Schlagwort: Kreml

  • Russland und Corona – eine Zwischenbilanz

    Gemessen an den meisten anderen europäischen Staaten war Russland ein Corona-Frühstarter. Schon Ende Januar wurde die Grenze zu China geschlossen, kurze Zeit später die Einreise aus China begrenzt und chinesische Staatsbürger in Moskau unter besondere Beobachtung gestellt. Die ersten beiden dokumentierten Infizierten (in Sibirien) waren ebenfalls Chinesen und wurden recht schnell in Quarantäne gebracht Das…

  • Warum Memorial gerettet werden muss

    Ist Memorial in Gefahr? Ja, wahrscheinlich. Ende vorigen Jahres eröffnete die Moskauer Staatsanwaltschaft insgesamt 28 Bußgeldverfahren gegen die Dachorganisation Memorial International (MI) und das Menschenrechtszentrum Memorial (MR Memorial), sowie die Vorsitzenden dieser juristisch eigenständigen, aber politisch und menschlich eng verflochtenen Organisationen Jan Ratschinskij und Alexander Tscherkassow. Inzwischen sind von Gerichten in erster Instanz in 26…

  • Putin vs. Stabilität

    Die für alle etwas überraschenden, von Wladimir Putin in seiner alljährlichen Rede vor beiden Parlamentskammern angekündigten Verfassungsänderungen habe ich, wie viele andere auch, in einem Bystro für Dekoder dem sogenannten Problem 2024 zugeschrieben. Damit wird in Russland seit Putins Wiederwahl vor zwei Jahren die Frage bezeichnet, was Putin nach dem Ablauf seiner letzten in der…

  • Zukunft?

    Lew Gudkow, Direktor des Lewada-Zentrums, hat Russland vor einiger Zeit einmal ein „Land ohne Zukunft“ genannt. Gemeint war das Fehlen fast jeglicher positiver Vorstellung von der Zukunft des Landes, sowohl bei der Bevölkerung als auch, und das ist wichtiger, im Kreml. Das, so Gudkow, sei die Folge der doppelten Enttäuschung erst durch den real existierenden…

  • Souveränes Internet

    Souveränität ist schon seit einiger Zeit das russische Zauberwort. Ihr wird wie einem Fetisch inzwischen (fast) alles untergeordnet. Erst war es, in den 2000er Jahren, die souveräne Demokratie, schon ein Widerspruch in sich. Kaum weniger widersprüchlich erscheint, zumindest auf den ersten Blick auch ein seit einiger Zeit geplantes russisches, also souveränes Internet. Dahinterstehen, wie bei…

  • Interview bei Zeitonline zu den Protesten gegen die Nichtzulassung bei Kommunalwahlen in Moskau

    Das Originalinterview ist hier zu finden. Die Fragen stellte Alexandra Endres. ZEIT ONLINE: Herr Siegert, glaubt man offiziellen Zahlen, wurde am Samstag in Moskau ein Drittel der Demonstrierenden festgenommen – das sind sehr viele. Warum geht die Polizei mit solcher Härte gegen die Menschen vor? Jens Siegert: Ob es tatsächlich ein Drittel war, lässt sich…

  • Russland – kein Sommermärchen

    Vor knapp zehn Jahren, Dmitrij Medwedjew war Präsident unter Wladimir Putin, nahm ich an einer interessanten Übung teil. Etwa 30 Expertinnen und Experten aus Russland, der EU und den USA diskutierten auf Anregung des Moskauer Carnegie Zentrums ein Jahr lang über russische Entwicklungsszenarien. Zum Schluss blieben drei wahrscheinliche Varianten übrig: ein positives Szenarium, dass zu…

  • Warum es gut ist, dass es keinen WM-Boykott gibt

    Mitunter gibt es Situationen, in denen jede Entscheidung falsch zu sein scheint. So sieht es mit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland aus. Es hätte viele gute Gründe gegeben, sie zu boykottieren. Nur einige: die Annexion der Krim; der anhaltende und von Russland geschürte, wenn nicht gar geführte Krieg in der Ostukraine; die russischen Bombardements in Syrien…

  • #MeToo, Leonid Slutzkij und der Untergang des Abendlandes

    Lange Zeit sah es so aus, als ob die #MeToo-Kampagne am neuen Russland abprallen würde. Zwar wurde in fast allen Medien ausführlich über den Weinstein-Skandal und #MeToo berichtet und in den sozialen Netzwerken heftig diskutiert, aber diejenigen, die mit den belästigten und vergewaltigten Frauen fühlten, blieben nur wenige. Es dominierte, besonders natürlich in den staatlichen…

  • Staatsversagen

    Unlängst hat Maxim Trudoljubow über die „Zwei Staaten des Wladimir Putin“ geschrieben (in leicht gekürzter Übersetzung auf Deutsch auch bei Dekoder zu finden). Paradoxerweise, so Trudoljobow, vertraue „der Staatsmann Putin dem gewöhnlichen Staat nicht“. Das ist eine erstaunliche Feststellung, ist doch Wladimir Putin 2000 mit dem Versprechen angetreten, den russischen Staat nach dem „Chaos der…