Dumawahlennachlese

Eine große Mehrheit für die Kremlpartei „Einiges Russland“ (ER) bei den Dumawahlen vom 18. September ist von allen erwartet worden (unabhängig von der Meinung, wie sie zustande gekommen ist). Ein wenig überraschend für viele Beobachter waren aber zwei andere Dinge: wie ungefährdet die Zweidrittelmehrheit von ER gelungen (die weiter das ungestörte und ungenierte Verfassungändern ermöglicht), […]

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Arsenij Roginskij. Zum 70sten.

Es ist ein wenig seltsam, aber ich kann mich nicht genau erinnern, wie ich Arsenij kennen gelernt habe. Ich weiß nur noch, wann es gewesen sein muss: 1991 in Köln in der Heinrich Böll Stiftung, Unter Krahnenbäumen. Arsenij Roginskij war, zusammen mit Jelena Schemkowa und Oleg Orlow auf der legendären, von der Stiftung organisierten Gefängnistour […]

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4, nein 1, nein 2 Russland!

Noch vor weniger Jahren galt es als ausgemacht, dass die russische Gesellschaft sich zunehmend sozial und regional fragmentiert: in Modernisierungsgewinner und Modernisierungsverlierer; in (groß-)städtische Mittelschichten und abgehängte Landbevölkerung; in ein modern-postmodernes, profanes und ein vormodern-patriarchalisches, in Teilen tief religiöses Russland. Den öffentlich größten Widerhall dazu hatte wohl die von Natalja Subarewitsch im Herbst 2011 aufgestellte […]

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Was will der Kreml in Syrien?

Bevor ich mich an einer Antwort auf die in der Überschrift gestellte Frage versuche, sind zwei Vorbemerkungen nötig. Beide bringen an sich nichts Neues, ich habe auch in diesen Notizen immer wieder darüber geschrieben. Zum Verständnis der russischen Politik ist es aber nicht überflüssig, von Zeit zu Zeit an sie zu erinnern.

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Denkmäler, vaterländische Legenden und Gedenken an die Opfer politischer Repression – zwei Schritte zurück, ein halber nach vorn

Eigentlich scheint alles klar zu sein mit der russischen Geschichtspolitik: mit Volldampf zurück in die Sowjetunion. Trotz dieser zwar deutlichen und beunruhigenden Bewegungsrichtung, passieren immer wieder, wenn auch eher selten als oft, Dinge, die dazu nicht zu passen scheinen. Um dieses Zurück (mehr) und Vor (weniger) soll es heute anhand von ein drei Beispielen gehen. […]

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Crowdfunding-Buch „Erschossen in Katyn“ von Memorial wird heute in Moskau vorgestellt

Heute, am 17. September, jährt sich zum 76. Mal die Besetzung des östlichen Teils Polens durch die sowjetische Armee. Kein rundes Datum zwar, aber trotzdem, und vor allem angesichts der zunehmenden Rehabilitierung des Hitler-Stalin-Paktes durch die russische Staatsführung bis hoch zu Präsident Putin, jedes Jahr ein wichtiges. In den Räumen von Memorial in Moskau wird […]

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Russische Justiz. Wie das Menschenrechtszentrum Memorial für einen Text auf der Website von Memorial International bestraft wurde.

Insgesamt 90 NGOs sind inzwischen vom Justizministerium zu „ausländischen Agenten“ erklärt worden. Viele von ihnen haben sich inzwischen aufgelöst, andere auf ausländisches Geld verzichtet. Die meisten aber gehen weiter ihrer Arbeit nach und klagen unverdrossen gegen die Prüfungen und die staatliche Agenten-Diffamierung. Das ist angesichts russischer Gerichte eine große, ja eine stoische Kuns, wie diese […]

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Raus aus der Sackgasse? Über vorsichtige Signale aus Russland

Die beiden Minsker Vereinbarungen vom September 2014 und vom Februar 2015 haben den Krieg in der Ostukraine etwas eingedämmt. Aber trotzdem sterben im Donbass weiter täglich Menschen, wenn auch, schwacher Trost, weniger als noch vor einem Jahr. Kaum eine der  Vereinbarungen wurde bisher umgesetzt. Der Konflikt ist nicht einmal „eingefroren“, geschweige denn seither einer „politischen […]

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Liegt Russlands Glück nun in China?

Noch im vergangenen Oktober habe ich auf die Frage in der Überschrift mit einem klaren „Nein“ geantwortet: „In Wirklichkeit glaubt das natürlich kaum jemand [in Russland, JS]. Im Gegenteil sind viele davon überzeugt, dass China bei erster Gelegenheit […] die Schwäche Russlands ausnutzen wird“. Nun, nur ein gutes halbes Jahr später, scheint das anders geworden […]

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