Atommüllexport nach Russland – fünf Jahre Protest, nun endlich Skandal

Medienöffentlichkeit funktioniert manchmal seltsam, vor allem wenn es um Skandale geht. Über fünf Jahre klagen deutsche und russische Umweltschützer und Atomgegner, deutscher Atommüll werde illegal nach Russland exportiert und dort praktisch endgelagert. Die Aktivisten demonstrierten, blockierten und schalteten sogar die Staatsanwaltschaft ein. Doch das öffentliche Echo blieb bescheiden. Der Protest und der Skandal interessierten lediglich […]

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Erklärung von Memorial zum 70. Einmarsch sowjetischer Truppen in Polen am 17. September 1939

Zum 70 Jahrestag des 17. September 1939   Erklärung von Memorial International   23. August – 1. September – 17. September – diese Datumstriade hat die Namen von zwei Diktatoren für immer verbunden. Der Hitler-Stalin-Pakt und die ihm folgenden Ereignisse, der Überfall auf Polen zuerst durch die Wehrmacht und danach die Rote Armee gehören zu […]

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Russland und das Klima werden miteinander warm, wenn auch langsam

Vor zehn Tagen horchte die Klimawelt auf. Präsident Medwedjew verkündete, Russland wolle sich verpflichten, bis 2020 gegenüber dem Niveau von 1990 seinen CO2-Ausstoß um 10 bis 15 Prozent zu verringern. Das klang erst einmal viel und unerwartet ehrgeizig, schrumpft nach kurzem Nachrechnen aber schnell zusammen: Wegen des Zusammenbruchs der sowjetischen Wirtschaft und einem Rückgang des […]

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Trialog des Kremls mit sich selbst in Berlin

Das Dreiecksverhältnis EU/Westen, Russland und gemeinsame Nachbarschaft (Ukraine, Belarus, Moldawien, Georgien, Armenien, Aserbeidschan, kürzlich von der EU in einer sogenannten Eastern Partnership, kurz EaP, zusammengefasst) ist im Osten des Kontinents wohl auf absehbare Zeit Spannungsfaktor Nummer eins. Die EU wirkt mit dem Versprechen auf engere Zusammenarbeit anziehend auf dieses neue „Zwischeneuropa“, Russland beansprucht die ehemaligen […]

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Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen

Obama bietet eine doppelte Chance für die Beziehungen des Westens mit Russland: Er könnte, Chance Nummer eins, die in den vergangenen Jahren immer fester in den Schlamm russicher Straßen (schon Gogol schrieb darüber) gefahrenen Beziehungen zwischen den USA (und damit dem Westen insgesamt) und Russland wieder in Bewegung bringen. Ein kleiner erster Schritt dazu ist […]

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Steinmeier weich in Moskau

Heute Vormittag hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Moskau eine Rede gehalten. Es ging um die „Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen„. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Da erwartet man ja eher viel. Doch zuerst kam Altbekanntes. Steinmeier wiederholte sein Angebot an Russland zu einer „deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft“. Die sei auch schon auf einem guten Weg in den […]

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Historiker des russischen Verteidigungsministeriums: Polen waren selbst Schuld am deutschen Überfall

Wenn das kein Fall für die neue Kreml-Kommission für historische Wahrheiten ist. Ein Militär und Historiker namens Oberst Sergej Kowaljow (nur eine zufällige Namensgleichheit mit dem bekannten Dissidenten und früheren Menschenrechstbeauftragten!) behauptet in einem Aufsatz auf der Website des russischen Verteidigungsministeriums, letztendlich sei Polen selbst Schuld am deutschen Überfall am 1. September 1939 und damit […]

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Wie Chodorkowskij und die Sberbank die große Koalition aufmöbeln

Meist ohne große Sympathie für die Angeklagten zu zeigen, zweifelt doch kaum jemand in Russland daran, dass auch der zweite Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew ein politischer Prozess ist. Auch im deutschen Bundestag dürften sich nur vereinzelte Abegeordnete finden, die das Verfahren als einwandfrei rechtsstaatlich bezeichnen würden. Wie auch in diesem Blog schon […]

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How to deal with Russia? Teil 2

Die wichtigste Frage im Verhältnis zwischen der EU und Russland ist die Energiepolitik. Vielgehört ist die Forderung nach einer gemeinsamen Haltung gegenüber dem Hauptlieferanten für Öl und Gas. Manche machen daraus eine Frage von Sein und Nichtsein der EU. Etwas nüchterner betrachtet, wird die Energiepolitik immerhin zum Prüfstein, wie weit oder besser wie tief die […]

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Atommüll aus Deutschland – strahlt nun in Russland

Heute ist die bisher größte Ladung Atommüll aus Gronau in Westfalen über Rotterdam per Schiff im St. Petersburger Hafen angekommen. Von dort werden die Container per Bahn über knapp 3.000 Kilometer weiter nach Westsibirien ins Gebiet Tscheljabinsk geschafft. Dort werden sie bearbeitet und angeblich nach Deutschand zurückgebracht. Nach Erkenntnissen russischer Ökologen bleibt bei diesen Prozessen […]

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