Nach Putin

Die Wirtschaftskrise hat Russland weiter fest im Griff. Seit 2014 sind die Realeinkommen im Land um mehr als 15 Prozent gefallen. Der Rubel ist heute, in US-Dollar oder Euro gerechnet, nur noch die Hälfte dessen wert, was man noch Ende 2014 für ihn bekam. Das Durchschnittseinkommen ist in der gleichen Zeit von gut 800 US-Dollar […]

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Back to the USSR!?

Am Donnerstag voriger Woche hat Wladimir Putin die Pioniere wiederauferstehen lassen. Der russische Staat schafft sich erneut eine Jugendorganisation. Deren Aufgabe soll es sein, „die Persönlichkeit der Heranwachsenden auf der Basis des der russländischen Gesellschaft eigenen Wertesystems zu formen“. Natürlich heißt sie nicht „Pioniere“. Das wäre dann doch zu direkt und zu einfach. Und stimmte […]

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Denkmäler, vaterländische Legenden und Gedenken an die Opfer politischer Repression – zwei Schritte zurück, ein halber nach vorn

Eigentlich scheint alles klar zu sein mit der russischen Geschichtspolitik: mit Volldampf zurück in die Sowjetunion. Trotz dieser zwar deutlichen und beunruhigenden Bewegungsrichtung, passieren immer wieder, wenn auch eher selten als oft, Dinge, die dazu nicht zu passen scheinen. Um dieses Zurück (mehr) und Vor (weniger) soll es heute anhand von ein drei Beispielen gehen. […]

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Feudalismus im Vielvölkerstaat – ein paar Gedanken zur Nationalitätenpolitik in Russland

Mit dem Zweiten Tschetschenienkrieg begann Ende August 1999 der rasante Aufstieg Wladimir Putins. Dieser Aufstieg war auch möglich, weil sich Putin einer der größten Ängste vieler Menschen in Russland annahm: der Angst, das neue Russland könne, der Sowjetunion folgend, weiter auseinander fallen. Der Unabhängigkeitsdrang der Tschetschenen hatte in den 1990er Jahren ja gezeigt, dass das […]

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Von Agenten, unerwünschten Organisationen und ihren Folgen

Unabhängige NGOs werden vom Kreml spätestens seit den in Russland so genannten „farbigen Revolutionen“ Mitte der 2000er-Jahre in einigen Nachbarstaaten mit (im Wortsinn!) ausgesprochenem Argwohn betrachtet und behandelt. Lange blieben Angriffe auf sie eher episodisch. Der Staat beschränkte sich weitgehend auf bürokratische Schikane und Kontrolle und nur ein wenig und, so konnte es fast scheinen, eher halbherzige Einschüchterung. Selbst die Einführung der sogenannten „Agenten“-Paragraphen in das NGO-Gesetz im Nach-Protest-Sommer 2012 stand noch unter diesem Leitmotiv. Das hat sich seither verändert. Der Kurs geht nun in Richtung Unterwerfung oder gar Vernichtung.

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Wie funktioniert die kremlsche „Vertikale der Macht“?

Nicht nur die Entscheidungsfindung im Kreml liegt weitgehend im Dunklen. Wir wissen auch wenig wirklich Valides darüber, wie einmal getroffene Entscheidungen um- und durchgesetzt werden. Das gilt sowohl für formelle Entscheidungen, also die Erlasse des Präsidenten, als auch für informelle, für mal mehr, mal weniger öffentlich ausgesprochene „Empfehlungen“ oder „Wünsche“ Putins selbst oder hochgestellter Beamter […]

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Was kommt nach Putin? Und wie kommt es?

Schon 2001, Putin war erst ein gutes Jahr Präsident und gerade dabei, alles, was man, großzügiger wenn auch nicht unbedingt demokratischer Weise, unter „checks and balances“ subsummieren könnte, aus dem Weg zu räumen, begannen die damals noch „Polittechnologen“ genannten Spin-Doktoren aus dem Kreml Kritiker/innen, Warner/innen und überhaupt allen, die das mit Skepsis sahen, zu versichern, […]

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20 Jahre Beginn des Tschetschenienkriegs

Vor ziemlich genau 20 Jahren begann der Erste Tschetschenienkrieg. Ziemlich genau. Denn die genaue Datierung ist nicht ganz einfach. Es gibt drei Daten. Am 26. November 1994 versuchten etwa 1.200 tschetschenische Kämpfer, unterstützt von russischen Soldaten, die tschetschenische Hauptstadt Grosny zu erobern. Der Versuch scheiterte blutig. Die Angreifer wurden aufgerieben. Viele wurden getötet. Daraufhin unterschrieb […]

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Regime ohne Zukunft – wie Russland zum Sieger im Ersten Weltkrieg wurde

Der russischen Führung unter Präsident Putin kann man in den vergangenen Jahren geradezu eine Besessenheit für die Vergangenheit (man kann es auch Geschichte nennen) attestieren. Ständig fühlt sie sich von „Geschichtsfälschern“ bedrängt, will, dass „endlich“ die „Wahrheit“ über dieses oder jenes historische Ereignis gesagt oder geschrieben werde. Folglich gibt es, schon seit Medwedjew, eine staatliche […]

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Der unvermeidliche Etappen-Sieger

Einer der wichtigsten Bluffs, mit denen Wladimir Putin seine (meist westlichen) Gegner immer wieder auszutricksen versteht, ist eigentlich ganz einfach und aus dem Poker bekannt: Wenn er zu verlieren droht, erhöht er den Einsatz. Das Gegenüber soll denken, er, Putin, habe das bessere Blatt. Erstaunlich oft funktioniert das. So auch in diesem ukrainischen Sommer. Als […]

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