Kategorie: Allgemein

  • Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen

    Obama bietet eine doppelte Chance für die Beziehungen des Westens mit Russland: Er könnte, Chance Nummer eins, die in den vergangenen Jahren immer fester in den Schlamm russicher Straßen (schon Gogol schrieb darüber) gefahrenen Beziehungen zwischen den USA (und damit dem Westen insgesamt) und Russland wieder in Bewegung bringen. Ein kleiner erster Schritt dazu ist…

  • Steinmeier weich in Moskau

    Heute Vormittag hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Moskau eine Rede gehalten. Es ging um die „Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen„. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Da erwartet man ja eher viel. Doch zuerst kam Altbekanntes. Steinmeier wiederholte sein Angebot an Russland zu einer „deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft“. Die sei auch schon auf einem guten Weg in den…

  • Antipolnischer Artikel auf Verteidigungsministeriums-Website gelöscht – Geschichte nicht zu Ende

    Da war nicht einmal die neue Kreml-Wahrheitskommission nötig. Offensichtlich ganz von allein, vielleicht auf Hinweis aus dem Kreml, hat das russische Verteidigungsministerium den am Donnerstag hier vorgestellten Artikel eines Historikern in Uniform schon am Freitag von seiner Website genommen. Die Behauptung, die Polen seien Schuld deutschen Überfall auf ihr Land 1939 und damit am Ausbruch…

  • Historiker des russischen Verteidigungsministeriums: Polen waren selbst Schuld am deutschen Überfall

    Wenn das kein Fall für die neue Kreml-Kommission für historische Wahrheiten ist. Ein Militär und Historiker namens Oberst Sergej Kowaljow (nur eine zufällige Namensgleichheit mit dem bekannten Dissidenten und früheren Menschenrechstbeauftragten!) behauptet in einem Aufsatz auf der Website des russischen Verteidigungsministeriums, letztendlich sei Polen selbst Schuld am deutschen Überfall am 1. September 1939 und damit…

  • Wie Chodorkowskij und die Sberbank die große Koalition aufmöbeln

    Meist ohne große Sympathie für die Angeklagten zu zeigen, zweifelt doch kaum jemand in Russland daran, dass auch der zweite Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew ein politischer Prozess ist. Auch im deutschen Bundestag dürften sich nur vereinzelte Abegeordnete finden, die das Verfahren als einwandfrei rechtsstaatlich bezeichnen würden. Wie auch in diesem Blog schon…

  • Von der Stabilität zur Ungewissheit – 4. Chodorkowskij-Konferenz in Moskau

    Heute fand in Moskau, im Hotel Radisson-Slawjanskaja am Kiewer Bahnhof, die 4. Chodorkowskij-Konferenz unter dem Titel „Von der Stabilität zur Ungewissheit“ statt. Die Nennung des Hotels ist keine Schleichwerbung, sondern notwendig. Auf der anderen Seite der Moskwa, auf dem Hochufer ist das Gebäude des Chamowniki-Gerichts, in dem zeitgleich der Prozess gegen den Konferenz-Namensgeber fortgesetzt wurde.…

  • Kreml-Wahrheitskommission, zwei – Fälscher beklagen Fälschung

    Das Vorhaben der von Präsident Medwedjew vorige Woche eingesetzten Wahrheitskommission ist bestenfalls absurd. Sanktioniert werden soll die Fälschung einer zutiefst sowjetischen Sicht der Geschichte des 20. jahrhunderts, vor allem den Zweiten Weltkriegs. Das kommt dem Verbot der Fälschung einer Fälschung gleich. Wenn es nichtso ernst wäre, eigentlich eine schöne Aufgabe für ein juristisches Prosemiar, herauszufinden,…

  • Medwedjew und das NGO-Gesetz – vom Zick zum Zack

    Dmitrij Medwejew setzt seinen Zick-Zack-Kurs fort. Vorige Woche setzte er eine historische Wahrheitskommission ein, die Orwellsche Erinnerungen hochkommen lässt (Zick!). Heute nun wurde bekannt, dass das unseelige, vor zweieinhalb Jahren in Kraft getretene NGO-Gesetz ein wenig liberalisiert werden soll (Zack!). Bei beiden Vorgängen weiß man nicht, was daraus werden wird. Der Versuch, eine historische Wahrheit…

  • Kreml-Kommission soll über "historische Wahrheit" wachen

    Neulich sprach ich noch mit einer 24-jährigen Bekannten über George Orwell. Sie kannte den Roman „1984“ nicht, musste ich erstaunt feststellen. Nun ja, 1984 ist 25 Jahre vorbei (und meine Bekannte war da noch gar nicht geboren) und die technische Allzeitüberwachung macht ganz unspektakulär Fortschritte, sozusagen auf samtenen Pfoten und mit unser aller stillschweigenden Billigung…

  • EU-Russland und das Gas – Pipelines, Abhängigkeit, Diversifikation

    Es gibt ja Zyniker auf allen Seiten, die sagen, das einzig Wichtige und letztendlich Entscheidende in den EU-Russland-Beziehungen ist das Gas. Da habe Russland die Nase natürlicherweise vorn, weil dort das Gas liege, dass die EU brauche, um nicht zu frieren, nicht zu hungern und genug Energie für ihre Wirtschaft zu haben (was dann ja…