Putins Nachfolgeproblem

Ganz große Überraschung, Wladimir Putin kandidiert bei den kommenden Präsidentenwahlen erneut. Und noch größere Überraschung: Er wird gewinnen! Es trifft also ein, was alle angenommen haben, was so selbstverständlich ist, dass selbst die Idee, es hätte anders kommen können, nicht nur absurd, sondern schrecklich gewesen wäre. Hinter dieser Selbstverständlichkeit verbirgt sich aber ein großes Problem, […]

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Renowazija

In meinem vorigen Post war von Widersprüchen im System die Rede. Quelle und zugleich Resultat dieser Widersprüche ist (ich zitiere mich selbst), dass „staatlichem Handeln unter Putin letztlich immer zwei Ziele zugrunde [liegen]: der Machterhalt und die (privat und politisch motivierte) Bereicherung.“ An der Moskauer Stadtpolitik (die in Russland immer Bedeutung für das ganze Land […]

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Back to the USSR!?

Am Donnerstag voriger Woche hat Wladimir Putin die Pioniere wiederauferstehen lassen. Der russische Staat schafft sich erneut eine Jugendorganisation. Deren Aufgabe soll es sein, „die Persönlichkeit der Heranwachsenden auf der Basis des der russländischen Gesellschaft eigenen Wertesystems zu formen“. Natürlich heißt sie nicht „Pioniere“. Das wäre dann doch zu direkt und zu einfach. Und stimmte […]

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Kleine Irritationen für das Regime oder Erfolge für die Opposition?

Nach den Regionalwahlen am 8. September in Russland feierten oppositionelle KandidatInnen ein paar durchaus bemerkenswerte Erfolge. Alexej Nawalnyj, Blogger und Vielleicht-bald-Häftling, erreichte beachtliche und von niemandem erwartete 27 Prozent bei den Moskauer Bürgermeisterwahlen. Der Anti-Drogen-Kämpfer Jewgenij Rojsman wurde in der Uralmetropole Jekaterinburg gar Bürgermeister, ebenso wie die Psychologin Galina Schirschina in Petrosawodsk. Auf den ersten […]

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Überall Politik

Lange war in Russland klar: Politik ist die Teilnahme an der Auseinandersetzung um institutionalisierte Macht. In der Sowjetunion gab es entsprechend keine Politik außerhalb der Partei. Oder besser: Es gab keine erlaubte Politik außerhalb der Partei. Und wer es dennoch versuchte, wurde hart sanktioniert und verschwand meist (erst) im Lager und dann (oft) in der […]

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Vor-100-Tage-Bilanz. Oder warum Russlands neue Regierung schon ganz, ganz alt aussieht.

Etwas mehr als drei Wochen ist Wladimir Putin nun schon wieder Präsident. Die wichtigsten Posten sind vergeben und Putin selbst ist auf einer ersten „Vorstellungstour“ (so seltsam das bei jemandem klingt, der schon zwölf Jahre die (Un-)Geschicke seines Landes bestimmt) bei nahen und guten Freunden. Am Freitag kommt er nach Berlin. Da Putins Rückkehr in […]

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