viel  schöner meint), die Siegesparade ist abgenommen und gefühlte mehrere Tausend Menschen haben seit dem Wochenende jeweils einige Stunden „in Polizeigewahrsam verbracht“, wie es immer so beschönigend heißt. Also zurück auf „Los“, auf die Zeit vor den gefälschten Dumawahlen Anfang Dezember 2011? 

weiterlesen

Graswurzeln der russichen Demokratie

Am Sonntag findet in Jaroslawl, einem regionalen Zentrum, rund 300 Kilometer nördlich von Moskau an der Wolga gelegen, die zweite Tour der Bürgermeisterwahlen statt. Schon dass es in Jaroslawl noch Bürgermeisterwahlen gibt, macht die Sache besonders. Die zweite Tour, dass also nicht der Kandidat von Einiges Russland schon in der ersten Runde gewonnen hat, sondern […]

weiterlesen

Aufbruch in Russland – eine kleine Facebook-Chronik

Vorigen Samstag, am Morgen vor der großen Demonstration gegen Wahlfälschung in Moskau, habe ich in einer Vorahnung damit begonnen, die Ereignisse in Facebook auf Deutsch zu reportieren. Enweder durcheigene Kommentare und Beobachtungen. Oder durch die Weiterleitung von russischen Facebookposts, Blogeinträgen und Artikeln mit deutschen Kommentaren oder Zusammenfasungen. Daraus ist eine kleine, gestückelte Chronik geworden, die ich nun hier, in einer Art von […]

weiterlesen

Russland nach der Dumawahl – ein anderes Land?

Wäre ich noch vor zwei Wochen gefragt worden, ob die Dumawahlen etwas ändern würden, so hätte ich sehr vorsichtig geantwortet, etwa in der Art, dass eher nicht, auch wenn das Ergebnis von Einiges Russland (Zwei-Drittel-Mehrheit oder «nur» absolute Mehrheit) sicher Einfluss auf das weitere Vorgehen von Putin haben könnte. Irgendwelche weitere politische Verschiebungen hätte ich […]

weiterlesen

Warum Medwejews Entscheidung für Sergej Sobjanin als neuer Moskauer Bürgermeister niemanden so richtig überrascht

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung gilt gemeinhin als ausgesprochen seriös, selbst im Internet. Doch heute, Freitag Abend, war sie ungenau. Eine Überschrift verkündete „Sobjanin neuer Bürgermeister von Moskau„. Da irrt die FAZ. Das ist der ehemalige Gouverneur von Tomsk, der ehemalige Leiter der Putinschen Präsidentenadministration und Noch-Vizepremierminister noch nicht. Auch in Russland gibt es Regeln und […]

weiterlesen