Ein Blick in die Hölle – Memorial veröffentlicht fast 40.000 Namen von NKWD-Mitarbeiter/innen aus den Jahren 1935-1940

Am 23. November machte „Memorial“ eine Datenbank mit knapp 40.000 Namen von Mitarbeitern der sowjetischen Geheimpolizei NKWD aus den Jahren 1935 bis 1940 online zugänglich. Eigentlich nichts Ungewöhnliches und auch nichts Neues, denn diese Liste derer, die den Großen Terror 1937/38 durchgeführt und verwaltet haben, gab es bereits vorher auf CD oder konnte im Archiv […]

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Artikel im Journal „Osteuropa“: Der Prozess gegen Walentina Tscherewatenko (Frauen des Don)

Gegen die langjährige Vorsitzende der NGO Frauen des Don, Walentina Tscherewatenko, läuft ein Strafverfahren. Ihr drohen zwei Jahre Haft, weil sie und die Frauen des Don sich weigerten, dem perfiden sogenannten „NGO-Agentengesetz“ Folge zu leisten und sich „freiwillig“ als „ausländische Agenten“ registrieren zu lassen (ich habe hier, hier und hier in diesem Blog bereits unter anderem […]

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Lebt in Russland ein „russländisches Volk“?

Auch in Russland geht, jedenfalls laut Verfassung, alle Macht vom Volke aus. Allerdings ist es weit schwieriger, dieses Volk näher zu beschreiben als in den meisten klassischen Nationalstaaten. In Deutschland zum Beispiel ist der Souverän „das deutsche Volk“. Nun gibt es zwar auch ein „russisches Volk“ (russisch: „russkij narod“). Dieser Begriff bezeichnet aber nur die […]

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Dumawahlennachlese

Eine große Mehrheit für die Kremlpartei „Einiges Russland“ (ER) bei den Dumawahlen vom 18. September ist von allen erwartet worden (unabhängig von der Meinung, wie sie zustande gekommen ist). Ein wenig überraschend für viele Beobachter waren aber zwei andere Dinge: wie ungefährdet die Zweidrittelmehrheit von ER gelungen (die weiter das ungestörte und ungenierte Verfassungändern ermöglicht), […]

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Interview zum Ausgang der Dumawahlen für Faz.net

Interview zum Ausgang der Dumawahlen, erschienen auf Faz.net am 20.9.2016. Die Fragen stellte Rebecca Barth. ————————— Jens Siegert baute 1999 das Moskauer Büro der den Grünen nahen Heinrich-Böll-Stiftung auf und leitete dieses bis zum Sommer 2015. Der ehemalige Journalist schreibt die Rubrik „Notizen aus Moskau“ für die Russland-Analysen der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen und […]

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Neue Repressionsrunde gegen unliebsame NGOs in Russland?

Anfang der Woche wurde das Lewada-Zentrum vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt. Kurz darauf wurde bekannt, dass seit Ende vorige Woche bei Memorial International eine „außerordentlichen Prüfung“ des Justizministeriums läuft, an deren Ende das gleiche Ergebnis stehen könnte. Da beide, Lewada ebenso wie Memorial, Organisationen mit besonderem öffentlichen Status sind, sozusagen (fast) die letzten […]

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„Petersburger Dialog“ nach der Reform

Mitte Juli fand erstmals seit vier Jahren wieder ein „Petersburger Dialog“ (PD) in Russland statt, in St. Petersburg. Gemessen an den Berichten von Teilnehmer/innen, die ich bisher gehört oder gelesen habe (ich selbst war erstmals seit 2001 nicht dabei), ist nichts Unerwartetes passiert. Die Diskussionen in den Arbeitsgruppen (mit Ausnahme der Politik-AG) waren mehr oder […]

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Dumawahlen 2016

Eigentlich hatte ich gar nicht vor, über die Dumawahlen im September zu schreiben. Denn erstens ist das russische Parlament nicht wirklich wichtig. Es ist nicht viel mehr als eine Bühne, auf der die Abgeordneten Stücke nach dem Drehbuch der Präsidentenadministration zur Aufführung bringen. Alle (wichtigen) Gesetze werden dort ausgedacht und vorbereitet. Initiativen aus der Duma […]

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’68 in Ost und West

In einem unlängst in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienenen Interview erläutern der Bulgare Iwan Krastew, einer der Stars der Russland- und Osteuropaerklärer, und der Österreicher Oliver Jens Schmitt, Professor für südosteuropäische Geschichte an der Universität Wien, woher ihrer Meinung nach die zunehmenden Spannungen zwischen dem (alten) Westen und dem (alten) Osten in der EU kämen. […]

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Russlands Trump – Trumps Russland

Russland ist anders. Jedenfalls behaupten das viele Russen gern, vor allem die an der Macht. Aber auch im Westen wird das mitunter gern geglaubt und erzählt. Aktuell gibt es zumindest in einem Punkt dazu eine (fast schon) wissenschaftliche Bestätigung. Während sich Mehrheiten in fast allen anderen großen Ländern wegen eines möglichen US-Präsidenten Donald Trump sorgen […]

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