(Wirtschafts)Krise und Protest in Russland

Vor zwei Monaten habe ich hier die Frage gestellt, warum es – trotz Wirtschaftskrise – bisher keine nennenswerten sozialen Proteste in Russland gegeben hat: „Nun sind wir im Jahr sieben der Wirtschaftskrise und der einzige, zugegebenermaßen (zu) kleine Aufstand war der des Protestwinters 2011/2012 aufgrund der Wahlfälschungen und Putins Rückkehr ins Präsidentenamt. Nennenswerte soziale Proteste […]

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Wirtschaftskrise in Russland – und keiner protestiert. Warum?

Die Wirtschaftskrise in Russland dauert nun schon, mit kleineren Aufs und größeren Abs, mehr als sechs Jahre. Ein Ende ist nicht in Sicht. Die politische Führung verspricht zwar und immer wieder baldige Besserung (was sollte sie auch sonst tun?). Doch selbst Präsident Putin (der sich eher selten in die Niederungen der Wirtschaftspolitik herablässt), sprach Mitte […]

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Was will der Kreml in Syrien?

Bevor ich mich an einer Antwort auf die in der Überschrift gestellte Frage versuche, sind zwei Vorbemerkungen nötig. Beide bringen an sich nichts Neues, ich habe auch in diesen Notizen immer wieder darüber geschrieben. Zum Verständnis der russischen Politik ist es aber nicht überflüssig, von Zeit zu Zeit an sie zu erinnern.

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Raus aus der Sackgasse? Über vorsichtige Signale aus Russland

Die beiden Minsker Vereinbarungen vom September 2014 und vom Februar 2015 haben den Krieg in der Ostukraine etwas eingedämmt. Aber trotzdem sterben im Donbass weiter täglich Menschen, wenn auch, schwacher Trost, weniger als noch vor einem Jahr. Kaum eine der  Vereinbarungen wurde bisher umgesetzt. Der Konflikt ist nicht einmal „eingefroren“, geschweige denn seither einer „politischen […]

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Von Agenten, unerwünschten Organisationen und ihren Folgen

Unabhängige NGOs werden vom Kreml spätestens seit den in Russland so genannten „farbigen Revolutionen“ Mitte der 2000er-Jahre in einigen Nachbarstaaten mit (im Wortsinn!) ausgesprochenem Argwohn betrachtet und behandelt. Lange blieben Angriffe auf sie eher episodisch. Der Staat beschränkte sich weitgehend auf bürokratische Schikane und Kontrolle und nur ein wenig und, so konnte es fast scheinen, eher halbherzige Einschüchterung. Selbst die Einführung der sogenannten „Agenten“-Paragraphen in das NGO-Gesetz im Nach-Protest-Sommer 2012 stand noch unter diesem Leitmotiv. Das hat sich seither verändert. Der Kurs geht nun in Richtung Unterwerfung oder gar Vernichtung.

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Nochmal: Russische Nationalstaatsbildung

Vor ziemlich genau einem Jahr habe ich in diesem Blog vorgeschlagen, den inzwischen zu einem Krieg eskalierten Konflikt zwischen Russland und der Ukraine eher als Teil des russischen Nationenwerdungsprozesses zu betrachten. Schon damals ist mir aufgefallen, dass sowohl diejenigen, die kurz und verfälschend „Russlandversteher“ genannt werden, als auch ihre Opponenten (die in der Diskussion interessanter […]

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Aufruf „Niemand will Krieg“ – will wirklich niemand Krieg?

„Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der unheilvollen Spirale aus Drohung und Gegendrohung nicht endlich Einhalt gebieten.“ So beginnt ein Aufruf, der zu „einer neuen Entspannungspolitik“ in Europa aufruft und die Überschrift trägt „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ Unter den Unterzeichner/innen […]

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PUTIN!

Bei der diesjährigen Sitzung des Waldai-Klubs, die, wie alles Wichtige seit den Olympischen Winterspielen, in Sotschi stattzufinden hatte, gab es zwei (wenn auch aus unterschiedlichen Gründen) bemerkenswerte Auftritte russischer Spitzenpolitiker: den von Wladimir Putin und den vom ersten stellvertretenden Chef seiner Präsidentenadministration Wjatscheslaw Wolodin. Putins Auftritt wurde sofort mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz […]

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Zu Vergangenheit und Zukunft des Petersburger Dialogs

Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob ein (egal ob nun willentlich oder nicht) an die Öffentlichkeit  gelangter Brief einiger regelmäßiger Teilnehmer/innen des Petersburger Dialogs (PD) aus den Reihen deutscher NGOs an Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier die Verschiebung des für Ende Oktober in Sotschi geplanten großen Jahrestreffens verursacht hätte. In dem […]

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Russland und China – eine besondere Freundschaft

Vor zwei Wochen habe ich in meinem vorigen Post, bei der Diskussion über die mauen wirtschaftlichen Aussichten Russlands, eine zumindest an jener Stelle nicht belegte Behauptung aufgestellt: „Die demonstrativ nach der Krim-Annexion und den ersten westlichen, noch eher symbolischen Sanktionen vorgenommene Wendung ‚nach Osten‘, symbolisiert vor allem durch den Abschluss des Gasvertrags mit China, kommt […]

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