„Russlands Traum“ – vorerst ausgeträumt?

Unter der Überschrift „Russlands Traum: Gerechtigkeit, Freiheit und ein starker Staat“ haben Felix Hett und Reinhard Krumm von der Friedrich-Ebert Stiftung in den Russlandanalysen Nr. 251 Ende Januar die Ergebnisse einer durch das Soziologische Institut der Akademie der Wissenschaften durchgeführten Studie vorgestellt. Die Ergebnisse wurden in einem vorgestellten Absatz prägnant zusammengefasst:

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Serdjukows Sturz, Putins Krankheit und die Konsolidierung des Systems

Wladimir Putin hat schon viele Minister entlassen. Aber noch niemand musste so schmählich gehen, wie jüngst Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow. Obwohl der entlassene Minister dem Putin-Klan sehr nahe steht. Genau genommen verdankte Serdjukow allein dieser Nähe seinen Aufstieg. Im Jahr 2000, nach einer wenig beeindruckenden Karriere als Möbelhändler, heiratete er die Tochter von Wiktor Subkow. Subkow […]

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Nawalnyj, Pussy Riot, 6. Mai – politische Prozesswelle in Russland

Heute hat das sehr mächtige Ermittlungskomitee der Staatsanwaltschaft gegen den Antikorruptionsblogger Alexej Nawalnyj, eine der Führungsfiguren der neuen Protestbewegung, Anklage erhoben. Die Ermittlungen wurden Ende 2010 erstmals aufgenommen, noch bevor Nawalnyj sich landesweiten Internetruhm erwarb. Zwischenzeitlich hatte man sie zweimal eingestellt. Vorgeworfen wird Nawalnyj, er soll als Anwalt und Berater „organisiert“ Eigentum der Firma „Kirowles, […]

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Neues NGO-Gesetz in Russland oder „Gesetz zum Schutz der Gauner und Diebe“

Am 6. Juli, vorigen Freitag, nahm die Staatsduma mit mehr als 300 Stimmen in erster Lesung ein neues NGO-Gesetz an. Für das Gesetz stimmten alle Abgeordneten von Einiges Russland (bis auf einen, der sich krank gemeldet hatte), alle Schirinowskij-Leute und eine großer Teil der Kommunisten. Die sich langsam zu einer echten Opposition entwickelnden Abgeordneten von […]

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Proteste am Scheideweg – was tun mit dem überflüssigen Putin an der Macht?

Auch wenn die Proteste in Russland mit mehr oder weniger großer Intensität in den kommenden Wochen fortgesetzt werden (woran ich nicht zweifle), ist eine wichtige Etappe abgeschlossen: die des reinen Dagegenseins. Das zeigte sich schön an den Problemen, eine angmessene und für möglichst viele TeilnehmerInnen akzeptable Hauptlosung für die bisher letzte große Demonstration am 10. […]

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Von der Scham über die Rechtlosigkeit in Putins Russland

Direkt nach der erniedigenden Selbstentmannung Dmitrij Medwedjews, als er Wladimir Putin als neu-alten Präsidenten vorschlug, habe ich in diesem Blog über Gefühle geschrieben, über das flaue Gefühl im Magen, das mich nach dieser Inszenierung beschlich. Eine der häufigsten Reaktionen darauf war die Verwunderung, warum mich das so mitnähme. Es sei doch schon seit langem klar […]

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Warum erzeugt die Rückkehr des Wladimir Putin, obwohl sie nicht überraschend kommt, ein so flaues Gefühl im Magen?

Die Rückkehr Putins ins Herz des Imperiums ist nicht wirklich überraschend. Zwar habe ich, wie ich zugeben muss, bis zuletzt eher auf Medwedjew gesetzt, aber das war ein Tipp, zu dem ich mich immer wieder selbst überzeugen musste, einer mit vielen „Aber“, Einschränkungen und Unsicherheiten. Zudem stimme ich denjenigen weitgehend zu, die vor allem in […]

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Was die Menschen in Russland aufregt – zwei kleine Beispiele

Gelegentliche Besucher des großen Russenreichs, durchaus mit den wichtigsten politischen Entwicklungen des Landes vertraut, verwundert immer wieder ein – in ihrer Wahrnehmung – paradoxes Auseinanderfallen.   Auf der einen Seite ist das politische System offen autoritär, die Institutionen sind nur Fassade, Entscheidungsstrukturen bleiben im Dunklen und wer versucht oder auch nur in den Verdacht gerät […]

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Gleichberechtigung in Russland auf hohem Niveau – Ehefrauen verdienen mehr als ihr Politik- und Regierungsbeamtenmänner

Wie bekannt, legt die Heinrich Böll Stiftung in ihrer Arbeit viel Wert auf Geschlechtergerechtigkeit. Hier in Russland ist unser Genderprogramm eines der ambitioniertesten und nicht ganz erfolglos. Doch im Großen und Ganzen gibt es im Land viel zu Klagen. Die orthodoxe Kirche ist im Kernland auf dem Vormarsch wie Kadyrows Kopftuchgebot in Tschetschenien. Staatliche Demographiepolitik […]

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Russischer Straßen(Wahl)Kampf – zwei Demonstrationen in Moskau

Am vergangenen Samstag hat der Wahlkampf in Russland auch auf der Straße begonnen. In Moskau fanden fast zeitgleich zwei Demonstrationen statt. Auf dem Sacharow Propekt, in der nördlichen Innenstadt, versammelten sich rund 50.000-Kremljugendliche, die „Unsrigen“, um, behängt mit weißen Schürzen, die Avantgarde im Kampf gegen die Korruption zu übernehmen. Rund drei Kilometer südlich, auf dem […]

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