Schlagwort: Belarus

  • Wird (all)es nach den Wahlen wieder besser?

    Vor den Dumawahlen Mitte September haben politische Repressionen gegen alles (für den Kreml) auch nur halbwegs oppositionell Aussehende in Russland neue, postsowjetische Höhepunkte erklommen. Die Angst, Wahlen könnten (erneut) zum Trigger für größere Proteste werden (wie in der Ukraine 2004/2005, in Russland selbst 2011/2012 und vor allem in Belarus ab August 2020), ist offensichtlich sehr…

  • Putin und Belarus

    Das Wort Dilemma wird gerne benutzt, um die Schwere politischer Entscheidungen zu betonen. Das geschieht selbst dann ziemlich oft, wenn es sich gar nicht um ein Dilemma handelt, sondern lediglich um die Abwägung, welches der bessere oder, oft, (im politischen Sinn) weniger teure Weg ist. In Bezug auf Belarus könnte es diesmal aber gut sein,…

  • Endspiel für unabhängige NGOs in Russland

    Vieles deutet darauf hin, dass für unabhängige NGOs in Russland das Endspiel begonnen hat. Die meisten von ihnen stehen vor der schwierigen Wahl, entweder auf ausländische Finanzierung zu verzichten oder ihre Unabhängigkeit zu verlieren. Selbst diejenigen, die versuchen, auch künftig beides miteinander zu verbinden, werden sich einschränken müssen. Wohl spätestens im Herbst werden die ersten…

  • Wie funktioniert Memorial? Ein kleiner Wegweiser durch eine, zugegeben, komplizierte Struktur

    Die anfänglich sehr missverständlichen Meldungen erst in der russischen und dann auch in der internationalen Presse über den Schließungsantrag des russischen Justizministeriums gegenüber „Memorial Russland“ zeigen zweierlei: Zum einen, wie schnell sich im Internetzeitalter unkorrekte Meldungen verselbständigen und nur sehr schwer und mühsam wieder eingeholt werden können. Zum anderen aber auch, dass die komplizierte Struktur…

  • Feiertag für die Seele

    Ich weiß nicht weiter. Wie so oft in heißen Konflikten, überwiegen in der Diskussion über Russland und die Ukraine, über Russland und den Westen, über Putin und über die 80 Prozent aller Menschen in Russland, die ihn angeblich oder tatsächlich unterstützen, die schwarzen und weißen Töne, geben diejenigen den Ton, die nicht nur eine entschiedene…

  • Inländer, Ausländer und inländische Ausländer – vom schwierigen Zusammenleben in Russland

    Es ist immer wieder das gleiche Muster. Eine oder mehrere „Personen nicht-slawischen“ Aussehens (wahlweise auch „südlichem“, „kaukasischem“ oder   „zentralasiatischem“), wie es weit verbreitet im allgemeinen und auch im offiziellen Sprachgebrauch verschämt rassistisch heißt töten irgendwo in Russland einen „Russen“. Daraufhin fordert eine aufgebrachte Menge „Einheimischer“, es sei nun endlich mit den Fremden genug –…

  • Warum sowohl Russland als auch der Westen die Verhaftung von Julia Timoschenko verurteilen – und warum Janukowitsch mit beiden ein falsches Spiel spielt

    In der westlichen, insbesondere deutschen Berichterstattung wird die Verhaftung der ehemaligen ukrainischen Premierministerin Julia Timoschenko vor allem als ein weiterer Schritt der Ukraine unter Präsident Wiktor Janukowitsch Richtung Moskau interpretiert. Als Beispiel mag der Artikel von Konrad Schuller in der FAZ vom 11. August dienen. Unter der Überschrift „Im Untersuchungsisolator“ (so nennt man in der…

  • Russische Außenpolitik: Rückfall einer langsam Genesenden

    Einige Zeit sah es so aus, als könnte sich die russische Außenpolitik von ein paar ihrer störendsten und dümmsten Reflexe befreien (von einigen, nicht von allen natürlich, das wäre sonst wirklich zu zuviel verlangt). Das Verhältnis zu den USA ist seit zwei Jahren auf „Reload“, mit Polen entwickelt sich eine pragmatisch-praktische Partnerschaft (und damit kann…

  • Russische Ruhe ums (japanische) Atom

    Meine Freundesrunde in Facebook besteht vor allem aus Menschen aus Russland und aus Deutschland. Da es sich größtenteils um politische wache und aktive Menschen handelt, viele auch politisch engagiert, in Menschenrechtsdingen, Genderfragen aber auch Umwelt schützen, reißt seit Freitag der Strom von Nachrichten, Anmerkungen, Kommentaren zur japanischen Katastrophe nicht ab. Das Mitleiden, das Bangen, das…

  • Aufruf von Memorial an Präsident Medwedjew: Der russische Staat muss die Erschießungen von Katyn auch juristisch ein Verbrechen nennen

      Heute, am 5. März 2010, jährt sich zum 70. Mal der Tag, an dem Stalin und seine Genossen im Politbüro der Kommunistischen Partei 1940 mit ihren eigenhändigen Unterschriften das schreckliche Schicksal von mehr als 22.000 polnischer Bürger, Offiziere, Polizisten und Zivilisten besiegelt haben. Bis heute tut sich ein großer Teil der russische Gesellschaft, vor…