Schlagwort: FSB

  • Interview bei Zeitonline zu den Protesten gegen die Nichtzulassung bei Kommunalwahlen in Moskau

    Das Originalinterview ist hier zu finden. Die Fragen stellte Alexandra Endres. ZEIT ONLINE: Herr Siegert, glaubt man offiziellen Zahlen, wurde am Samstag in Moskau ein Drittel der Demonstrierenden festgenommen – das sind sehr viele. Warum geht die Polizei mit solcher Härte gegen die Menschen vor? Jens Siegert: Ob es tatsächlich ein Drittel war, lässt sich…

  • 100 Jahre Gründung der sowjetischen Geheimpolizei – Erklärung von Memorial

    Heute vor 100 Jahren wurde die Tscheka gegründet, die „Außerordentliche Kommission“, politisches Terrorinstrument der gerade an die Macht gekommenen Bolschewiken und (stolz aufgenommene) Vorgängerin aller russischen Geheimpolizeien danach bis heute. Dieser Tag wird in Russland offiziell als „Tag der Mitarbeiter der Sicherheitsorgane begangen“. Der heutige FSB-Chef Alexander Bortnikow hat das zum Anlass genommen, seine, wie…

  • Nawalnyj

    Alexej Nawalnyj ist erfolgreich. Alexey Nawalnyj ist der einzige Politiker in Russland, der die gegenwärtige Machtelite (sprich: Wladimir Putin) tatsächlich herausfordert. Seinen Film über den ergaunerten Reichtum von Ministerpräsident Dmitrij Medwedew haben inzwischen mehr als 22 Millionen Menschen auf Youtube angesehen. Seine Aufrufe haben am 26. März und am 12. Juni zu den beiden größten…

  • Widersprüche im System

    Das erste Ziel, das sich der neue Präsident Wladimir Putin im Jahr 2000 öffentlich stellte, war die „Wiederherstellung der Machtvertikale“. Man hätte das auch weniger martialisch ausdrücken und schlichter davon sprechen können, die Funktionsfähigkeit des russischen Staates wiederherzustellen. Sie hatte in den 1990er Jahren unter Präsident Jelzin aufgrund der tiefen Wirtschaftskrise und des fundamentalen Umbaus…

  • Woher kommt der russische Antiamerikanismus?

    Eine grundsätzliche Ablehnung der USA ist (welt-)weit verbreitet und hat (nicht zuletzt in Europa) lang zurückreichende historische Wurzeln. Die einfachste Erklärung ist die gleichzeitige Anziehungs- und Abstoßungskraft des aktuellen Welthegemons. Sie ist, jenseits jeder politischen Bewertung, sowohl psychologisch (am einen Pol) wie geopolitisch (am anderen Pol) erklärlich. Doch in manchen Ländern, in manchen Phasen verwandelt…

  • Was kommt nach Putin? Und wie kommt es?

    Schon 2001, Putin war erst ein gutes Jahr Präsident und gerade dabei, alles, was man, großzügiger wenn auch nicht unbedingt demokratischer Weise, unter „checks and balances“ subsummieren könnte, aus dem Weg zu räumen, begannen die damals noch „Polittechnologen“ genannten Spin-Doktoren aus dem Kreml Kritiker/innen, Warner/innen und überhaupt allen, die das mit Skepsis sahen, zu versichern,…

  • Gedanken zum Mord an Boris Nemzow

    Bereits eine Woche nach dem Mord an Boris Nemzow präsentierten der Inlandsgeheimdienst FSB und das Strafermittlungskomitee am vergangenen Wochenende einige Tschetschenen als mutmaßliche Täter und Organisatoren. Sie wurden im Nordkaukasus festgenommen und verhört. Einer von ihnen, sein Name wird mit Saur Dadajew angegeben, soll seine „Beteiligung“ am Mord bereits gestanden haben. Unter welchen Umständen, ist…

  • Aufruf „Niemand will Krieg“ – will wirklich niemand Krieg?

    „Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der unheilvollen Spirale aus Drohung und Gegendrohung nicht endlich Einhalt gebieten.“ So beginnt ein Aufruf, der zu „einer neuen Entspannungspolitik“ in Europa aufruft und die Überschrift trägt „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ Unter den Unterzeichner/innen…

  • 20 Jahre Beginn des Tschetschenienkriegs

    Vor ziemlich genau 20 Jahren begann der Erste Tschetschenienkrieg. Ziemlich genau. Denn die genaue Datierung ist nicht ganz einfach. Es gibt drei Daten. Am 26. November 1994 versuchten etwa 1.200 tschetschenische Kämpfer, unterstützt von russischen Soldaten, die tschetschenische Hauptstadt Grosny zu erobern. Der Versuch scheiterte blutig. Die Angreifer wurden aufgerieben. Viele wurden getötet. Daraufhin unterschrieb…

  • Nach dem Krim-Anschluss

    Der Anschluss der Krim an Russland ändert das Spiel. Es geht nicht mehr um einen politischen Handel, also darum, wer mehr oder weniger bekommt. Es geht jetzt darum, wie die künftigen Spielregeln aussehen, welche Ausmaße und welches Aussehen das Spielfeld hat und von welcher Anfangsstellung die Mitspieler (weiter) spielen müssen. Ob es lange geplant war…