Schlagwort-Archive: FSB

Drei Wochen Proteste in Russland – eine kleine Zwischenbilanz

Drei Wochen nach der Dumawahl ist Russland zwar noch kein anderes Land, aber eines, das sich, wie es der Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten am vergangenen Freitag ausdrückte, „in einer neuen Realität” wieder findet. Das ist umständlich aber durchaus fein gesagt. Es … Weiterlesen

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Russische Schizophrenie? Wieso wird Russland hart autoritär regiert und dennoch ist viel erlaubt und möglich?

Vor kurzem saßen wir in Moskau in den Räumen der EU-Delegation (wie die vor fast zwei Jahren zur „Botschaft” aufgewertete EU-Vertretung immer noch heißt). Auf der einen Seite des Tisches fünf Mitglieder des Europaparlaments (MEPs), alle Mitglieder der EU-Russland-Delegation, auf … Weiterlesen

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Pilorama-Festival und Lagermuseum Perm-36 – Territorien der Freiheit

Am vergangenen Wochenende fand in Perm-36, einem ehemaligen Politgefangenenlager und heute einzigen Gulag- und Lagermuseum Russlands, das 6. Festival „Pilorama” statt („Pilorama” ist ein  Sägewerk, die wichtigste Maschine im ehemaligen Arbeitslager). Mehrere Tausend TeilnehmerInnen und BesucherInnen diskutierten zwei Tage über … Weiterlesen

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Vor zwei Jahren wurde in Tschetschenien Natalja Estemirowa ermordet. Die Mörder und ihre Auftraggeber sind immer noch nicht gefunden

Vor zwei Jahren wurde Natalja Estemirowa ermordet. Einige ihrer FreundInnen und KollegInnen von Memorial waren, wie ich auch, an diesem Tag beim hochoffiziellen „Petersburger Dialog” in München. Wir verfassten, in geschockter Trauer, eine Erklärung und forderten den dort auch anwesenden … Weiterlesen

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EU-Russland-NGO-Forum – Gründung auf der Prager Burg und kleinere Abenteuer in den Niederungen Nizhnyj Nowgorods

Ende März wurde in Prag von rund 50 NGOs aus EU-Ländern und Russland ein EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum gegründet. Zurück geht diese Gründung auf eine Initiative von acht Organisationen aus der EU (darunter auch die Heinrich Böll Stiftung) um die Jahreswende 2009//2010, die … Weiterlesen

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Neuer Un-Sinn vom Staat: Neues Geheimdienst-Gesetz erlaubt dem FSB zu verbieten, was nicht verboten ist

Die gestern von der Staatsduma in dritter Lesung angenommenen Änderungen zum Gesetz über den Inlandsgehiemdienst FSB machen den Unsin zur Methode: Künftig kann vom FSB verboten werden, was nicht verboten ist. Das ist weder neu noch originell. Die Menschenrechtsorganisation Memorial … Weiterlesen

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Igor Sutjagin. Über die menschliche und die unmenschliche Seite des russisch-amerikanischen Agententauschs

Igor Sutjagin wurde im Herbst 1999 verhaftet. Im gleichen Jahr wurde Alexander Nikitin frei gesprochen. Alexander Nikitin hatte Glück. Igor Sutjagin Pech. Seit heute Nacht ist auch Igor Sutjagin frei, ausgetauscht als “amerikanischer Spion”, der er nicht ist, wie Alexander … Weiterlesen

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