Von der Stabilität zur Ungewissheit – 4. Chodorkowskij-Konferenz in Moskau

Heute fand in Moskau, im Hotel Radisson-Slawjanskaja am Kiewer Bahnhof, die 4. Chodorkowskij-Konferenz unter dem Titel „Von der Stabilität zur Ungewissheit“ statt. Die Nennung des Hotels ist keine Schleichwerbung, sondern notwendig. Auf der anderen Seite der Moskwa, auf dem Hochufer ist das Gebäude des Chamowniki-Gerichts, in dem zeitgleich der Prozess gegen den Konferenz-Namensgeber fortgesetzt wurde. […]

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Medwedjew und das NGO-Gesetz – vom Zick zum Zack

Dmitrij Medwejew setzt seinen Zick-Zack-Kurs fort. Vorige Woche setzte er eine historische Wahrheitskommission ein, die Orwellsche Erinnerungen hochkommen lässt (Zick!). Heute nun wurde bekannt, dass das unseelige, vor zweieinhalb Jahren in Kraft getretene NGO-Gesetz ein wenig liberalisiert werden soll (Zack!). Bei beiden Vorgängen weiß man nicht, was daraus werden wird. Der Versuch, eine historische Wahrheit […]

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Kreml-Kommission soll über "historische Wahrheit" wachen

Neulich sprach ich noch mit einer 24-jährigen Bekannten über George Orwell. Sie kannte den Roman „1984“ nicht, musste ich erstaunt feststellen. Nun ja, 1984 ist 25 Jahre vorbei (und meine Bekannte war da noch gar nicht geboren) und die technische Allzeitüberwachung macht ganz unspektakulär Fortschritte, sozusagen auf samtenen Pfoten und mit unser aller stillschweigenden Billigung […]

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EU-Eastern Partnership und Russland

In Prag beim EU-Gipfel soll heute die sogenannte Eastern Partnership (EaP) auf den Weg gebracht werden. Die Ukraine, Belarus, Georgien, Armenien, Aserbeidschan und Moldawien sollen näher an die EU gebunden werden. Russland ist nicht dabei und hätte mit Sicherheit auch nicht gewollt, selbst wenn es denn gefragt worden wäre. EaP wird von Offiziellen in Moskau […]

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Bürgermeisterwahlen in Sotschi – mehr oder weniger gelenkt?

Die Bürgermeisterwahlen in Sotschi, 2014 Austragungsort der Olympischen Winterspiele, haben weit mehr Welen geschlagen als Kommunalwahlen in Russland normalerweise tun. Das hat zwei Gründe: Zum einen sind die Olympischen Spiele eine Herzensangelegenheit Wladimir Putins. Da darf nichts schief gehen. Doch Korruption, normaler Schlendrian und die Wirtschaftskrise machen den Organisatoren schon genug zu schaffen. Zum zweiten […]

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Im Gericht mit Chodorkowskij

Es ist schon fast Routine und kaum noch jemand schaut hin. Das zweite Verfahren gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew (diesmal werden sie beschuldigt, ihrem eigenen Konzern rund 25 Miliarden US-Dollar gestohlen zu haben) läuft seit gut einem Monat in einem Gericht in der Moskauer Innenstadt. Und es läuft zäh. Gemeinsam mit Marieluise Beck (MdB, […]

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How to deal with Russia? Teil 2

Die wichtigste Frage im Verhältnis zwischen der EU und Russland ist die Energiepolitik. Vielgehört ist die Forderung nach einer gemeinsamen Haltung gegenüber dem Hauptlieferanten für Öl und Gas. Manche machen daraus eine Frage von Sein und Nichtsein der EU. Etwas nüchterner betrachtet, wird die Energiepolitik immerhin zum Prüfstein, wie weit oder besser wie tief die […]

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Medwedjew blinkt schon wieder liberal

Gestern und heute blinkte Präsident Medwedjew erneut heftig liberal. Im Institut für moderne Entwicklung (Chef: Igor Jürgens, Beiratsvorsitzender: Dmitrij Medwedjew), ein durchaus liberaler Think Tank, hörte sich Medwedjew gestern höflich an, welche sozialen Probleme die Wirtschaftskrise Russland bringen kann, insbesondere die viel schneller als erwartet wachsende Arbeitslosigkeit. Unter den Experten des Instituts, Medwedjew direkt gegenüber […]

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Tschetschenische Schlachthofsruhe

  In Tschetschenien herrscht fast schon Frieden. Jedenfalls wenn man dem Kreml glauben will. Am 31. März erklärte ein Sprecher in Kürze würden mehrere Tausend Soldaten aus Tschetschenien abgezogen, vor allem aber Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen aufgehoben, die seit Beginn des Zweiten Tschetschenienkriegs im September 1999 gelten. Und tatsächlich ist Tschetschenien ein Hort von Ruhe und […]

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Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?

Kaum jemand hält das aktuelle politische System in Russland noch für demokratisch. Manch einer findet die neurussische Mischung aus demokratischen Institutionen und ihrer undemokratischen Füllung dem Land durchaus angemessen. Man müsse eben ein wenig Geduld mit den (zurückgebliebenen?) Russen haben, heißt es bei den oft so genannten Russlandverstehern. Nach mehreren Jahrhunderten russisches Imperium und gleich […]

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