Artikel im Journal „Osteuropa“: Der Prozess gegen Walentina Tscherewatenko (Frauen des Don)

Gegen die langjährige Vorsitzende der NGO Frauen des Don, Walentina Tscherewatenko, läuft ein Strafverfahren. Ihr drohen zwei Jahre Haft, weil sie und die Frauen des Don sich weigerten, dem perfiden sogenannten „NGO-Agentengesetz“ Folge zu leisten und sich „freiwillig“ als „ausländische Agenten“ registrieren zu lassen (ich habe hier, hier und hier in diesem Blog bereits unter anderem […]

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Spendenaufruf „Memorial – eine Stimme des Rechts in Russland – ist bedroht“

Memorial und seine wichtige Arbeit ist ein ständiges Thema in diesem Blog. Wie bereits in hier und hier beschrieben, ist Memorial in großen Schwierigkeiten, nachdem nun auch die Netzwerkorganisation „Memorial International“ vom Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt worden ist. Memorial braucht unsere Solidarität. Deshalb dieser Aufruf, dessen Original hier zu finden ist. Spendenaufruf  „Memorial – […]

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Memorial International und das „Agentensein“

Was eigentlich schon an dem Tag Anfang September klar war, an dem gleichzeitig das Lewada-Zentrum vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt wurde und das gleiche Ministerium eine „Prüfung“ bei Memorial International begann, ob sie nicht auch „Agenten“ seien, ist seit einer Woche amtlich: Memorial International, älteste und engste Partnerin der Heinrich Böll Stiftung in […]

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Memorial International zum „ausländischen Agenten erklärt“ – Erklärung des Vorstands

Die unten stehende Erklärung des Vorstands von Memorial International ist erschöpfend und ihr ist gegenwärtig nichts hinzuzufügen. Zur Vorgeschichte siehe hier und unter dem Tag „NGO-Agentengesetz“ in diesem Blog. Über eine rechtswidrige Entscheidung des Justizministeriums Heute, am 4. Oktober, haben wir erfahren, dass das Justizministerium die Entscheidung getroffen hat, Memorial International in das Register von „Organisationen, […]

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Russische Menschenrechtler/innen protestieren gegen Ausschluss von den Paralympischen Spielen

Den Ausschluss oder zumindest Teilausschluss russischer Sportler/innen von den Olympischen Spielen haben viele Oppositionelle in Russland begrüßt. Ja, wie auch anderswo, wurde oft der Rückzieher des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) kritisiert. Die Entscheidung des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC) dagegen, russische Sportler/innen von den Paralympischen Spielen, die in Kürze in Rio beginnen, völlig auszuschließen, ruft auch jenseits der […]

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Arsenij Roginskij. Zum 70sten.

Es ist ein wenig seltsam, aber ich kann mich nicht genau erinnern, wie ich Arsenij kennen gelernt habe. Ich weiß nur noch, wann es gewesen sein muss: 1991 in Köln in der Heinrich Böll Stiftung, Unter Krahnenbäumen. Arsenij Roginskij war, zusammen mit Jelena Schemkowa und Oleg Orlow auf der legendären, von der Stiftung organisierten Gefängnistour […]

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Über Tabus, Glasnost und Antiglasnost

Die beiden ersten russischen Worte (nach „da“, „net“, „na sdorowje“ und „Sputnik“), die ich gelernt habe, waren Perestrojka und Glasnost, „Umbau“ und „Offenheit“. Ich konnte damals, in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre noch kein (Wort) Russisch und mit Russland, also der Sowjetunion, war ich auch nur so weit bekannt, wie es eben politisch interessierte […]

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Erklärung von Memorial Rjasan – „Wir sind Agenten der russischen Bürger“

  Zum 1. Februar wurde Memorial Rjasan als 6. Memorial-Mitgliedsorganisation vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt. Erklärung von Memorial Rjasan: Ausländische Agenten sind Figuren aus Spionsgeschichten, wir dagegen sind eine zivilgesellschaftliche Organisation, die offen die Rechte russischer Bürger schützt. Dass das Justizministerium diese Begriffe verwechselt, ist leider kein bedauerlicher Fehler, sondern eine zielgerichtete Kampagne […]

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Offener Brief von Arsenij Roginskij, Vorstandsvositzender von Memorial International, an Justizminister Alexander Konowalow

Zum Original des Briefs geht es hier An den Justizminister der Russischen Föderation Alexander Konowalow   Sehr geehrter Herr Minister, ein durch das Handeln Ihrer Untergebenen hervorgerufenes belastendes Unverständnis bringt mich dazu, mich an Sie zu wenden. Im Oktober dieses Jahres hat die Hauptverwaltung des Justizministeriums der RF für Moskau zum wiederholten Mal eine Prüfung des […]

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